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Amerikanische Zeitschrift „Forbes“ erkennt keinen Staatsstreich in Paraguay

Washington/Asunción: Die amerikanische Zeitung, gegründet 1917, analysierte das Geschehen der politischen Krise in Paraguay, die mit der Absetzung Fernando Lugos endete. Das Amtsenthebungsverfahren ist laut ihrer Ansicht vollkommen legal und somit handelt es sich weder um einen Putsch noch um einen Staatsstreich.

Der Artikel zeigt mit soliden Argumenten auf, warum die Entmachtung des Ex Bischoffs nicht illegal war, so wie es die Präsidenten von Argentinien, Bolivien, Ecuador, Nicaragua und Venezuela ausdrückten. „Diese Staatsoberhäupter irren sich gewaltig“, so der Autor.

„Das Amtsenthebungsverfahren war konform nach der Interamerikanischen Demokratie-Charta der OAS und erfüllt die Standards des demokratischen Protokolls von Ushuaia und dem Unasur“.

Der Autor versichert, dass im Gegensatz zu Honduras die demokratische Ordnung aufrechterhalten wurde. Die internationalen Sprecher wissen nicht welchen Schaden sie dem Land zufügen wenn sie solche falschen Aussagen treffen und sogar Paraguay unter Franco als nicht legitim bezeichnen“.

Ein Staatsstreich ergibt sich erst wenn einer der Putschist Gewalt einsetzt oder illegale Wege einschlägt, um an den gewollten Posten zu kommen. Diese Voraussetzungen waren hier nicht vorhanden. Ein Präsident kann in Paraguay nach wie vor aus drei Gründen entlassen werden, unter anderem wegen schlechter Amtsausführung.

(Wochenblatt / Abc)

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18 Kommentare zu “Amerikanische Zeitschrift „Forbes“ erkennt keinen Staatsstreich in Paraguay”

  1. heinzi sagt:

    Kompliment, hoffentlich nehmen es auch endlich die anderen zur Kenntnis. Ein tolles Beispiel zeigt dagegen, wie Amtsenthebung in der Europäischen Union läuft – und kein Hahn kräht danach: Rumäniens Regierung leitet Amtsenthebung Basescus ein – Verfahren wurde durch Notverordnung vereinfach: In Rumänien hat das sozialdemokratisch-nationalliberale Regierungsbündnis USL eine Sondersitzung des Parlaments beantragt, bei der die Amtsenthebung des Präsidenten Traian Basescu beschlossen werden soll. Um das Verfahren zu vereinfachen, wurde am Mittwoch durch eine Notverordnung das Gesetz über den Verfassungsgerichtshof geändert. Bisher war das Parlament gezwungen, ein Gutachten des Verfassungsgerichts einzuholen, ob die dem Präsidenten angelasteten Vergehen tatsächlich gravierende Verstöße gegen die Verfassung darstellen. Das ist nun nicht mehr nötig. Die Notverordnung wurde sofort ins Amtsblatt gestellt und ist somit rechtswirksam. Schon am Dienstag war der sogenannte Volksanwalt, der berechtigt gewesen wäre, gegen dieses Vorgehen Einspruch einzulegen, durch einen Erfüllungsgehilfen des sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Victor Ponta ersetzt worden. Zugleich waren entgegen den Bestimmungen der parlamentarischen Geschäftsordnung die Sprecher beider Häuser des Parlaments abgewählt und durch USL-Politiker ersetzt worden. Falls das Parlament einem Antrag auf Amtsenthebung zustimmt, muss Basescu sein Amt sofort ruhen lassen. Seine Befugnisse werden kommissarisch von dem am Dienstag ins Amt gebrachten Senatspräsidenten Crin Antonescu von den Nationalliberalen übernommen. Über die Amtsenthebung müssten dann die Rumänen spästens 30 Tage danach in einem Referendum abstimmen. Auch das Refenrendumsgesetz wurde von der Mehrheit geändert: Statt wie bisher die Mehrheit der Wahlberechtigten muss nun nur noch die Mehrheit der Teilnehmer für die Amtsenthebung stimmen. 2007 war bereits ein erstes Amtsenthebungsverfahren Basescus am Referendum gescheitert.(FAZ) – So geht Demokratie auf Europäisch!!! Und die kommen hierher, um zu beurteilen, ob die Amtsenthebung Lugos demokratisch war – lächerlich.

    • RexSalvator sagt:

      heinzi sagte am 5. Juli 2012 um 10:23:”Rumäniens Regierung leitet Amtsenthebung Basescus ein”. [...] “So geht Demokratie auf Europäisch!!! Und die kommen hierher, um zu beurteilen, ob die Amtsenthebung Lugos demokratisch war – lächerlich”.

      Danke, daß Sie mir darauf aufmersam gemacht haben. Mein erster Eindruck ist, daß auch hier der Begriff “Putsch” genauso inflationär gebraucht wird, wie im Falle von Paraguay. Als einen Putsch bezeichnet man eine aufständische Bewegung gegen die Regierung oder das herrschende System. Ein Amtsenthebungsverfahren eines Parlamentes gegen seinen Staatspräsident kann demnach nicht als “Putsch” bezeichnet werden. Vielleicht hat Rumänien von Paraguay gelernt. ;-)

    • Hans Iseli sagt:

      Wie dem auch letzten Endes sachlich im Detail sei, ist festzustellen, dass in dieser Sache durchaus beide Meinungen möglich sind.
      Aber Ihnen, lieber Heinzi, Dank für einen klaren, fundierten Beitrag, der erst noch – welch ein Wunder heute! – ohne Schreibfehler ist!

