Die Subhandlung

Asunción: Nach einer Woche, in der die Krise innerhalb der Bewegung Honor Colorado aufkam, fügten sich die Dinge durch ihr eigenes Gewicht von selbst – genauer gesagt durch die anstehenden Wahlen am 4. Oktober. Die Kritiker der Regierung glaubten Pedro Alliana die Wut nicht ganz, als er, umringt von Mikrofonen, aus dem Mittagessen mit Horacio Cartes kam und sich gegen seinen Parteichef stellte.

Die Cartisten spielten die Entschlossenheit des Vizepräsidenten herunter, die meisten wussten nicht genau, wo sie sich positionieren sollten, und übernahmen später die Wortwahl der Opposition: eine Telenovela.

Am wahrscheinlichsten – und so kam es auch – ist das, was in der Politik üblicherweise geschieht: das unvermeidliche Kräftemessen um den Generationenwechsel in den Führungsebenen. Die Psychoanalyse erklärt dies mit der Metapher des „Vatermords“. Für eine frische Riege von Politikern kann es ein anderes Projekt geben – mit anderen Protagonisten und sogar einer völlig anderen Logik.

Die Mitglieder der Colorado-Partei stellten die Diskussion als Beispiel für interne Demokratie dar, die Opposition hingegen als einen Krieg um Geschäfte. Am wahrscheinlichsten ist, dass beide Seiten recht haben.

Es gab Wortgefechte zwischen einigen Abgeordneten, Senatoren und Gouverneuren – ein Vorgeschmack auf das klassische politische Ringen um die Kongresslisten, aber auch ein Symptom der Emanzipation, die durch den Vizepräsidenten aufkeimte.

Am Freitag umarmten sich Cartes und Alliana für das Pressefoto, während Santiago Peña seine Agenda in New York fortsetzte. Die Auslandsreise des Präsidenten diente dazu, Juan Carlos Baruja mitzunehmen, seine Nummer zwei an die Spitze des Landes zu setzen und die Intrigen für eine Weile verstummen zu lassen.

Ein Zufluchtsort im Ausland und das Schlagwort der Rechtssicherheit

Der Präsident traf in den Vereinigten Staaten ein, wo er Zuflucht in der Diplomatie, in Treffen mit Amtskollegen und in Veranstaltungen fand, um die Vorzüge Paraguays als Investitionsstandort anzupreisen: die Steuerstruktur („Triple 10“), die natürlichen Ressourcen, die geografische Lage und die Rechtssicherheit.

Rechtssicherheit – ein Konzept, das man oft aus dem Mund von Unternehmern und Politikern hört, die diese anlocken wollen, und das eine breitere, umfassendere Kehrseite hat.

Der Fall von Hernán Rivas ist in all seinen Bestandteilen paradox. Beredsamkeit ist zwar kein Verdienst, aber der ehemalige Senator – der „Geisterstudent“ einer Universität, die ihm einen Titel verlieh – war nicht nur kein Anwalt, sondern wirkte auch nicht wie einer.

Die wenigen öffentlichen Auftritte, die von ihm bekannt sind, schienen die Vermutungen zu bestätigen. Dennoch machten ihn seine Parteifreunde zum Präsidenten des Organs, das Richter und Staatsanwälte auf ihre Eignung und ihr Verhalten prüft.

Es war obszön für eine Gesellschaft, die Bildung honoriert, und das typische Bild eines Landes, dem Paraguay nicht ähneln möchte: eines, in dem Hinterhof-Universitäten florieren und Abschlüsse genauso gekauft werden wie Schutz und Ämter.

Die gute Nachricht ist, dass die Justiz geurteilt hat – aber sie konnte vielleicht gar nicht anders. Rivas machte es ihr leicht, und das ist nicht einmal eine amüsante Randnotiz: Diejenige, die das Thema als Erste auf den Tisch brachte – Kattya González –, wurde aus dem Senat ausgeschlossen.

Die paraguayische Politik ist wahlkampforientiert und undurchsichtig geworden, sie spricht die Menschen kaum noch an. Eine Woche vor den Kommunalwahlen ist die Begeisterung gering. Der Wahlkampf hat an Bedeutung verloren. Was in den Vierteln, bei den Kundgebungen und auf den Plätzen geschah, wog weniger als die Verurteilung von Rivas – die den Menschen tatsächlich wichtig war. Nicht jeden Tag fällt ein Politiker in Ungnade. Es ist eine symbolische Wiedergutmachung, wenn es passiert, erst recht, wenn der Betroffene aus dem Bildungswesen Profit geschlagen hat.

Die Realität hinter den Versprechungen

Die Ergebnisse der PISA-Studie waren für Paraguay katastrophal, und die Frage im Raum lautet: Welche Art von Bildung wollen die Regierungen anbieten? Welches Humankapital soll herangebildet werden und welches Modell ist man bereit vorzuschlagen?

Wie Bildungsminister Luis Ramírez betonte, gibt es keine unüberbrückbare Lücke zwischen dem öffentlichen und dem privaten Sektor: Die Bildung ist durchweg schlecht. Es existiert eine parallele Realität zum Investitionsniveau, zu den Versprechungen von Rechtssicherheit und zu all dem, was Peña aufzählt, wann immer er ins Ausland reist oder eine Unternehmerdelegation empfängt. Es ist die Subhandlung.

Die Frage stellt sich bei jeder Wahl aufs Neue: Was erwarten die Wähler vom Staat? Das ist gleichbedeutend mit der Frage, was sie von Politikern erwarten – und was nicht. Mit Sicherheit, dass ein Bürgermeister Schlaglöcher repariert, den Müll einsammelt und keine schwarzen Kassen anlegt, in die Steuergelder umgeleitet werden; dass ein Gouverneur Bauprojekte hochzieht und dass ein Präsident beispielsweise für qualitativ hochwertige Bildung und ein Wirtschaftsmodell sorgt, das es zumindest ermöglicht, über die Runden zu kommen.

Die Subhandlung eines blassen Wahlkampfs zeigte verstörende Szenen: Das ausgebrannte Auto eines Journalisten in Yasy Cañy, der es gewagt hatte, kritische Berichte über die Umtriebe eines Bürgermeisterkandidaten zu veröffentlichen. Das missglückte Attentat auf den Kandidaten der Colorado-Partei in Ypané, der seinen Tod vortäuschen musste, damit nicht weiter auf ihn geschossen wurde. Die Überfälle, die drei Stadtratsanwärter in Santa Rosa del Monday, Hernandarias und Luque erlitten.

Wochenblatt / LPO