Leite stellt Lezcanos Kandidatur für die OAS in Frage: „Es könnte ein weiterer Kopfschmerz für Paraguay sein“

Asunción: Senator Gustavo Leite übte scharfe Kritik an Außenminister Rubén Ramírez Lezcano und stellte den Einfluss in Frage, den Paraguay bei der Führung der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) haben könnte. „Die OAS könnte ein weiteres Problem für Paraguay sein – was passiert, wenn Trump morgen ankündigt, dass sie die OAS verlassen?

Leite räumte jedoch ein, dass die Kandidatur bereits im Gange sei und dass Lezcano sich nun darauf konzentrieren müsse, die Wahl zu gewinnen. „Wenn man tanzen geht, muss man auch tanzen“, fügte er hinzu. Seit Beginn der Regierung von Santiago Peña war der Senator einer der Hauptkritiker der Regierung, und es gab sogar Spekulationen, dass er das Außenministerium übernehmen wolle.

Der Senator wetterte gegen Lezcano inmitten der Kontroverse um die Einladung Peñas zur Amtseinführung Donald Trumps – von der er aus Platzmangel ausgeschlossen wurde, was in letzter Minute wegen der starken Kälte in Washington geändert wurde -, obwohl der Außenminister die Reise des Präsidenten und die von ihm in den USA durchgeführte Agenda verteidigte.

Vor Monaten hatte Leite einige der von Peña damals vorgeschlagenen Anpassungen des Gesetzentwurfs, der eine stärkere Kontrolle von Nichtregierungsorganisationen vorsah, als „Dummheiten“ bezeichnet. In einem Interview, das er am Dienstag Radio Ñandutí gab, nahm der Senator Peña erneut ins Visier, wenn auch auf diplomatische Weise, und sagte, dass sein Stil der Überbelichtung ihn zermürbe.

„Die Äußerungen über den Chipa von Claudia Centurión und den Mindestlohn des Industrie- und Handelsministers haben Peña verletzt, aber er ist derjenige, der entscheiden muss, wie es mit diesen Themen weitergeht“, sagte er. Zur jüngsten Auszeichnung von Carlos Fernández Valdovinos als bester Finanzminister Amerikas äußerte sich Leite eher ironisch. Er sagte: „Sagen Sie Ña Juanita, sie soll das Foto des Finanzministers mit in den Supermarkt nehmen“, in Anspielung auf die Diskrepanz zwischen internationaler Anerkennung und der Realität der Lebenshaltungskosten in Paraguay.

„Er ist ein hervorragender Wirtschaftsminister, aber wenn die Wirtschaft den Menschen nicht hilft, besser zu leben, dann ist die Wirtschaft fehlgeleitet“, sagte er. In diesem Sinne wies Leite darauf hin, dass die Regierung mehr darauf bedacht zu sein scheint, Investment Grade zu erreichen, als die Lebensqualität der Paraguayer zu verbessern. „Es ist wie eine Medaille, die sie anstrebt, aber das ist nicht unbedingt das, was den Menschen kurzfristig zugute kommen wird. Der Investment Grade, ohne dass es den Menschen besser geht, wird Peña nicht das Pergament geben, das er sich wünscht, der beste Präsident der Welt zu sein.

In Bezug auf die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten betonte Leite, dass die Rückkehr Trumps ins Weiße Haus eine Gelegenheit für Paraguay sein könnte, seine Position in ideologischer Hinsicht zu definieren. „Trump legt sehr viel Wert auf philosophische Harmonie. Ich denke, es ist eine Gelegenheit für Präsident Peña zu entscheiden, ob er wirklich konservativ und ein Verteidiger der traditionellen Werte Paraguays sein wird“, forderte er den Präsidenten auf.

Leite hatte sich während der Debatte über die Aufhebung des Bildungsabkommens mit der Europäischen Union gegen die Position von Peña ausgesprochen. Der Senator verriet auch, dass mehrere US-Senatoren bei einem Besuch auf dem Capitol Hill im Jahr 2023 überrascht waren, als sie hörten, dass sich die US-Botschaft in Paraguay in die Innenpolitik einmischt. „Wir haben ihnen gesagt, dass wir eine direkte Beziehung zu ihnen haben wollen, weil die Botschaft in Asunción sie nicht über alles informiert, was vor sich geht“, sagte er.

Auf die Frage nach den von den USA gegen Horacio Cartes verhängten Sanktionen ließ Leite schließlich die Möglichkeit offen, dass diese überprüft werden könnten. „Von den 15.000 Personen, die auf der OFAC-Liste stehen, haben etwa 100 das Land verlassen“, erinnerte er, weshalb sich die Situation des ehemaligen Präsidenten ändern könnte, wenn die Trump-Administration beschließt, eine Geste gegenüber Paraguay zu machen.

Wochenblatt / LPO