Asunción: In der Hauptstadt von Paraguay hat die Kommune ihre Vorschriften beim Überfahren einer gelben Ampel angepasst. Es droht nun Verkehrsteilnehmern kein Bußgeld mehr bei solchen Manövern.
Die Stadtverwaltung von Asunción hat die Vorschriften aufgrund der ständigen Probleme beim Bremsen und mehr geändert.
Die Gemeinde Asunción hat die Verkehrsregeln dahingehend angepasst, dass Autofahrer aus diesem Grund nicht mehr bestraft werden.
Stadtrat Pablo Callizo aus Asunción, der dieses Vorhaben in die Wege leitet, erklärte, dass die neue Vorschrift in vollem Umfang in Kraft sei.
Zuvor galt es als schweres Vergehen und die Geldbuße lag zwischen 6 und 10 Tagessätze des aktuellen Mindestlohns (645.762 Guaranies bis 1.076.270 Guaranies).
Callizo wies darauf hin, dass die gelbe Ampel als Warnung dienen solle.
Nun stellt es kein Verkehrsdelikt mehr dar, Autofahrer daran zu hindern, plötzlich zu bremsen, wenn sie das gelbe Signal sehen.
Was sagt das Gesetz?
Der Wortlaut der städtischen Verkehrsordnung in Asunción im Artikel 9 widersprach dem nationalen Verkehrs- und Verkehrssicherheitsgesetz.
Das Gesetz (das für das gesamte Staatsgebiet gelten muss) sieht vor, dass Fahrzeuge anhalten müssen, “wenn davon auszugehen ist, dass sie die Kreuzung nicht vor der roten Ampel überqueren können“.
Das heißt, es bleibt der Berücksichtigung des Fahrers und der Situation, in der er sich befindet, überlassen, wie er in dem Fall handelt.
Lange Zeit verteilte die städtische Verkehrspolizei Bußgelder mit einer Verordnung, die dem Gesetz selbst widersprach.
Der Stadtrat erklärte, dass dies darauf zurückzuführen sei, dass die kommunale Verkehrsordnung auf der Grundlage der Verordnung von 2010 erstellt worden sei, als das nationale Verkehrsgesetz noch nicht in Kraft getreten sei.
Callizo legte die Verordnung zur Änderung vor und die Beratungskommissionen stimmten ihm zu. Die Initiative wurde im April genehmigt, trat aber erst kürzlich in Kraft.
Seien Sie vorsichtig
Der Verkehrsdirektor Vicente Capello kritisierte den Stadtrat für seine “unverantwortliche“ Kommunikation.
„Ein Fahrer, der eine gelbe Ampel sieht, kann tun, was immer er für richtig hält oder glaubt, dass er noch die Kreuzung überqueren kann. Wenn Sie davon ausgehen, dass Sie das nicht mehr schaffen, müssen Sie bremsen“, sagte der Direktor im Gespräch mit Radio Chaco Boreal über die Bestimmungen des Verkehrsgesetzes.
Der Direktor stellte klar, dass ein Fahrer, der die Kreuzung bei einer gelben Ampel korrekt überquert, nicht mit einer Geldbuße belegt wird, dass er jedoch mit Sanktionen rechnen muss, wenn dies schon bei einer roten Ampel erfolgt sei.
Wochenblatt / Extra
