“Cachito” Salomón als Präsident des Senats wiedergewählt

Asunción: Zum dritten Mal in Folge wurde Senator Óscar “Cachito” Salomón (ANR) zum Präsidenten der Senats und des Kongresses gewählt, wodurch Honor Colorado eine weitere Niederlage erleidet.

Am 2. Juni wählten die Colorado-Abgeordneten, die Abdo treu sind und Teile der Opposition Carlos María López (PLRA) zum Vorsitzenden des Abgeordnetenhauses. Sie verhinderten so, dass der Abgeordnete und Vizepräsidentschaftskandidat der ANR, Pedro Alliana (HC), wiedergewählt wird.

Nach intensiven Verhandlungen, insbesondere mit der Frente Guasú und dem liberalen Sektor im Senat, erreichte der derzeitige Präsident des Kongresses, Óscar Salomón, seine zweite Wiederwahl mit 26 anwesenden und 19 abwesenden Senatoren, wobei er der erste Vizepräsident an Fernando Lugo (FG) ging und Hermelinda Alvarenga (PLRA) als zweite Vizepräsidentin wiedergewählt wurde.

Die PDP und Senator Patrick Kemper (Hagamos) haben sich dieser Vereinbarung angeschlossen. Dies ist eine erneute Niederlage für die Honor Colorado, die gestern alles daran gesetzt hatte, den Vorsitz im Senat zu bekommen. Patrick Kemper (Hagamos), Javier Zacarías Irún (ANR) und José “Pakova” Ledesma (PLRA) wurden zu parlamentarischen Sekretären gewählt.

Senatorin Blanca Ovelar (ANR, Regierungspartei) wies darauf hin, dass Salomón damit der erste Senator in der demokratischen Ära ist, der die Präsidentschaft des Parlaments drei Jahre hintereinander innehat.

Senator Enrique Salyn Buzarquis (PLRA) argumentierte, dass der Hauptgrund für die Einheit darin bestehe, einem “Wirtschaftsimperium” entgegenzutreten, das ebenfalls versucht habe, alle Institutionen zu unterwerfen, was ihm aber bisher im Senat nicht gelungen sei.

“Wir sind vereint, weil wir an die Demokratie glauben und nicht an unsere Unterschiede. Denn Paraguay hat einen gemeinsamen Gegner, der die Grenzen der politischen Parteien überschritten hat”, sagte er, ohne den Honor Colorado zu nennen.

“Sie mögen Institutionen gekauft haben, sie mögen Abgeordnete, Senatoren und Richter gekauft haben, sie mögen Loyalitäten gekauft haben, aber nicht den Senat”, betonte er und bemerkte, dass diese Mehrheit gegen “eine De-facto-Macht, ein wirtschaftliches Imperium, das nicht nur im politischen Leben mehrerer Parteien aktiv ist, (…) ich spreche von mehreren Parteien mit ihren Satelliten”, ist.

Senatorin Desiré Masi (PDP) beklagte sich darüber, dass ihre Partei bei der Besetzung des Verwaltungsrats nie berücksichtigt worden sei, rechtfertigte ihr Votum jedoch mit der Anerkennung der Position Salomóns bei der jüngsten Wahl der Mitglieder des Obersten Wahlgerichts (TSJE), in der die Quoten der Opposition anerkannt wurden.

“Für mich war das genug, um zu wissen, ob ich wirklich noch auf der richtigen Seite stehe, denn viele Leute bewegen sich”, sagte sie und betonte, dass für die Opposition zwar der Vorstand wichtig sei, aber mehr noch das TSJE.

“Im Moment geht es darum, den Senat (unabhängig vom Cartes) zu halten, aber im Jahr 2023 geht es um die Wahljustiz, zumindest für diejenigen von uns, die wirklich mit der Colorado-Partei um die Präsidentschaft der Republik konkurrieren wollen”, sagte Masi.

Honor Colorado ist somit ohne die Kontrolle über eine der Kammern des Kongresses. Nach der Rückkehr der parlamentarischen Pause im Unterhaus haben die Opposition und die regierende Colorado-Partei den liberalen Carlos María López gewählt.

Wochenblatt / Abc Color

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