Express-Scheidung: Gesetzentwurf zur Vereinfachung und Verbilligung der Auflösung einer Ehe innerhalb weniger Tage ​

Asunción: Der von mehreren Senatoren vorgelegte Gesetzentwurf sieht eine Änderung des Gesetzes N° 45/91 vor, um ein Express-Scheidungssystem in Paraguay einzuführen. Ehen könnten dann im gegenseitigen Einvernehmen ohne Gerichtskosten und mit einem Urteil innerhalb von nur drei Tagen aufgelöst werden.

Die Gesetzesinitiative ändert Artikel 5 des Gesetzes N° 45/91 „Über die Scheidung von der Ehe” mit dem Ziel, das Gerichtsverfahren zu vereinfachen und insbesondere für Frauen mehr Freiheit zu gewährleisten.

Der Vorschlag stützt sich auf die Verfassung, die in Artikel 9 das Recht jedes Menschen auf Freiheit und Sicherheit festlegt. Unter diesem Grundsatz betont die Initiative die Bedeutung der Scheidung als rechtliches Instrument, damit Frauen – und auch Männer – dysfunktionale, missbräuchliche oder gewalttätige Beziehungen beenden und ihre emotionale, wirtschaftliche und persönliche Unabhängigkeit zurückgewinnen können.

Zu den wichtigsten Gründen, die in der Begründung der Senatoren der Colorado-Partei und der Opposition hervorgehoben werden, gehören: die persönliche Autonomie, die es ermöglicht, Entscheidungen unabhängig vom Partner zu treffen, sowie der Schutz vor Missbrauch, der es ermöglicht, aus gewalttätigen oder psychisch schädlichen Ehen auszusteigen.

Ebenso das emotionale Wohlbefinden, das zur Wiederherstellung der psychischen Gesundheit und des Selbstwertgefühls beiträgt, sowie die Schaffung wirtschaftlicher Möglichkeiten, die die finanzielle Unabhängigkeit und Selbstbestimmung fördern.
Auf diesen Gründen basiert der soziale Wandel, der ihrer Meinung nach das Recht der Frauen stärkt, über ihr Leben zu entscheiden und Stigmatisierungen zu überwinden.

Laut den Verfassern des Entwurfs „soll diese Änderung einfachere Gerichtsverfahren in Fällen der einvernehmlichen Scheidung gewährleisten, unnötige Belastungen vermeiden und Grundrechte garantieren”.

Was soll an Gesetz 45/91 geändert werden?

Derzeit regelt Artikel 5 des Gesetzes N° 45/91 die einvernehmliche Scheidung, jedoch mit Verfahren, die als langsam und komplex gelten. Der Änderungsentwurf sieht einen flexibleren und zugänglicheren Rahmen vor.
Kernpunkte des Entwurfs:

1. Mindestdauer der Ehe: Die Voraussetzung, dass die Ehe mindestens ein Jahr bestanden haben muss, um die Scheidung zu beantragen, bleibt bestehen.
2. Obligatorisches Erscheinen: Die Ehegatten müssen persönlich vor dem Richter erscheinen, der zunächst eine Versöhnung versuchen wird.
3. Bestätigungsverhandlung: Der Richter setzt innerhalb von 30 bis 60 Tagen eine Verhandlung an, in der die Parteien ihre Entscheidung bestätigen oder widerrufen können.
4. Aktenarchivierung: Wird der Scheidungswille nicht bekräftigt, wird der Fall archiviert und kann erst nach Ablauf eines Jahres wieder aufgenommen werden.
5. Beiderseitiges und beständiges Einverständnis: Das Urteil wird nur gefällt, wenn beide Parteien an ihrer Entscheidung festhalten.
6. Erforderliche Unterlagen: Geburtsurkunde der Ehegatten, Fotokopien des Personalausweises, Heiratsurkunde, Zulassungsvoraussetzungen: Keine gemeinsamen Vermögenswerte besitzen oder unter dem Güterstand der Gütertrennung stehen.
7. Gerichtskosten: Das Verfahren verursacht den beteiligten Ehegatten keine Kosten.
8. Schnelles Urteil: Sobald die Voraussetzungen erfüllt und die Unterlagen eingereicht sind, fällt der Richter innerhalb von maximal drei Tagen ein Urteil.

Soziale und rechtliche Auswirkungen der Reform

Wenn diese Änderung verabschiedet wird, können Tausende von Ehen einfacher, schneller und ohne Gerichtskosten geschieden werden, insbesondere in Fällen, in denen beide Parteien einverstanden sind.

Für Frauen bedeutet die Reform einen Fortschritt in Richtung Autonomie, Schutz vor Gewalt und Anerkennung ihrer Rechte. Darüber hinaus entlastet der neue Rechtsrahmen die Gerichte und bietet mehr Rechtssicherheit.

Der Gesetzentwurf wurde von den Senatorinnen Lilian Samaniego (ANR, Dissidentin), Esperanza Martínez (FG) und Blanca Ovelar (ANR, Dissidentin) sowie den Senatoren: Arnaldo Samaniego (ANR, Dissident), Ignacio Iramain (unabhängig), José Oviedo (Yo Creo), Eduardo Nakayama (unabhängig) und Natalicio Chase (ANR, HC).

Wochenblatt / Abc Color