HC hat es nun auf den Bürgermeister von Encarnación, Luis Yd, abgesehen

Asunción: Gestern begann die Intervention gegen den oppositionellen Bürgermeister von Ciudad del Este, Miguel Prieto (YoCreo), und nun jagt der Honor Colorado sein nächstes Ziel, den Bürgermeister von Encarnación, Luis Yd (PPQ). Im Abgeordnetenhaus forderte der HC-Abgeordnete César Cerini eine Prüfung durch den Rechnungshof und dann eine Intervention. Zu den schwerwiegenden Anschuldigungen gegen den HC-Bürgermeister von Tomás Romero Pereira, Hernán Ysidro Rivas, wurde nichts gesagt. Er ist der Vater von Senator Hernán Rivas und genießt somit „Immunität“.

Während der ordentlichen Sitzung im Abgeordnetenhaus, forderte der Präsident der Kommission für Rechnungsführung und Kontrolle, der Abgeordnete César Cerini, dass die Oberste Rechnungskontrollbehörde der Republik (CGR) eine Prüfung durchführt und dann einen Antrag auf Intervention stellt, um den oppositionellen Bürgermeister von Encarnación, Luis Yd, schließlich abzusetzen. Ihm schloss sich sein HC-Kollege Sebastián Remesowski an.

„Encarnación befindet sich in einer äußerst besorgniserregenden Situation. Wir fordern auch eine Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt im Verwaltungsbereich dieser Gemeinde und dass danach auch dort interveniert werden muss, wie bei den anderen Gemeinden, die gerade interveniert wurden“, sagte Cerini.

Der Abgeordnete verlas einen vorläufigen Bericht des Rechnungsprüfungsamtes vom Oktober 2024 über angebliche – hauptsächlich administrative – Fehler in der Verwaltung von Yd in Encarnación, die mit der Müllabfuhr zusammenhingen, ein Fall, für den Yd im Juni letzten Jahres angeklagt worden war.

Der Bürgermeister von Encarnación wurde kritisiert, dass die Gemeinde ein Grundstück als Mülldeponie genutzt hat, ohne über eine genehmigte Umweltlizenz zu verfügen, und dass es an einer „im Jahr 2024 formulierten und genehmigten Umweltpolitik“ sowie an einer „Verordnung über die Ausarbeitung des kommunalen Plans für die Bewirtschaftung fester Abfälle“ und 16 weiteren Bemerkungen fehlt.

Sie beanstanden auch, dass die Müllabfuhr an ein privates Unternehmen vergeben wurde. Schließlich wies er darauf hin, dass „dazu noch die Verhandlungen über die Parkgebühren kommen, bei denen das beauftragte Unternehmen keine Rechtsdokumente ausstellt, und wie kann es kontrollieren, ob es einen Prozentsatz von 40 % hat, der an die Gemeinde abgeführt werden sollte, wenn es keine Rechtsdokumente gibt, die diese Gebühr rechtfertigen können?

Remesowski fügte hinzu, dass es nur zwei Möglichkeiten für die Intervention gäbe, nämlich die der Rechnungsprüfungsbehörde unter Umgehung des Gemeindevorstands, wie es in Ciudad del Este geschehen sei.

„Es gibt zwei Institutionen, die dies tun sollten; eine ist die Gemeindeverwaltung, die auch Teil all dieser Genehmigungen ist, die der Bürgermeister hat, und die andere ist der Rechnungshof der Republik, der dies von Amts wegen tut“, sagte er.

Kein Wort über den Vater von HC-Senator Rivas

Keiner der Abgeordneten kümmerte sich um die noch schwerwiegenderen Vorwürfe gegen die Verwaltung des Bürgermeisters von Tomás Romero Pereira, Hernán Ysidro Rivas, Vater des HC-Senators Hernán Rivas.

Derselbe war bereits 2023 vor einem ersten Interventionsantrag derselben Kammer bewahrt worden, und seit dem 5. Juni letzten Jahres liegt ein neuer Interventionsantrag des Gemeinderats von Tomás Romero Pereira im Innenministerium auf Eis. Jetzt gibt es neue Beweise über Transfers, etwa 1.200.000.000.000 Guaranies an eine von ihm geleitete Kommission.

Wochenblatt / Abc Color