      • Joe sagt:

        Lieber Hans Iseli,
        die Fehlerfreiheit des Beitrags unseres honorigen RexSalvator danken Sie mal nicht ihm, sondern dem verfassenden Redakteur der noch honorigeren FAZ, der diesen Artikel schrieb und von RexSalvator fehlerfrei (Bravo!!) abgeschrieben wurde.

    • Asuncion45 sagt:

      es läßt sich nett plaudern, wenn man die geopolitischen Zusammenhänge nicht erkennt. Es kommt doch nicht auf die Frage an, ob es ein “Putsch” war oder ob dieser verfassungsmäßig war. Es kommt doch allein auf die Frage an, wem nützt die Amtsenthebung. Vor allem wird mit dieser unsinnigen Diskussion die Forderung nach umfangreicher Aufklärung über die Bluttat an 17 Menschen völlig in den Hintergrund gedrängt und auch das ist gewollt. Lugo hat die Ölbohrungen einer amerikanischen Firma im Chaco verhindert, er hat die Nutzung der Militärbasis erschwert usw.. Warum wird die Polizei in Bolivien unterwandert? Dämmert es denn noch immer nicht? So schwer kann es doch nun wirklich nicht sein 3 und 3 zusammen zu zählen.

  2. Lorri sagt:

    Ausgerechnet die dummes amis mischen sich hier in paraguay ein. die sollten doch lieber vor der eigenen haustüre schauen das alles sauber ist.

  3. Peter sagt:

    jaja.. und die Amigos von Lugo und Lugo selbst koennen das bestimmt nicht lesen. Jetzt werden Sie wohl alle kein Englisch mehr sprechen…..

    • Lorri sagt:

      Wer liest denn schon diesen Amimist?

      • heinzi sagt:

        … also wer Forbes nicht kennt, hat die Welt wirklich verpennt. Wichtig ist ja nur, dass die Leute vom Unasur, Mercosur, Oas und EU das verstehen. Sonst ist Paraguay wirklich isoliert.

        • sina sagt:

          Forbes ist ein typisches amerikanisches Revolverblatt. Themen werden sehr reißersisch aufbereitet, geht wenig in die Tiefe, lässt vieles einfach offen stehen. Da gibt es wirklich bessere Alternativen.

      • KamikazeMoto sagt:

        was genau lesen Sie eigentlich so????

  4. Walter Rene sagt:

    Paraguay ist anders…es ist demokratischer als
    manch europäisches Land welche in der Parteidiktatur
    zu versinken droht.
    Diesem Land geht es um Freiheit und größtmögliche
    Unabhängigkeit. Das ist ein legitimes Recht.

    Forbes und Human Rights signalisieren eine klare Linie der Führung Paraguays in Bezug auf das Impeachment von Presidente Lugo. Die Macht der mächtigen Mercosur und Unasur Staaten gab manchem Leser zu Recht zu denken. Wie ich bereits schrieb, wird Paraguay seine autonome Stellung durch die EU und die USA absichern können. Paraguay ist ein Land von strategischer Bedeutung. Dies haben die Asiaten bereits seit einigen Jahren erkannt und wollen durch Kredite Fuß fassen und ihren Einflussbereich erweitern.
    Presidente Franco wird künftig einen liberal konservativen Kurs einschlagen und die dringend bereits überfälligen sozialen Reformen besonders im Gesundheitsbereich zu optimieren suchen.

    • sina sagt:

      Presidente Franko hat in der kurzen Zeit schon gezeigt, welche Qualitäten in ihn stecken. Er hat schon begonnen den finanziellen Gesundheitsbereich der eigen Familie zu optimieren. Lukrative Aufsichstratsposten bei Itaipu mit 60 Millionen GS/Monat – sehr liberal!

      Mercosur und Unasur, vergleichbar mit der EU, was ist daran schlecht? Warum dürfen sich die Staaten eines Kontinentes nicht zusammen schließen? Nur weil es der USA nicht passt? USA möchte doch seit Jahren an den Öl-,Wasser- und Titanvorkommen Paraguays partizipieren. Unter der Regierung Lugos, war den Amerikanern dieser Weg verwehrt. Also musste er weg. Es geht auf dem internationalem Parkett immer um Macht über die Rohstoffe und die Sicherung strategischer Punkte. Sowohl für Mercosur, als auch für die Gegenmacht USA spielt Paraguay, bedingt durch seine zentrale Lage, eine ganz besondere Rolle. Ein Ausbrechen Paraguays aus dem Bündnis schwächt die Gemeinschaft der Mercosur ganz erheblich. Wie schade!!!

      Paraguay wird auf keinen Fall seine “autonome Stellung” behaupten können, wenn es sich in die Abhängigkeit von USA und EU begibt! Da ist der “Traum” vom freien Paraguay schnell ausgeträumt!

      Ob Kredite und Investitionen, die bisher aus Asien kamen wirklich schlechter sind als die künftigen aus USA und EU, wage ich zu bezweifeln. Die Beziehungen zu Taiwan bestehen schon seit 1957, waren sowohl in der Vergangenheit, als auch aktuell sehr gut. Von dieser Beziehung haben Paraguay und Taiwan gleicherweise provitiert.

      Die Mittel, die USA weltweit einsetzt, dienen grundsätzlich nur der eigenen Macherweiterung, ohne Rücksicht auf Menschen oder ganze Völker, wie ein aktuelles Ereignis unter diesem Link zeigt: http://www.gfbv.de/pressemit.php?id=3136

  5. Wer die Zusammenhänge nicht sehen will: kurz nach Francos Übernahme stand in der zeitung, dass die Amis nun im Chaco nach Öl bohren…noch Fragen? BTW warum bohren Amis in Py nach Öl? Warum machen dies nicht Paraguayer???

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