Asunción: Für den bekannten Strafrechtler José Casañas Levi ist die Staatsanwaltschaft am Ende. Er erklärte, dass die Ernennung von Emiliano Rolón Erwartungen und öffentliches Vertrauen geweckt habe, was immer der Fall sei, wenn eine neue Amtszeit beginne. Aber “wir stoßen ständig auf Beamte, die um einen Tisch für ihr Grillfest bitten, die mit 80.000 US-Dollar teuren Fahrzeugen herumfahren, was uns zeigt, dass die Institution von Korruption durchdrungen ist”, betonte er.
-Wir haben uns mit Dr. José Fernando Casañas Levi getroffen, um mit ihm zu sprechen und seine Vision vom Zustand der Staatsanwaltschaft zu erfahren. Herr Doktor, was ist Ihre Vision, wie sehen Sie die Staatsanwaltschaft, gibt es oder gab es aus Ihrer Sicht Veränderungen?
“Nun, die Staatsanwaltschaft wurde als Figur in der Verfassung von 1992 geschaffen, um sie in die Zeit zu stellen. Wir schreiben jetzt das Jahr 2024, d.h. es ist sehr viel Zeit vergangen, und sie begann mit einer viel geringeren Anzahl von Mitarbeitern, sowohl Staatsanwälten als auch Verwaltungsangestellten, und sie funktionierte gut, sie funktionierte 10 Jahre lang gut; dann begann sie zu wachsen, wie es in fast allen öffentlichen Einrichtungen geschieht, und dann verlor sie ihren Weg. In welchem Sinne? Sie wurde zu einer regionalistischen Institution, das heißt, ich kann mir heute keine Staatsanwaltschaft vorstellen, die nach einheitlichen Kriterien arbeitet, denn wenn ich zu den Fällen in Alto Paraná gehe, werde ich eine Staatsanwaltschaft finden, die ihre eigenen Kriterien, ihre eigenen Regeln hat. Wenn ich dann nach Concepción gehe, werde ich etwas anderes vorfinden, Pedro Juan, usw. usw. Was bedeutet das? Das bedeutet, dass, obwohl das Grundgesetz der Staatsanwaltschaft besagt, dass die Staatsanwaltschaft ein einziges, einheitliches Kriterium und Handeln haben muss, dies nicht geschieht, weil es ein Wachstum gab und es nicht strategisch entwickelt wurde, das ist es, was wirklich passiert ist, und es ist verloren gegangen. Was wir heute haben, sind regionale Leiter der Staatsanwaltschaft, die gelegentlich eine Anweisung oder einen Besuch vom Generalstaatsanwalt erhalten, und zwar nicht nur von diesem, sondern auch von denen, die vorher da waren, aber es gibt keinen Zusammenhalt, es ist so, dass manchmal sogar jede Strafverfolgungseinheit wie ein Lehnsgut ist. Der Staatsanwalt hat also das Sagen, manchmal nicht einmal das Gesetz.
“Am Schlimmsten”
“Meiner Meinung nach geht es der Staatsanwaltschaft im Allgemeinen am schlechtesten, sie hat sich verschlechtert, und jedes Mal, wenn eine neue Periode beginnt, hofft man, dass sie sich ein wenig erholt, man spricht vom Vertrauen der Öffentlichkeit, aber das passiert nicht, denn wir finden ständig Korruptionsfälle, die gemeldet werden, oder wir finden sogar bei Staatsanwälten, die zum Zeitpunkt der Bestechung verhaftet werden, Schamlosigkeit, die um einen Tisch für ihre Grillparty bitten, die in 80.000-Dollar-Fahrzeugen herumfahren, was niemals passieren kann, und das zeigt uns, dass es sich um eine weitere Institution handelt, die von Korruption durchdrungen ist, sie ist Teil eines Korruptionssystems, und sie ist ein Werkzeug, aber sie ist nicht nur ein politisches Werkzeug. Natürlich gibt es politischen Einfluss, wir wissen ja, wie die Ernennung zustande kommt, aber es ist auch ein Instrument wirtschaftlicher Faktoren. Das heißt, jemand, der Geld hat und ein wichtiges Problem hat, wird zuerst nach einem Weg suchen, es mit der Staatsanwaltschaft in einem verdrehten Sinn zu lösen. Das ist installiert, wer ist der Freund, wie viel kann das kosten? Denn der Geschäftsmann, der ein Problem hat, denkt so, er will die Kosten senken, und wenn er eine Stelle findet, wo er das tun kann, tut er so, als ob es normal wäre, und das passiert in der Justiz. Derjenige, der ein, sagen wir, etwas besseres Image hat, ist wahrscheinlich die öffentliche Verteidigung, aber wir hören nicht viel darüber, aber dort, wo es eine Verantwortung zur Strafverfolgung gibt, wie bei der Staatsanwaltschaft oder der Justiz, wissen wir, dass es ein hohes Maß an Korruption gibt.
