Verurteilung von Rivas stellt Gültigkeit von 140 JEM-Urteilen infrage

Asunción: Hernán David Rivas nahm aktiv an mindestens 140 Sitzungen teil, wie aus der detaillierten Auflistung der Beschlüsse hervorgeht, die der Richterbewertungsrat (JEM) auf seinem offiziellen Portal veröffentlicht hat. Rivas wurde zu einer 8-jährigen Haftstrafe verurteilt, nachdem nachgewiesen wurde, dass er mit einem gefälschten Titel als Rechtsanwalt praktiziert hatte. Rivas vertrat die Abgeordneten- und Senatorenkammer von 2020 bis 2023 im JEM – in Amtszeiten, die durch das Vertrauen seiner Ratskollegen im Kongress verlängert wurden.

Der Rechtsanwalt Alejandro Nissen brachte angesichts der Tragweite von Rivas‘ Verurteilung eine Diskussion auf, die über das individuelle Ergebnis der Strafverfahren hinausgeht: Die Gültigkeit der Amtshandlungen, an denen Rivas als Mitglied des JEM beteiligt war.

Er vertrat die Auffassung, dass die etwaige Verantwortung nicht auf Rivas beschränkt bleiben sollte, sondern auf diejenigen ausgeweitet werden müsste, die an seiner Ernennung beteiligt waren. „Die Verantwortung muss auf diejenigen ausgeweitet werden, die diese Person in diese Position gebracht haben“, erklärte er. Zudem hinterfragte er die Rechtssicherheit für die Richter, die von Entscheidungen betroffen waren, die während Rivas‘ Zugehörigkeit zum JEM getroffen wurden.

Nissen argumentierte, dass ein rechtskräftiges Urteil, das feststellt, dass Rivas die Voraussetzungen für die Ausübung des Amtes nicht erfüllte, eine Debatte über die Rechtshandlungen eröffnen könnte, an denen er mitgewirkt hat. „Ich bin der Ansicht, dass alle vom Rat vollzogenen Handlungen fehlerhaft sind und das Mittel gegen diesen Mangel die Nichtigkeit jeder Rechtshandlung ist“, erklärte er.

Der Jurist stellte klar, dass das Problem aus seiner Sicht nicht ausschließlich darin bestehe, festzustellen, ob Rivas‘ Stimme bei einem bestimmten Beschluss ausschlaggebend war, sondern in der Infragestellung seiner grundsätzlichen Befähigung, dem Gremium anzugehören. „Es geht nicht darum, ob er dafür gestimmt hat oder nicht. Das Problem ist, dass er aufgrund einer verfassungsrechtlichen Bestimmung gar nicht erst im Rat als Richter amtieren durfte“, wies er hin.

Nissen merkte zudem an, dass von JEM-Entscheidungen betroffene Richter womöglich Überprüfungsmechanismen prüfen könnten, wobei die konkrete Möglichkeit von der jeweiligen Akte, den verfügbaren verfahrensrechtlichen Wegen und den entsprechenden gerichtlichen Entscheidungen abhängen werde.

Die Debatte beschränkt sich daher weder auf die 140 untersuchten Sitzungen noch auf die in diesem Zeitraum abgegebenen Stimmen. Eine etwaige gerichtliche Feststellung zur Situation von Rivas könnte Folgediskussionen über Rechtssicherheit, die Gültigkeit von Verfahrenshandlungen und die Tragweite der von einem Kollegialorgan während seiner Zugehörigkeit getroffenen Entscheidungen auslösen.

Unterdessen zeigen die Protokolle, dass der JEM in den knapp drei untersuchten Jahren Entscheidungen unterschiedlichster Art traf: Von Sanktionen und Freisprüchen bis hin zu Ablehnungen, Einstellungen, Eröffnungen von Disziplinarverfahren und institutionellen Beschlüssen.

Die Dokumentation veranschaulicht zwar das Ausmaß der Beteiligung von Rivas innerhalb dieses Gefüges, nicht jedoch die etwaige rechtliche Beeinträchtigung seiner Amtshandlungen.

Unterschriften: Die Unterschrift des ehemaligen Senators findet sich auf 9 endgültigen Urteilen mit Sanktionen. In dieser Gruppe tauchen die Amtsenthebungen von María Lucía Espínola Correa und Jorge Eduardo López Lohman auf.

Sechs Fälle endeten mit Verwarnungen, darunter jene bezüglich Enrique Furler, dem Berufungsgericht von Alto Paraguay, Mateo David Amarilla Noceda und Óscar López Laterza.

Die Freisprüche bzw. entlastenden Beschlüsse summierten sich auf 14 Fälle. Darunter fallen einstimmig oder mit Mehrheit getroffene Entscheidungen sowie Akten, bei denen das Fehlen der für die Verhängung einer Sanktion erforderlichen qualifizierten Mehrheit griff.

Die größte Gruppe betrifft Ablehnungen, Zurückweisungen und Einstellungen von Anzeigen oder Vorermittlungen mit 42 Fällen. Dabei handelt es sich um Akten, in denen das Disziplinarverfahren nicht weiterverfolgt wurde, da nach den Beschlüssen des Plenums keine Gründe für eine Pflichtverletzung vorlagen.

Hinzu kommen 11 Unzulässigkeitserklärungen oder In-limine-Abweisungen privater Anschuldigungen, sieben Aufhebungen von Beschlüssen und Einstellungen des Disziplinarverfahrens sowie 57 Entscheidungen im Zusammenhang mit der Eröffnung von Verfahren, Zulassungen, Verfahrensvorfällen und institutionellen Fragen.

Was Rivas betrifft, identifiziert die Analyse neben seiner Anwesenheit auch seine Mitwirkung als erstberichterstattendes Mitglied oder Referent bei bedeutenden Akten, darunter die Causa Nr. 222/18 im Zusammenhang mit dem Staatsanwalt Guillermo Sanabria, die Nr. 504/18 über Richter aus Paraguarí sowie die Nr. 133/21 bezüglich Nicolás Locatti und Carlos Lezcano.

Am 10. Juli 2023 wurde Rivas zum Präsidenten des JEM gewählt. Er blieb an der Spitze des Organs bis zum Oktober desselben Jahres, als das Plenum beschloss, ihn dringend um einen Beurlaubungsantrag zu bitten.

Wochenblatt / Última Hora