Bürger müssen nicht mehr warten: Parlament plant Aufteilung der langen Gerichtsferien

Asunción: Die Gerichtsferien könnten aufhören, sich auf den Monat Januar zu konzentrieren, und in zwei Zeiträume von jeweils 15 Tagen aufgeteilt werden: Einen im Januar und einen im Juli. Der Vorschlag wurde vom Ausschuss für Verfassungsfragen der Abgeordnetenkammer analysiert, der vor der Abgabe eines Gutachtens technische Berichte anfordern wird.

Die Initiative sieht vor, den Artikel 362 des Gesetzes Nr. 879/1981 (Gerichtsorganisationsgesetz) zu ändern, um den derzeitigen zusammenhängenden 30-tägigen Gerichtsstillstand im Januar durch zwei Zeiträume zu ersetzen: Vom 1. bis zum 15. Januar und vom 1. bis zum 15. Juli.

Der Ausschuss unter dem Vorsitz des Abgeordneten Jose Rodriguez (ANR – Asunción) beschloss, Stellungnahmen des Obersten Gerichtshofs (CSJ) und der Rechtsanwaltskammer anzufordern, um deren technische und rechtliche Erwägungen zum Entwurf einzuholen.

Der Begründung zufolge zielt die Änderung darauf ab, die Organisation des Justizdienstes zu modernisieren und die Ruhezeit von Richtern, Beamten und Hilfskräften mit der Notwendigkeit zu vereinbaren, eine kontinuierliche, effiziente und zeitnahe Justizversorgung zu gewährleisten.

Die Autoren des Entwurfs argumentieren, dass die Änderung die Gesamtdauer der Ruhezeit nicht verändern werde, sondern eine ausgewogenere Verteilung über das Jahr erlaube, unter Berücksichtigung der Erfordernisse des Justizsystems und der Anforderungen der Bürgerschaft.

Der Vorschlag muss noch evaluiert werden und stellt keine verabschiedete Änderung dar. Der Ausschuss für Verfassungsfragen wird die angeforderten Berichte analysieren, bevor er seine Position zu der Initiative festlegt.

Wochenblatt / Hoy