Asunción: Das Dokument, welches unter Fernando Lugo im vergangenen Dezember in Montevideo insgeheim unterzeichnet wurde doch später aus Angst um Ablehnung niemals in den paraguayischen Kongress eingereicht wurde, erlebt in der kommenden Woche seinen großen Moment.
Senator Miguel Carrizosa, Präsident der Kommission für auswärtige Beziehungen und Präsidentschaftskandidat der Partei Geliebtes Vaterland wird das Thema „Demokratisches Protokoll des Mercosur“ am Montag auf die Behandlungsliste des Kongresses setzen, wo es am kommenden Donnerstag nach einer kurzen Studienphase in die Abstimmung kommen soll.
Das Protokoll von Montevideo, wie es auch genannt wird, beinhaltet Maßnahmen die bei Erkennen einer demokratischen Störung von anderen Mitgliedsländern angewandt werden können. Der gemeinsame Markt des Südens, der sich selbst als politisches Bündnis neu erfunden hat, kann mit diesen Maßnahmen jedoch nur Paraguay in die Knie zwingen, da es als einziger über keinen Meeresanschluss verfügt.
Grenzsperrungen, Energieunterbrechung und Kommunikationssperre sind nur einige der „demokratischen“ Mittel, bei Unbehagen der bolivarischen Allianz zum Einsatz kommen können.
Konform den vorhergehenden Dokumenten stimmen die Dokumente des Unasur sowie des Mercosur im ersten Artikel komplett überein, der die Maßnahmen auferlegt wenn eine Zerstörung bzw. Bedrohung der demokratischen Ordnung oder eine Verfassungsverletzung zu erkennen ist.
Auch in jeder Situation die die Legitimität der Regierung in Risiko bringt oder gegen demokratische Prinzipien verstößt sollen Handlungen der Mitgliedsländer eingeleitet werden. Den Senatoren Paraguays dürfte die großzügig umrissene Erklärung en Dorn im Auge sein, da damit schon eine Wolke am Himmel als Unwetter ausgelegt werden kann. Eine Missbilligung des Dokuments wäre keine Überraschung.
Die Absichten des Zusatzprotokolls der Gemeinschaft der Südamerikanischen Staaten (Unasur) ebnet den Weg für eine mögliche Intervention über Luft und Landweg und kann politisch wie auch wirtschaftlich das betroffene Land isolieren. Genau diese Länder die diese Maßnahmen befürworten und schon unterzeichnet haben sind die größten Widersacher der Kubablockade.
Paraguay befindet sich aus dem Unasur und Mercosur suspendiert nachdem der Kongress im vergangenen Juni den damaligen Präsident Fernando Lugo mit einem Express Amtsenthebungsverfahren wegen schlechter Amtsausführung entthront hatte.
(Wochenblatt / rotativo.com.mx)
