Militärabkommen im Fokus: Senator Oviedo fordert tiefere Einblicke in US-Paraguay-Pakt (SOFA)

Asunción: Der Senator José Oviedo von der Bewegung Yo Creo hat einen Entschluss vorgelegt, um die Anfrage nach Berichten an das Außenministerium über die Reichweite des zwischen Paraguay und den Vereinigten Staaten geschlossenen SOFA-Abkommens (Status of Forces Agreement) zu wiederholen, welches seit März dieses Jahres in Kraft ist.

Der Gesetzgeber macht geltend, dass die vom Außenministerium übermittelte Antwort unzureichend gewesen sei, und hält weitere Informationen für notwendig, um die Auswirkungen des Abkommens zu bewerten.

Oviedo erinnerte daran, dass die erste Anfrage nach Berichten direkt nach der Unterzeichnung des Abkommens eingereicht wurde, das Außenministerium jedoch lediglich eine Kopie des Dokuments übersandte, ohne auf die konkreten Fragen einzugehen. Unter diesen Fragen nannte er die Notwendigkeit zu erfahren, ob die Regierung Studien über die Ergebnisse anderer Länder durchgeführt hat, die ähnliche Abkommen umgesetzt haben.

Ebenso hinterfragte der Senator, ob die Möglichkeit einer Gegenseitigkeit in Bezug auf die Immunität paraguayischer Militärangehöriger auf US-amerikanischem Territorium analysiert wurde. Wie er erklärte, ist dieser Aspekt von zentraler Bedeutung, um festzustellen, ob das Abkommen eine ausgewogene Behandlung zwischen beiden Staaten wahrt.

Der Parlamentarier wies darauf hin, dass die geltende Gesetzgebung keine Sanktionen für Institutionen vorsieht, die unvollständig oder gar nicht auf Anfragen nach Berichten antworten. In diesem Sinne beharrte er darauf, dass der Zugang zu diesen Daten von grundlegender Bedeutung ist, um die legislative Arbeit zu stärken, öffentliche Politiken zu entwickeln und den Bürgern Antworten zu liefern.

Wochenblatt / Megacadena