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Kontraattacke des Obersten Gerichtshofs

Asunción: Nachdem die sieben Minister bzw. Richter des Obersten Gerichtshofs nicht in ihrer Unkündbarkeit vom Senat bestätigt wurden veröffentlichten sie ein Kommuniqué, welches inhaltlich sich darauf bezog, dass Richter nur dann aus dem Amt gehen können wenn sie entweder 75 Jahre alt sind oder ein Amtsenthebungsverfahren erfolgreich war. „Damit ist der Versuch neue Richter anstelle der sieben einzusetzen nicht über den eingeschlagenen Weg zu erreichen“, fügten sie hinzu.

Zum zentralen Thema für die Wahl 2013 könnte ein Wechsel im Justizapparat werden. Derzeit bleibt nur abzuwarten, wer sich bei dem Spiel mit dem Feuer die Hände verbrennt. Fernando Lugo zumindest erklärte, nichts mit der Intrige zu tun zu haben.

Die sieben Minister des Obersten Gerichtshofs übergaben alle Dokumente an die Staatsanwaltschaft, welche daraufhin eine Untersuchung einleitete. Der Generalstaatsanwalt setzte Nancy Salomón ein, um den Fall aufzuklären. Im Visier der Staatsanwaltschaft stehen nun die Senatoren und ihre Absichten hinter der Entscheidung.

Der Rat der Justiziare der die Entscheidung des Senats bekräftigen oder entkräften könnte verschob sein Treffen um eine Woche um mehr Bedenkzeit zu bekommen.

Unterstützung erhielten die sieben Minister von der Föderation der lateinamerikanischen Magistrate, die dieses Entscheidung des Senats als schwerwiegend deklarierten.

(Wochenblatt)

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