Bruch zwischen Peña und Cartes? Treffen im Haus von HC und Offensive gegen Ueno schüren Gerüchte

Asunción: Ein Treffen zwischen Horacio Cartes und Vertretern seines engsten Kreises und ein Untersuchungsantrag zur Ueno Bank sowie jüngsten Fragen zur Gesundheitspolitik der Regierung – hat Spekulationen über eine mögliche Entfremdung zwischen dem Ex-Präsidenten und Santiago Peña neu entfacht.

Das Treffen zwischen Horacio Cartes und Persönlichkeiten, die dem „ersten Ring“ des Cartismus zugerechnet werden, hat erneut Fragen zur politischen Beziehung zwischen dem ehemaligen Präsidenten und dem amtierenden Staatschef Santiago Peña aufgeworfen.

Das Treffen fand am Montag statt, nur wenige Stunden, nachdem regierungstreue Senatoren einen Antrag auf Berichterstattung bei der Zentralbank von Paraguay (BCP) über die Ueno Bank vorgelegt hatten – ein Finanzinstitut, das bis März 2025 mit dem aktuellen Staatschef in Verbindung gebracht wurde.

An dem Mittagessen mit Cartes nahmen die Senatoren Basilio „Bachi“ Núñez, Antonio „Tony“ Barrios, Natalicio Chase und Gustavo Leite teil, außerdem der Senatsberater Sergio Godoy, der Minister für Städtebau, Juan Carlos Baruja, sowie der Kabinettschef der Nationalen Republikanischen Partei (ANR) und juristische Berater von Yacyretá, Eduardo „Presi“ González Báez.

Der ehemalige Präsident Horacio Cartes empfing den Senatspräsidenten Basilio „Bachi“ Núñez, die Senatoren Gustavo Leite, Antonio Barrios und Natalicio Chase, den Wohnungsbauminister Juan Carlos Baruja, den Senatsberater Sergio Godoy sowie den Kabinettschef der ANR, Eduardo González Báez. Das Treffen fand an diesem Mittag in der Residenz des Ex-Präsidenten in Asunción statt.

Antrag zur Ueno Bank wirft politische Fragen auf

Die zeitliche Überschneidung zwischen dem Treffen und der Einreichung des Gesetzesvorhabens sorgte in verschiedenen politischen Kreisen für unterschiedliche Interpretationen.

Die von den Cartes-treuen Senatoren vorangetriebene Initiative zielt darauf ab, dass die BCP Berichte über die Geschäfte der Ueno Bank vorlegt – insbesondere hinsichtlich möglicher Verbindungen zu verbundenen Unternehmen, der Einhaltung der durch die Finanzgesetzgebung festgelegten Obergrenzen und des Grades der Aufsicht durch die Zentralbank.

Das Projekt entsteht in einem Kontext, der von Fragen zur hohen Konzentration öffentlicher Gelder und Ressourcen des Instituts für Soziale Sicherheit (IPS) in besagtem Finanzinstitut geprägt ist.

Für einige politische Akteure könnte die Maßnahme als Signal des Drucks auf das Umfeld von Präsident Peña interpretiert werden. Andere wiederum vertreten die Ansicht, das Ziel bestehe genau darin, bestehende Zweifel auszuräumen und die Situation der Bank angesichts der anhaltenden Kritik „reinzuwaschen“.

Botschaft zur öffentlichen Gesundheit sorgt für interne Deutungen

Die Spekulationen über eine mögliche Spannung innerhalb von Honor Colorado stützen sich auch auf den Inhalt eines nach dem Treffen in den sozialen Medien veröffentlichten Beitrags.

Die vom Senator Gustavo Leite verbreitete Botschaft lautete: „Arbeitsessen mit dem Präsidenten der Colorado-Partei. Gesundheit für die Menschen, ohne Unterscheidung. Die Haushaltsvorrang für 2027.“

Der Bezug zur öffentlichen Gesundheit erregte Aufmerksamkeit, da es sich hierbei um einen der am meisten kritisierten Bereiche der Verwaltung von Santiago Peña handelt. Zudem gehört Leite zu den Cartes-treuen Führungspersönlichkeiten, die die Politik der Exekutive am häufigsten kritisiert haben.

Gesundheitskrise fällt mit Treffen im Kommando zusammen

Das Treffen in der Residenz von Cartes fand zudem am Vorabend einer wichtigen Entscheidung des Senats statt. Die Erste Kammer plant die Bildung einer Sonderkrisenkommission, um die Situation des nationalen Gesundheitssystems zu untersuchen und zu bewerten.

Die Initiative entsteht inmitten der Krise, die durch den massiven Rücktritt von Fachärzten infolge von Mobilisierungen und Streiks der Beschäftigten im öffentlichen Sektor Ende August ausgelöst wurde.

Antonio Barrios räumt Fehler im Umgang mit dem Konflikt ein

Ein weiteres Element, das die Versionen über interne Differenzen anheizte, waren die Aussagen des Cartes-treuen Senators Antonio Barrios, der öffentlich einräumte, dass es seitens der Regierung zu Verzögerungen beim Aufbau von Dialogkanälen mit den Angehörigen der Gesundheitsberufe gekommen sei.

„Wenn ich Kritik üben kann, dann die, dass das Ministerium zu lange gebraucht hat, um in den Dialog zu treten. Man muss sich von Anfang an zusammensetzen und es ihnen erklären, denn wenn man erst einmal in einen Krieg zieht, verliert die Vernunft ihren Sinn“, äußerte der Abgeordnete.

Seine Aussagen wurden als eine der direktesten Kritiken gewertet, die jemals aus den Reihen des Cartismus gegenüber der Regierung Peña inmitten der Gesundheitskrise geäußert wurden.

Wochenblatt / Abc Color