-Hat sich mit dem neuen Generalstaatsanwalt nicht etwas geändert?
“Es gab viele Erwartungen, auch ich hatte Erwartungen, und ich habe das Verhalten des Generalstaatsanwalts in Bezug auf seine Handlungen beobachtet, und mir scheint, dass es einige Monate gab, ich glaube, es waren drei oder vier Monate, in denen der Generalstaatsanwalt zum Beispiel zu den Dienststellen ging und früh ankam, um zu sehen, wer kam, weil niemand an der Rezeption war, weil so und so. Er bat um einige Berichte, er kündigte an, dass es eine Änderung des Aufgabenbereichs des stellvertretenden Staatsanwalts geben würde, er erklärte, dass sein Hauptkampf gegen die Misswirtschaft der Staatsanwaltschaft gerichtet sein würde, und das schienen gute Ideen zu sein, aber darauf muss ein Plan und eine Ausführung folgen, und das habe ich nicht gesehen.”
“Ich sage oft, dass die Staatsanwaltschaft wie ein zermalmendes Ungeheuer ist, das heißt, wenn man nicht von Anfang an bereit ist, einen Schutzschild aufbaut und hart durchgreift, wird es einen verschlucken, und das scheint mir mit dem derzeitigen Generalstaatsanwalt zu geschehen.
-Hat die korrupte und ineffiziente Struktur der Staatsanwaltschaft ihn verschluckt?
“Das ist zweierlei: Es ist ineffizient, weil man selbst in manchen Fällen nicht beweisen kann, dass es so ist. Wir haben Beispiele aus jüngster Zeit, bei denen es zu einer Verhandlung kommt und das Gericht sagt, Sir, Sie haben keine Beweise, das bedeutet, dass das Management mangelhaft war oder dass es Korruption gab, die eine Person vor Gericht gezerrt hat, wie im Fall von Mario Ferreiro, ohne jeden Beweis, wohl wissend, dass es keine Beweise gab”.
“Nun, welche Fälle sind bekannt, und nicht alle, viele Fälle sind nicht bekannt, weil die Person nicht bekannt ist, sie sind nicht berühmt. Es gibt also eine Ineffizienz, weil wir eine große Anzahl von Beamten in der Staatsanwaltschaft haben, aber viele von ihnen wissen nicht, was sie zu tun haben und wie sie es tun müssen. Etwas Grundlegendes hat sich nicht geändert, und der Generalstaatsanwalt hat gesagt, dass hier die Ermittler die Staatsanwälte sein müssen, nicht die stellvertretenden Staatsanwälte, das ist immer noch der Fall, es sind immer noch die stellvertretenden Staatsanwälte. Das ist immer noch so, es sind immer noch die stellvertretenden Staatsanwälte. Ich habe einen Zusammenstoß mit meinem Motorrad und muss mit dem stellvertretenden Staatsanwalt sprechen, aber er ist nicht der Staatsanwalt des Falles, der Leiter der Aktion ist der Staatsanwalt der Einheit und es scheint, dass sich viele verstecken, einige gehen zur Verfassung, zu den Umfragen, Sie kennen das Justizsystem seit vielen Jahren, aus der Zeit, als ich Staatsanwalt war und es viel weniger von uns gab, niemand würde auf die Idee kommen, dem Richter zu sagen, dass er meinen Assistenten schicken soll, um die Leiche zu begutachten, auch wenn sie weit weg ist, wo auch immer, also muss der Staatsanwalt diese Rolle übernehmen, weil er sonst kein Vertrauen erzeugt”.
