Asunción: Abgesehen davon, dass einige Menschen am Tag der Amtsübergabe dagegen demonstrieren wollen, kam es zu einem internen Konflikt, der wenn man zurückblickt, eigentlich keiner sein dürfte.
Der Konflikt entstand als Santiago Peña seine Vertreterin der Regierung im Magisterrat ernannte. Dabei handelt es sich um Alicia Pucheta, die einst Ministerin des Obersten Gerichts war und als Kandidatin für den Senat nicht genügend Stimmen bekam. Mario Abdo Benítez hatte fast während der seiner ganzen Amtszeit den Vertreter der Regierung im Magisterrat, den Cartes vor Ende seiner Amtszeit auswählte. Abdo übernahm Raúl Cabrera und muckte nicht rum. Im Gegensatz dazu will Peña (oder Cartes) nicht Enrique Kronawetter, den von Abdo gewählter Vertreter, in ihrer Regierung haben, sondern eine neue Vertreterin.
Gestern argumentierte Marito, dass die Fristen eingehalten werden müssen und dass Enrique Kronawetter, der derzeitige Vertreter der Exekutive vor dem Magisterrat, im Amt bleiben sollte.
Abdo wies darauf hin, dass die einzige Möglichkeit, ihn abzusetzen, ein Amtsenthebungsverfahren oder sein Rücktritt sei, womit er der Absicht von Peña wenig Chancen auf Erfolg einräumte.
“Er (Kronawetter) ist ein Vertreter der Exekutive, das heißt, die Exekutive hat an seiner Ernennung mitgewirkt, aber sobald er ernannt ist, ist er absolut unabhängig. Ich stimme also zu, dass die Fristen eingehalten werden müssen. Die einzige Möglichkeit für ihn, sein Amt zu verlassen, ist der Rücktritt oder ein Amtsenthebungsverfahren”, sagte er.
Der Präsident nannte als Beispiel sein eigenes Vorgehen zu Beginn seiner Amtszeit, als er die Fristen einhielt und den von Cartes ernannten Vertreter Raúl Cabrera bis zum Ende seiner Amtszeit im Amt beließ.
“Die Exekutive ist an seiner Ernennung beteiligt, aber sobald er ernannt ist, ist er absolut unabhängig und seine Aufgabe ist es, unser Justizsystem zu verteidigen und zu verbessern”, bekräftigte er.
Vergangene Woche kündigte der designierte Präsident Santiago Peña an, dass die ehemalige Ministerin des Obersten Gerichtshofs und ehemalige Vizepräsidentin Alicia Pucheta nach seinem Amtsantritt am 15. August zur Vertreterin der Exekutive im Rat ernannt wird, was in der juristischen Gemeinschaft zu Diskussionen führte, da Kronawetters Amtszeit bis 2026 läuft.
“Sie hat viel Erfahrung und verfügt meiner Meinung nach über eine tadellose Erfolgsbilanz und ein tadelloses Verhalten”, sagte Peña über Pucheta.
“Wir müssen sehr vorsichtig sein, und damit will ich niemanden verteidigen, sondern nur beschreiben, wie diese Gremien funktionieren, und was meine Vertreterin der Exekutive betrifft, müssen wir Leute einsetzen, die mich bei dieser Aufgabe vertreten können”, sagte Peña.
Wochenblatt / Ultima Hora