Der Fall Schwarzenegger in Paraguay

Nach einem über einjährigen Rechtsstreit über die Registrierung der amerikanischen Marke Arnold Schwarzenegger in Paraguay ist die Tendenz zur Einführung im Land erkennbar.

Das Berufungsgericht für Zivil- und Handelsrecht in Ciudad del Este ist zuständig für den Fall. Angefangen hat alles im Jahr 2014. Gesetzliche Vertreter von Arnold Schwarzenegger wollten Vitamin-Ergänzungspräparate sowie weitere Produkte in Paraguay auf den Markt bringen. Sie ließen dazu die Marke als geistiges Eigentum im Ministerium für Industrie und Handel registrieren. Bei dem Vorgang wurde recherchiert und es stellte sich heraus, das die Marke von der Firma Long Way SRL schon eingetragen war und zwar im Nationalen Amt für geistiges Eigentum (Dinapi). Seltsamerweise war das auch erst im März 2014 passiert.

Daraufhin ließen die Anwälte von Schwarzenegger die Muskeln spielen und reichten Klage am Zivilgericht ein. Sie beantragten die Nichtigkeit der Registrierung. Zunächst ordnete die Richterin Cinthia Pineda eine Aussetzung der Eintragung durch die Firma Long Way an und wollte die Sachlage prüfen. Dagegen wurden natürlich Rechtsmittel eingelegt und der Fall landete vorerst bei den Akten. Nun sollen aber neue Richter in einer Berufungskammer entscheiden. Die Marke von Schwarzenegger, Musclepharm, ist in Denver, Colorado, ansässig und produziert Nahrungsergänzungsmittel für Sportler auf der ganzen Welt. Auch in Paraguay will die Firma den Markt beherrschen.

Quelle: Ultima Hora

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