“Dieser Teil hat sich auch nicht geändert, und es wurde auch nicht fest beschlossen: Meine Herren, die Partei ist hier, und Sie sind die Staatsanwälte, und Sie müssen die ganze Zeit das Sagen haben, und wenn Sie meinen, dass Sie zu wenig verdienen, dann suchen Sie sich einen anderen Job, und das ist ein anderes Thema, über das ständig diskutiert wird”.
Wochenblatt / El Observador
@Muss
Deutliche Worte. Auch mein Eindruck, nicht als Fachmann, sondern als Leser. Leider wird sich nichts ändern. Als neuer Staatsanwalt brauchst hier im Paraáfric ja bloß ne tolle Rede zu schwingen, wie hart durchgegriffen wird, schon bekommst einen inoffiziellen Bonus, dann heißt es noch die Zeit abzusitzen, obwohl für Mafia-, pardon, Familyclan ausgesorgt.
Steirische Harmonika
Ein paar Cursitos und Vorträge zur Korruptionsbekämpfung und “Bleibtreu” hülfe sicherlich. Aber es ist eben so wie wenn man den Deibel samt den Deutschen nun zum Jesus bekehren wollte. Der Gehörten schert sich ja nur drum nicht in der Hölle zu landen und versucht daher seine private Agenda durchzuziehen indem er das Zweite Kommen Jesu nun auf Deibel komm raus sucht zu verhindern.
Sicherlich versuchens diese nun mit einigen Vorträgen und charlas bei denen sich Professoren das Maul fuselig schwatzen dieweil die Korrupties im Saal eingeschlafen sind.
Ich selber wurde mal als Richter abgelehnt (ich bin auch in diesem Gebiet promoviert) da die Rote Partei “mir nicht traute”.
Na klar ist das Vertrauen weg wenn man nicht korrupt ist.
Und so gibt es Tausende in Paraguay die sehr wohl wollten, aber nicht dürfen oder nicht gelassen werden.
Am Ende ist das Volk selber schuld denn man wird auch vom Landesvolk abgelehnt schwelgt man nicht in deren Korruption. Allewelt will eben daß man auf ihrer korrupten Seite ist. Neutral-ehrlich und unparteiisch will niemand. Weder Reich noch Arm, weder Landesvolk noch Politik, Wirtschaft und Gesellschaft.
Das läuft genauso unter den Mennoniten. Es kommen eben keine Ehrlichen mehr an Machtpositionen. Und dieses ist eben dann das Resultat. Da ist eben allseits kein echter Wille sondern jeder will nur einen Schwatz abhalten.
Wenn man sich die Leute in Asturien und Kantabrien beschaut so sind es ärmliche Ziegenhirten die damals die Reconquista durchgezogen haben und nachher zu Conquistadoren wurden. Die stammten wohl meist aus Asturien und Kalabrien da dieses die zwei Gebiete waren die nie vom Islam erobert wurden und von denen die Reconquista ausging.
Man könnte meinen die Leute stammen aus Südamerika so ähnlich ist alles. Also arme Hirten die nachher zu Geld kamen als Schatzsucher und Großgrundbesitzer im Spanischen Reich. Solche Leute bekommen den Hals nie voll da der Arme nicht mit Geld umgehen kann.
Dasselbe hier mit diesen Lateinparaguayern als Staatsanwälte. Es sind arme Almhirten mit einer Bettlermentalität die plötzlich zu Reichtum ohne was tun kommen. Solche verschleudern das Geld dann sofort und jaulen stetig nach mehr Gehalt. Das nimmt nie ein Ende.
Die Lösung ist diese Leute aussterben zu lassen wie in Asturien und Kantabrien in ländlichen Zonen die Bevölkerung eigentlich ausgestorben ist. So schnelle alle Alten in Kantabrien und Asturien verstorben sind, sind die ländlichen Gebirgsregionen menschenleer und eine neue Volksgruppe kann da einwandern die nicht diese korrupten Eigenschaften der Iberer hat. Eine andere Lösung gibt es nicht.
Will man daß es anders sei so darf kein Lateinparagauyer mehr in die Regierung. Nirgendswo Lateinparaguayer. Diese Ethnie muß aus allen Machtpositionen entfernt werden wenn es nicht gelingt daß diese aussterben wie die Iberer in Asturien und Kantabrien. Erst dann wird sich das ändern. Will man dieses nicht so beschwere man sich nicht.
