Paraguay unterzeichnet Ausweitung des Migrationsabkommens: Rückführung von durch die USA Abgewiesenen möglich

Washington D.C.: Paraguay hat das mit den Vereinigten Staaten unterzeichnete Migrationsabkommen erweitert, wie das Außenministerium auf seiner Website mitteilt. Das Dokument besagt, dass durch diese Kooperation Personen, die von den USA abgewiesen wurden, „mit Hilfe Paraguays in ihre Länder zurückgeführt werden können“. Es bleibt jedoch unklar, ob es sich dabei um Abgeschobene handelt.

Die heute veröffentlichte Mitteilung des Außenministeriums gibt an, dass Außenminister Rubén Ramírez Lezcano mit Michael Kozak vom Büro für Angelegenheiten der westlichen Hemisphäre des US-Außenministeriums die Erweiterung der Absichtserklärung (Memorandum of Understanding) unterzeichnet hat. Diese „weitet die migrationstechnische Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern aus und ermöglicht es, dass Migranten, die in den USA nicht aufgenommen werden, mit Hilfe Paraguays in ihre Heimatländer zurückgeführt werden können“.

Das Dokument lässt jedoch offen, ob Deportierte ausgeschlossen sind oder ob es sich nur um Personen handelt, die bereits an der Grenzkontrolle oder Einwanderungsbehörde der USA abgewiesen wurden. Im Gegensatz dazu spezifizierte das Abkommen vom August 2025, dass es sich um Asylsuchende handelt. Details zu dieser Erweiterung des 2025 in Washington unterzeichneten Memorandums werden nach der Rückkehr von Minister Ramírez erwartet.

Im August 2025 hatten Paraguay und die USA eine Vereinbarung unterzeichnet, die es Asylsuchenden, die sich bereits in Nordamerika befinden, ermöglicht, ihre Anträge in Paraguay zu stellen. Dieses diplomatische Dokument, das Teil des Programms „Sicherer Drittstaat“ ist, trat sofort in Kraft, ohne die Zustimmung des Kongresses zu durchlaufen.

Conare als „Filter“

Diplomatische Quellen gaben an, dass die paraguayische Nationale Kommission für Staatenlose und Flüchtlinge (Conare) als „Filter“ fungieren würde, um zu entscheiden, ob von den USA abgewiesenen Ausländern die Einreise gestattet wird.

Laut dem Bericht des Außenministeriums „stärkt diese Initiative die Zusammenarbeit unseres Landes mit den USA und zielt darauf ab, den Migrationsprozess in der Region zu unterstützen, indem die Rückführung von Migranten in ihre jeweiligen Länder oder in ein Drittland ihrer Wahl erleichtert wird“. Zudem wird erwähnt, dass dieses Memorandum das Abkommen vom August letzten Jahres ergänzt, um die Zusammenarbeit bei der Analyse und Bearbeitung von Schutzanträgen zu festigen.

Wochenblatt / Abc Color