Asunción: Das Abgeordnetenhaus prüft Änderungen am Abzugssystem für Volksvertreter, die Unpünktlichkeit an den Tag legen oder unentschuldigt fehlen. Die Initiative zielt darauf ab, die Geldbußen zu aktualisieren und einen Mechanismus einzuführen, mit dem die in der Geschäftsordnung vorgesehenen Sanktionen wirksamer durchgesetzt werden können.
Derzeit führt ein Zuspätkommen zu einem Gehaltsabzug von 300.000 Guaranies, während ein unentschuldigtes Fehlen einen Einbehalt von 600.000 Guaranies bedeutet. Diese Beträge sind Gegenstand einer technischen Prüfung, da das geltende Regelwerk angepasst werden muss.
Das Präsidium unter der Leitung von Raúl Latorre hat ein Expertenteam beauftragt, einen Vorschlag für etwaige Abänderungen auszuarbeiten. Einer der zentralen Punkte ist das Überwinden verfahrenstechnischer Hürden im aktuellen System, die die tatsächliche Umsetzung der Abzüge erschweren.
Der Vorstoß geht zudem auf die Sorge über die Auswirkungen zurück, die das Schwänzen der Parlamentarier auf den Betrieb und das öffentliche Ansehen der Abgeordnetenkammer hat. Ziel ist es, klarere und praktikablere Regeln zur Kontrolle der Pflichterfüllung der Abgeordneten zu schaffen.
Aus dem Abgeordnetenhaus wurde betont, dass die Anwesenheit bei den Sitzungen sowie die Teilnahme am parlamentarischen Betrieb zu den grundlegenden Pflichten des Amtes gehören. Die Einhaltung der Arbeitszeiten und die Präsenz der Abgeordneten sollen daher durch die derzeit geprüften Änderungen gestärkt werden.
Wochenblatt / adn digital / Beitragsbild Archiv
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