Conatel: Sanktionen gegen Nubicom bei nachgewiesener Nichteinhaltung von Ausschreibungsbedingungen für 5G

Asunción: Der Präsident der Nationalen Telekommunikationskommission erklärte, dass „entsprechende Sanktionen“ verhängt werden, falls eine Prüfung durch den Rechnungshof der Republik bestätigt, dass das Unternehmen Nubicom Paraguay die festgelegten Anforderungen für die Vergabe von 5G-Lizenzen nicht erfüllt. Die Conatel hatte diese Lizenzen vergeben, ohne zu prüfen, ob Nubicom Voraussetzungen wie eine Mindestanzahl an aktiven Kunden erfüllt.

In dieser Woche legte der Rechnungshof einen Bericht vor, der auf mutmaßliche Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von 5G-Netzlizenzen durch die Conatel an das Unternehmen Nubicom Paraguay S.A. hinweist. Das Unternehmen steht in Verbindung mit ehemaligen Geschäftspartnern des Präsidenten Santiago Peña.

Der Rechnungshof stellt fest, dass Nubicom Paraguay – dessen Muttergesellschaft in Argentinien ansässig ist – die 5G-Lizenz erhielt, obwohl nicht überprüft werden konnte, ob das Unternehmen die im Lastenheft der Ausschreibung festgelegten Bedingungen erfüllte. Dazu gehörte die Anforderung, über mindestens 100.000 aktive Kunden in Argentinien zu verfügen.

Die Conatel vergab die Lizenzen allein auf Basis einer eidesstattlichen Erklärung von Nubicom-Vertretern, ohne eine Bestätigung der argentinischen Regulierungsbehörde Enacom über die tatsächliche Anzahl der aktiven Abonnenten einzuholen.

Conatel verteidigt Ausschreibung

Juan Carlos Duarte, Präsident der Conatel, erklärte am Donnerstag gegenüber ABC Cardinal, dass er aufgrund einer Anfrage eines anderen Telekommunikationsunternehmens während des Ausschreibungsprozesses Daten über die Nutzerzahlen von Nubicom bei der Enacom angefordert habe. Die Antwort sei jedoch gewesen, dass das argentinische Recht es der Regulierungsbehörde untersage, diese Daten preiszugeben.

Duarte betonte, dass das für Nubicom verwendete Lastenheft dasselbe sei wie bei früheren ähnlichen Ausschreibungen. Dieses Dokument sei „fast 20 Tage lang einer öffentlichen Konsultation unterzogen worden, mit Beiträgen von öffentlichen, privaten und internationalen Institutionen“.

Er fügte hinzu, dass entsprechende Maßnahmen ergriffen und Sanktionen verhängt werden, falls die Prüfung des Rechnungshofs ergibt, dass Nubicom die Anforderungen tatsächlich nicht erfüllt.

Wochenblatt / Abc Color

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