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Veni Vidi Vici

Asunción: Dieses Zitat, „Ich kam, sah und siegte“ von Julius Cäsar könnte entweder auf den neuen Generalstaatsanwalt Díaz Verón oder aber auch auf Fernando Lugo bezogen werden. Erst wurde gedroht dann an der Meinung festgehalten und keinen Millimeter davon abgerückt und nun wurde sein Wunsch erfüllt in einer kontroversen Sitzung die jeglicher Legalität entbehrt was allerdings keinen zu stören scheint.

In einer polemischen Sitzung der nur 24 Gesetzgeber (einer mehr als die einfache Mehrheit) aus den Parteien ANR, FG sowie Teilen der PLRA wurde in Windeseile und ohne nötige Beantragung der Sitzung mit dem stellvertretenden Kongresspräsident Javier Díaz Verón als neuen Generalsstaatsanwalt designiert. Laut dem Senatsprädient Jorge Oviedo Matto (Unace), der zuvor eine ordentliche Sitzung wegen fehlender Stimmen abbrach ist die neu angesetzte Sitzung ein klarer Verstoß gegen die Regeln im Parlament. Der Präsident der Landes, Fernando Lugo störte dies keineswegs. Er unterschrieb noch gestern Nachmittag das Dekret womit er ernannt wird. Auch der neue Aufseher der Staatsanwälte im Land, der schon ein Programm für seine Amtszeit bis 2016 veröffentlichte, sieht diese Verstöße ebenso wenig. Am kommenden Dienstag oder Mittwoch soll er sein Amt offiziell übernehmen.

Oviedo Matto wollte um 09.00 Uhr die normale Sitzung im Senat eröffnen. Um 09.20 Uhr brach er sie Sitzung ab da keine Mehrheit zum Abstimmen da war. Danach bekam er von den Díaz Verón Befürwortern einen Antrag auf Einberufung einer außerordentlichen Sitzung. Diese beantwortete er nicht im Moment da er schon aus dem Parlamentsgebäude gegangen war. Ohne seine Zustimmung die ein Verstoß gegen den Artikel 184 der nationalen Verfassung bedeutet kann keine Sitzung, auch nicht durch seinen offiziellen Stellvertreter, einberufen werden. Um 11.00 Uhr dann eröffnete der liberale Stellvertreter Ramón Gómez Verlangieri, die Sitzung der nur die 24 Gesetzgeber beiwohnten die für Díaz Verón stimmten.

Oviedo Matto entsendete währenddessen ein Schreiben wonach die Sitzung für diese Abstimmung am 23. November um 15.30 Uhr stattfinden soll. Schon in diesem Papier verwies er auf den Artikel 184 der Verfassung. Allerdings war da dies Abstimmung schon vorbei.

(Wochenblatt / Abc)

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