Der Plan zur Aufhebung der Immunität von Mario Abdo offenbart die Schwäche von HC

Asunción. Im Fall der Aufhebung der Immunität von Mario Abdo kann sich die HC-Fraktion nicht durchsetzen, da sie zusammen mit ihren Verbündeten nicht über genügend Stimmen verfügt. Der Grund dafür dürfte sein, dass, wenn man einen ins Visier nimmt, man alle ins Visier nehmen würde.

Nach wie vor steht eine Untersuchung der Staatsanwaltschaft im Raum, bei welcher auch Ex-Präsodent Mario Abdo die Immunität entzogen werden müsste, damit gegen ihn wegen Geheimnisverrats (Details über Horacio Cartes‘ Finanzen) ermittelt werden kann. Die abtrünnigen Colorados sind mit der Aufhebung der Immunität des ehemaligen Präsidenten nicht einverstanden.

Der Fall der Aufhebung der Immunität des ehemaligen Präsidenten der Republik, Mario Abdo Benítez, hat Honor Colorado bloßgestellt, da die Partei nicht einmal 30 Stimmen erreicht, um ihren Willen durchzusetzen.

Denn die Dissidenten der Colorados und die Oppositionsfraktion blockieren, obwohl sie zahlenmäßig recht schwach sind, gemeinsam die Cartistas, zumindest in dieser Frage und in anderen, in denen sie mehr als 23 Stimmen benötigen würden.
Der Widerstand der Dissidenten rührt gerade daher, dass, wenn sie gegen den ehemaligen Staatschef vorgehen, jeder von ihnen auf der Liste bleiben könnte.

Im Visier von HC stehen weiterhin einige wie Lilian Samaniego, Luis Pettengill und Óscar Cachito Salomón. Tatsächlich wird der Dissidenz nichts verziehen, und man wirft ihr das Bündnis mit der Opposition gegen Cartes vor, vor allem in der vergangenen Legislaturperiode.

Was die Opposition angeht, bleibt ihnen nichts anderes übrig, als sich zusammenzuschließen, angesichts des Rückschlags, den sie durch den Ausschluss der „Encuentrista“ Kattya González erlitten haben.

Der demokratische Block bewertet diesen Konflikt zwischen HC und Mario Abdo als eine offen politische Angelegenheit, und auch die Dissidenten vertreten diesen Standpunkt.

Die Cartistas, obwohl sie sich durch den Abgang von führenden Persönlichkeiten anderer Parteien, die sie als Verbündete gewinnen, weiter stärken, mussten zugeben, dass ihnen die Stimmen fehlen.

Es war Bachi Núñez selbst – ein treuer Vertrauter von HC –, der vor einigen Tagen zunächst einen voraussichtlichen Termin für die Behandlung festlegte, um dann darauf hinzuweisen, dass diese erst nach Ostern stattfinden würde.
„Was die Stimmen angeht, so gibt es meiner Meinung nach weder die Stimmen für die Aufhebung der Immunität noch die Stimmen für die Einstellung des Verfahrens“, lautete seine Reaktion, mit der er versuchte, einen erneuten Rückschlag abzuwenden.

Angesichts dieser Lage suchte man nach der Möglichkeit, diesen Antrag auf unbestimmte Zeit, also ohne Termin, im Ausschuss für Verfassungsfragen, dessen Vorsitz ausgerechnet Lilian Samaniego innehat, liegen zu lassen.

Es sei darauf hingewiesen, dass ab dem 1. Juli die gewählten Senatsmitglieder ihr Amt antreten; in diesem Fall Bachi Núñez als Präsident, Ramón Retamozo als erster Vizepräsident und Dionisio Amarilla als zweiter Vizepräsident, alle aus dem Lager von Cartista.

In diesem Zusammenhang ist auch eine Änderung in der Leitung der beratenden Ausschüsse zu erwarten, und es gilt als sicher, dass es erneut zu einer Übernahme durch HC kommen wird.

Das Plenum des Senats hat bereits einen Termin für die Behandlung der Aufhebung der Immunität von Abdo festgelegt, und zwar direkt nach Ostern, genauer gesagt am Mittwoch, dem 3. April. Grund hierfür ist, dass nur einmal pro Jahr ein solcher Gesetzesentwurf eingebracht werden kann. Wenn dieser scheitert, muss man wieder ein Jahr warten.

Das war der Vorschlag von Lilian während der letzten Sitzung. Einen Tag zuvor, am Dienstag, dem 2., wird die Anwesenheit der Anwälte von Marito erwartet, und es ist vorgesehen, dass der Ausschuss eine Entscheidung treffen kann.

In der Zwischenzeit, während der Osterfeiertage, haben die Abgeordneten beschlossen, keine Sitzungen abzuhalten, doch einige wie Bachi Núñez würden die Zeit nutzen, um an den Zahlen zu arbeiten, wie er selbst gegenüber der Presse erklärte.

Nach Ostern müsste eine neue Umfrage durchgeführt werden, um zu überprüfen, ob es Positionswechsel (durch Anreize) gibt oder ob die Cartistas leer ausgehen.

Die demokratische Oppositionsfraktion hat bereits ihre Linie festgelegt, und die Haltung lautet Ablehnung.
30 Stimmen sind erforderlich, unter Berücksichtigung der 45 Senatoren, um die Aufhebung der Immunität von Marito zu beschließen. 18 wären die abtrünnigen Colorados und Oppositionsmitglieder, die den Antrag gegen Abdo nicht unterstützen würden.

Wochenblatt / Última Hora