Amtsenthebungsverfahrensregeln gegen Lugo beschlossen

Asunción: Nachdem sich der paraguayische Senat in einer außerordentlichen Sitzung traf steht fest, dass alle eingereichten Regeln für das Amtsenthebungsverfahren des Präsidenten der Republik angenommen wurden. Mit kleinen Änderungen steht auch der Zeitplan fest, der von den Abgeordneten ausgearbeitet wurde.

Heute Nachmittag um 18.00 Uhr wird die Anklage ihren Auftritt haben, die nicht länger als 90 Minuten dauern darf. Am morgigen Freitag um 12.00 Uhr wird dem Präsident oder einem von ihm ernannten Vertreter die Möglichkeit gegeben sich 120 Minuten lang zu verteidigen und Stellung zu den neun Punkten der Anklage zu nehmen. Nach zwei weiteren Beweisaufnahme- und Beratungssitzungen um 14.30 Uhr und 15.30 Uhr soll um 16.30 Uhr das endgültige Urteil über Fernando Lugo gefällt werden.

Die Schnelligkeit die das Parlament in diese Frage an den Tag legt ist erstaunlich wird jedoch damit begründet, dass bei längerer Hinauszögerung die Konfrontationen zwischen beiden Lagern nicht kleiner werden. Dazu kommt, dass die Gesetzgeber das Parlament aus Angst vor Angriffen nicht nachts verlassen wollen.

(Wochenblatt)

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