Ansonsten habe ich mich hier oft angeboten daß man mir die Fälle in der Kommentarfunktion des WB schickt und ich gebe in 30 Minuten das Urteil als Richter.
Ich habe kein Problem damit, aber sicherlich die Lateiner mit mir als Ehrlichen.
Ich biete mich an als Richter, fälle anonym die Urteile und fertig.
Nähert man sich mir nun nicht mit diesem Angebot so gibt es da weder von Politik noch von Gesellschaft noch von Landesvolk einen Willen daß es anders sein soll.
Eben, Dinge sind so weil das Volk selber es so will bzw das Volk selber so ist.
Also, ich selber stelle mich zur Verfügung – nur garantiert laufe ich nicht Gefahr daß man mich in betracht zöge.
Psalm 106,43 “Er errettete sie oftmals; aber sie widerstrebten ihm mit ihren Plänen, und sie sanken immer tiefer durch ihre Ungerechtigkeit.”
Psalm 107,17 “Die Toren litten wegen ihres sündigen Wandels und um ihrer Ungerechtigkeit willen.”
Also, here I am!
Gerechte geht es heute ähnlich wie Jesus.
Johannes 1 ff.
“5 Und das Licht leuchtet in der Finsternis, und die Finsternis hat es nicht begriffen.
10 Er war in der Welt, und die Welt ist durch ihn geworden, doch die Welt erkannte ihn nicht. 11 Er kam in sein Eigentum, und die Seinen nahmen ihn nicht auf.”
Also es gibt genug ehrliche Leute in Paraguay, bloß die werden nicht angenommen.
Ich bin hier in Paraguay, nur niemand nimmt mich auf noch an obwohl ich mich anbiete als Lösung des Problems. Wenn ich tot bin, gibt es dann eine Person weniger die einen positiven Beitrag leisten kann. Und so gibt es solche immer weniger bis es bald garkeine mehr gibt.
DerEulenspiegel
Wer als Nicht-Paraguayer nach PY kommt um dort zu leben und zu bleiben verliert im Laufe der Zeit völlig den Glauben an RECHT und GERECHTIGKEIT, weiß am Ende nicht mehr was GUT und BÖSE ist, verliert einfach das Vertrauen in die Menschen. Bei den Einen endet das in Resignation und inneren Zurückzug, bei Anderen mündet das in Alkoholismus und Drogenkonsum. Viele treten wieder die Heimreise in eine andere verrückte Welt an und “besonders Clevere” passen sich an, werden Teil dieses Irrsinns und machen dabei gute Geschäfte, jedoch immer in der Gefahr einem Familienclan oder einem Parteibonzen in die Quere zu kommen und am Ende im Gefängnis zu landen. Hilfe kann man dann kaum erwarten, von wem auch? Möchte nicht wissen, wieviele völlig unschuldig im Gefängnis sitzen, oft auch ohne tatsächliche Justizanklage, einfach auf Verdacht hin oder noch schlimmer, ohne Gerichtsurteil.
mbarakaya
Ja der Mann beschreibt die Situation ganz gut. Sowohl die Polizei will sein „combustible“ für den Einsatz und der Fiscal weiß ja dann wie reich man beklaut wurde und will dann eben auch noch etwas, damit etwas passiert… Keiner weiß was er tut, aber jeder wie er gut daran verdient.
Planet der Affen
Um einen Tisch für die Grillparty zu bitten – ist das ein Codewort für ein Bestechungsversuch?
Ob die Staatsanwälte für sich sehen, dass sie “am Ende” sind? Vermutlich nicht. Im Schutz der Parteimächtigen missbrauchen Sie Ihre Befugnisse beim Kleinvieh und schauen weg bei den kriminellen Akten der Mächtigen. Wenn man 80.000 Dollar-Autos fährt und mehrere Grundstücke besitzt, “lohnt” sich der Job ja.
Man muss halt kein Gewissen und kein Rückgrat haben, aber dafür eine erhebliche kriminelle Energie um im Strom mitschwimmen zu können. Wenn man ehrlich seine Arbeit machen will, hält man es vermutlich nicht eine Woche da aus.
ming
Korruption ist ein Kennzeichen einer sterbenden Gesellschaft. In der Korruption geht jedes Staatsvertrauen verloren bis der Staat damit seine Legitimität verliert. Als nächste Stufe ist dann eine Art Anarchie oder Clansystem dran. In Haiti sieht man das leider sehr gut. Militärputsch ist auch häufiger der Fall, aber in PY ist mir diese Truppe sehr geschwächt.
