Platzmangel und Bürokratie: Behörden planen Räumung tausender beschlagnahmter Fahrzeuge

Asunción: Die Operation “Chatarra Cero“ ( Null Schrott) zielt darauf ab, rund 17.481 Fahrzeuge zu entfernen, die auf dem Gelände paraguayischer Polizeidienststellen lagern.

Die Nationalpolizei hat in Zusammenarbeit mit der Generalstaatsanwaltschaft Schritte eingeleitet, um eine rechtliche Handhabe für den Verbleib der beschlagnahmten Autos und Motorräder zu finden.

Die jüngste Bestandsaufnahme des Polizeikommandos erfasst landesweit 2.172 vierrädrige Fahrzeuge und 15.309 Motorräder in Polizeigewahrsam. Am stärksten betroffen ist das Departement Central, wo sich auf den Höfen der Dienststellen etwa 638 Autos und Pick-ups sowie 9.299 Motorräder stapeln.

In Asunción verzeichnen die Reviere 110 vierrädrige Fahrzeuge und 229 Motorräder. Die Ansammlung zwingt dazu, Innenhöfe, Gehwege und andere Flächen der Dienststellen zu belegen. In einigen Fällen werden die Fahrzeuge sogar in angrenzenden Straßen geparkt, was zu Beeinträchtigungen im Straßenverkehr führt.

Die 9. Polizeidienststelle in Limpio gehört zu den am stärksten betroffenen Revieren. Auf ihrem Areal befinden sich 514 Motorräder, ein Lastendreirad, 11 Pick-ups und 37 Autos. Der Mangel an Stellflächen schränkt die Bewegungsfreiheit und den täglichen Betrieb der Beamten erheblich ein.

Ähnlich stellt sich die Lage in Luque dar: Das 3. Polizeirevier zählt mehr als 1.000 Motorräder auf dem Bürgersteig vor dem Gebäude. In Asunción lagert die 10. Polizeidienststelle mindestens 100 Motorräder und 20 Autos; dort mussten bereits Parkplätze gegenüber der Wache in Anspruch genommen werden.

Angesichts dieser Zustände ordnete der Kommandeur der Nationalpolizei, César Silguero, eine vollständige Erfassung an. Die Staatsanwaltschaft forderte die Identifizierung jedes einzelnen Fahrzeugs, inklusive des Halters sowie des Grundes der Sicherstellung. Zudem muss ermittelt werden, welche Staatsanwaltschaft oder welches Gericht zuständig ist und wie der aktuelle Verfahrensstand aussieht.

Dabei stieß die Prozedur auf Hürden: Viele Fahrzeuge wurden an die Dienststellen überstellt, ohne dass deren rechtlicher Status in den Akten aktualisiert wurde. In zahlreichen Fällen gaben weder Besitzer noch Justizbehörden Rückmeldung zum Fortgang der Verfahren. Ein Großteil der Motorräder war wegen Gefährdung des Straßenverkehrs sichergestellt worden.

Die Rechtsabteilung der Polizei und die Staatsanwaltschaft prüfen nun die Anwendung des Gesetzes NR. 6245/2018, das den Umgang mit verlassenen Fahrzeugen regelt. Es ist geplant, das Verfahren zunächst in der Hauptstadt Asunción und ihren Polizeirevieren zu starten. Dafür müssen die Fahrzeuge auf ein städtisches Gelände verlegt werden. Bereits 2020 hatte man auf einen Ausnahmemechanismus zurückgegriffen, der die Verschrottung von rund 9.500 Fahrzeugwracks ermöglichte, um gesundheitliche Risiken durch die Ansammlungen einzudämmen.

Wochenblatt / ABC Color / Beitragsbild Archiv