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Paraguay: Goldcoquitos und Vetternwirtschaft

Asunción: Camilo Soares Machado, Minsiter des Notstandssekretariats (SEN) mit Sondererlaubnis und Parteivorsitzender der P-MAS, linker Außenflügel von Lugos Regierung sowie einer seiner besten Freunde, wurde vor gut einem Jahr angezeigt weil er sich illegal bereichert haben soll und zwar an „Goldcoquitos“. Kleines hartes Gebäck so, die Staatsanwaltschaft, habe er zu überhöhten Preisen ohne Ausschreibung eingekauft und die Rechnungen gefälscht.

Der Verdacht, dass es sich dabei um Bestechung bzw. Korruption handelt erhärtet sich stetig, weil mit jeder Aktion die ihn in Richtung Prozess bringt, neue Schikanen auftauchen.

Das neueste Hindernis, nachdem schon der letzte ermittelnde Staatsanwalt von seinen Pflichten entbunden wurde ist nun, dass sein Ersatz ebenfalls Camilo Soares vor Gericht bringen will. Anscheinend ist die Beweislage zufriedenstellend weswegen der Weg beschritten wird.

Bei dem letzten Versuch in diese Richtung wurden der Staatsanwälte Guizzio und Cazanave als unglaubwürdig abgestempelt, sie hätten nach Soares Aussage von Anfang an etwas gegen ihn gehabt und wären nicht objektiv.

Um ein weites Mal Soares vor dem Henker zu retten zieht nun sein Freund und unser Präsident Lugo an den Strippen. Der Generalstaatsanwalt Rubén Candia Amarilla, sollte schon vor mehr als einem Jahr gegen einen Nachfolger ausgetauscht werden. Eine Ernennung allerdings wurde noch nicht durchgeführt. Lugo sah bis jetzt noch keinen Handlungsbedarf.

Der jetzige Generalstaatsanwalt ist für eine Anklage Soares. Eine Wahl der Regierung ist somit unumgänglich. Da Lugo wegen zu wenig Unterstützung in der Regierung immer wieder auf Pakte mit den Colorados angewiesen ist, soll diesen Posten Germán Torres besetzen. Dieser Staatsanwalt der Colorado Partei hat die Unterstützung des Präsidenten.

Laut dem Artikel 269 der paraguayischen Verfassung wird der Generalstaatsanwalt vom Präsident ausgewählt, muss aber vom Senat bewilligt werden. Damit dies geschieht traf sich Lugo mit einer Anzahl an einflussreichen Senatoren, die für genug Rückenhalt sorgen sollen.

Aus politischer Sicht ist die Anschuldigung von Soares wegen Korruption eine ungewollte Sache in der Regierung. Damit wäre klar demonstriert dass der Mann der für Wechsel steht alles so weitermacht wie die Colorados es ihm vorgemacht haben. Die Generalstaatsanwaltschaft hält weiterhin Camilo Soares und Alfredo Guachiré für verantwortlich für die gefälschten Rechnungen im Wert von 1,22 Milliarden Guaranies (222.000 Euro).

Die Ernennung von Germán Torres per Dekret steht unmittelbar bevor. Es wird davon ausgegangen, dass noch an diesem Wochenende dahingehend etwas passiert, da Torres seine Reise nach Buenos Aires absagte, angeblich weil es keine Eintrittskarten mehr für die Finalbegegnung  im Fußball gibt.

(Wochenblatt / Abc)


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