Leider ist diese Entwicklung gerade in sehr vielen Ländern da. Das, was bei Boing gemeldet wird, von den Behörden so lange gedeckt wurde, ist Korruption analoger Art. Dass man Zeugen dann gleich noch mit umbringt, auch erwartungsgemäß.
Es wird daher lokal und global doch sehr ungemütlich werden. Es gibt da wohl nirgends eine Insel der Glückseligen, sondern Krisenmodus überall.
Planet der Affen
Stichwort Haiti: Ich hab mich auch schon gefragt, ob Paraguay einmal so enden wird wie Haiti: Also wo gar nichts mehr funktioniert, die Leute total verroht sind, unregierbar und die blanke Clankriminalität herrscht. Ich denke, so schlimm wird es nicht, aber Zustände wie in Honduras oder Guatemala, da ist Paraguay auf dem besten Weg dazu. Seitdem vermehrt Drogen ins Land kommen, wird es spürbar dreckiger.
Zu sozialen Unruhen hat es in Paraguay NOCH nicht gereicht, das liegt wohl an der geringen Einwohnerzahl, wo sich viele noch irgendwie durchwurschteln mit Gelegenheitsarbeit und auch durch die vielen Expats, die Geld nach Paraguay schicken.
Ich glaube auch stark daran, dass es in den nächsten 10, wohl eher 5 Jahren, es richtig knallen wird. Entweder Weltkrieg und/oder Wirtschaftskrise total. Black Rock, JPMorgan und die ganzen Investmentfirmen kaufen sich nun in Ausrüstungskonzerne ein – das CO2-Geschäft bringt kein Geld mehr ein. Und durch KI werden auch noch viele Arbeitsplätze wegfallen.
Dann Gnade uns Gott.
ming
Haiti ist ein besonderer Fall, da dort die staatlichen Strukturen schon immer schwach waren. Guatemala oder Honduras, als auch bald Costa Rica sind eher die Zukunft. Entweder gleitet es ab, oder es findet sich ein “Ausputzer” analog Duderte in den Phillipinen. In El Salvator macht Bukele es auch vor und hat offenbar große Erfolge. Es wäre also sicherlich möglich, aber die politische Bewegung hierfür in PY existiert noch nicht. Vermutlich muss es hier auch noch viel tiefer hinunter gehen, bevor so etwas möglich ist.
Global ist aber dieser Kollaps realisitisch. Wir sind an der Zeitenwende, d.h. das Europäische Zeitalter endet und deren Dominanz auch. So eine Zeitenwende führt dann zu einer längeren Phase von Instabilität, Zerbruch des Globalismus und vielen Revierkriegen. Man munkelt, dass die USA deshalb so viel verbrannte Erde hinterlassen, weil sie damit in dieser Phase der Konsolidierung es den Konkurrenten schwerer machen.
Tatsächlich sind überall an allen Konkurrenten Brandsätze angebracht, welche in so einer Krise gut zünden können.
Insofern ist PY trotz aller schlechten Entwicklungen abseits dieser Kriege ein besserr Ort. Aber diese explodierende Kriminalität ist aktuell schon besorgniserregend. Vermutlich wird man sich dann lokal mit Bürgerwehren schützen müssen. Und ob in so einem Chaos die jetzigen Versorgungsnetze funktionieren ist auch fraglich. Bleibt also weiterhin überall spannend.
TejuJagua
Coruptissa republica plurimae leges.
Je korrupter der Staat ist, um so mehr Gesetze hat er.
Oder um so mehr “Gesetzeshüter”.
Heinz1965
Die Korruption ist überall gleich , nur eben mehr oder weniger offen. In der BRD zb hat sich die Korruption seit dem Anschluss der DDR an das Besatzungsgebiet massiv erhöht. Es wird eben nur nicht der gratis Restaurant Tisch und das Luxusauto gefordert sondern der Restaurant Besitzer und der Autohaus Besitzer erleiden massive Nachteile, wenn sie nicht einen Grossteil der Rechnungsposten vergessen.