Oberster Rechnungshof präsentierte mehr als 100 Anzeigen wegen Korruption

Asunción: Der Leiter des Oberster Rechnungshofs der Republik, Camilo Benítez Aldana, kritisierte das Vorgehen der Generalstaatsanwaltschaft in Bezug auf die Korruptionsanzeigen, die von der Kontrollinstanz eingereicht wurden. Keine einzige führte zu einem Strafverfahren, geschweige denn zu Verurteilungen wegen Veruntreuung von öffentlichen Geldern.

Benítez Aldana wies darauf hin, dass die Straflosigkeit das größte Problem für die Arbeit der von ihm geleiteten Institution sei. “Es kann nicht sein, dass wir mehr als 100 Anzeigen haben und in all diesen Fällen keine einzige Person verurteilt wurde”, sagte der Leiter der obersten Kontrollinstanz.

“Wir haben Anschuldigungen gegen Beamte, die früher in einigen Positionen waren und jetzt in anderen Positionen sind, sogar in höheren”, sagte Benítez Aldana. “Ich denke, wir müssen unsere Allianz mit der Staatsanwaltschaft erneuern (in Anlehnung auf den neuen Generalstaatsanwalt, der am 09.03.2023 sein Amt antritt).

Künstliche Intelligenz gegen Korruption

Er wies darauf hin, dass die Erfahrungen mit diesen Verfahren in anderen Ländern gemacht wurden, in denen ebenfalls Technologien und Instrumente der künstlichen Intelligenz eingeführt wurden.

“Damit werden die Spielräume für unzulässige öffentliche Ausgaben enorm reduziert und die Korruptionsrate erheblich gesenkt”, sagte er.

Benítez Aldana sagte, er glaube, dass dies einer der notwendigen Schritte sei, um die Wahrnehmung der Korruptionssituation in der Öffentlichkeit zu verbessern.

“Heute stehen wir immer an der Spitze der korruptesten Länder Lateinamerikas, aber in der Wahrnehmung sind wir schlimmer. Wir denken, dass wir schlimmer sind als wir sind”, fügte er hinzu.

“Wenn wir so weitermachen wie bisher, werden wir diese Wahrnehmung nicht ändern, und deshalb konzentrieren wir uns jetzt verstärkt auf präventive Kontrollen”, betonte er.

“Vor allem durch den Abgleich von Daten, die bereits im Staat vorhanden sind, und durch die Einführung künstlicher Intelligenz können wir versuchen, die öffentlichen Ausgaben zu verbessern”, sagte er.

Korruption beeinträchtigt Oberster Rechnungshof

Benítez Aldana räumte ein, dass die Handlungen einiger Personen, die vor ihm im Amt waren, das Image der Institution beeinträchtigt haben. Dies gilt für Óscar Velázquez Gadea und Nancy Torreblanca, den ehemaligen Rechnungsprüfer bzw. die ehemalige stellvertretende Rechnungsprüferin, die wegen Korruption verurteilt wurden. Und auch in Bezug auf José Enrique García, gegen den derzeit ein Strafverfahren läuft.

“Das hat große Auswirkungen, denn wir haben die Pflicht, ein gutes Image zu haben. Wenn der Rechnungsprüfer eines Landes ein schlechtes Image hat, wird Korruption natürlich absolut begünstigt”, sagte er.

“Wir haben die Pflicht, uns tadellos zu verhalten, denn ein negatives Image schwächt die Institution”, sagte er.

“Es gab Fälle, in denen Prüfer entlassen wurden oder wegen des schlechten Images nicht auf Anfragen nach Berichten reagierten”, sagte er.

“Kontrolle stört uns”

“Wir alle ärgern uns über Kontrollen, das ist ganz natürlich. Das passiert in der Schweiz, in Dänemark und in Paraguay. In Ländern mit einem hohen Maß an Korruption stört es uns noch mehr”, sagte Benítez Aldana.

“Natürlich werden sie immer versuchen, dem Rechnungshof seine Kompetenzen zu entziehen”, fügte er hinzu.

“Das größte Hindernis, das wir haben, und das behaupte ich schon seit Jahren, sind staatliche Institutionen, wie die Staatsanwaltschaft, die sich mit Hilfe einer Klage wegen Verfassungswidrigkeit davor schützt, kontrolliert zu werden“, erinnerte er.

Er sagte, dass diese Maßnahme verfassungswidrig sei und “sehr negative Folgen” habe.

Bericht über Zwischenmahlzeiten

Benítez erklärte auch, dass in wenigen Wochen ein Bericht über die Schulspeisung in den letzten zehn Jahren veröffentlicht wird, der “sehr emblematisch” sein wird.

“Es geht um Hunderte von Millionen Dollar, die für die Ernährung von Kindern vorgesehen waren, die missbraucht wurden und bei denen das System versagt hat. Dies ist ein Angriff auf den empfindlichsten Teil der Gesellschaft, nämlich die Kinder.

Wochenblatt / Abc Color