Das große politische Mikado in Asunción: Wer zuerst zuckt, verliert (oder wird angeklagt)

Asunción: Man nehme eine bankrotte Bank, fast drei Millionen panische Kunden, eingefrorene Ersparnisse, ein paar Millionen-Scheinfirmen und einen Hauch von kollektivem Nervenzusammenbruch im Parlament – und schon hat man die perfekte Zutat für den paraguayischen Polit-Thriller des Jahres.

Während die Straße kochte, die Demonstranten im Mikrokosmos des Kongresses eine Dauersentata veranstalteten und die Spatzen von den Dächern pfiffen, dass Präsident Santiago Peña das Handtuch geworfen hatte, lieferte die politische Elite des Landes ein Schauspiel ab, das an Absurdität kaum zu übertreffen ist.

Wenn die Rettungsboote das sinkende Schiff blockieren

Was war passiert? Das Land stand nach dem spektakulären Crash der Ueno Bank und der Inhaftierung ihrer Führungsriege Kopf. Die Regierung, sichtlich bemüht, das Volk vor dem totalen Herzinfarkt zu bewahren, versuchte im Eiltempo über den Nationalkongress die Auszahlung von Garantiefonds für die geschädigten Sparer zu regeln. Doch der Rettungsanker wurde schnell zum Mühlstein um den Hals der gesamten Exekutive.

Als die Schlinge um den Hals von Präsident Peña immer enger wurde – befeuert durch ein frisch entfachtes Amtsenthebungsverfahren wegen angeblicher Verflechtungen in den Skandal –, überschlugen sich die Ereignisse: Peña trat angeblich zurück, um dem Tribunal zu entgehen. Doch anstatt kurzen Prozess zu machen, veranstaltete das regierungsnahe Lager in der Abgeordnetenkammer ein klassisches Spielchen namens „Wir lassen einfach den Quorum platzen, damit der Chef bloß nicht sauber aus der Nummer rauskommt“.

Dura lex, sed… Moment, wo ist der Präsident?

Der bekannte Verfassungsrechtler Hugo Estigarribia brachte es auf den Punkt: Wer glaubt, mit ein bisschen juristischem Versteckspiel einen Präsidenten im Handumdrehen verschwinden zu lassen, hat die Rechnung ohne den Buchstaben des Gesetzes gemacht (Dura lex, sed lex). Da die Renunziation (der Rücktritt) im parlamentarischen Chaos nicht ordnungsgemäß abgefrühstückt wurde, blieb Peña formell einfach im Amt – und damit direkt auf dem Präsentierteller für den Senat, der sich flugs als Gerichtshof konstituierte.

Der Vorsitzende des Abgeordnetenhauses, Raúl Latorre, gab sich in den Gängen des Kongresses gewohnt abgeklärt und gestand den Journalisten eine schallende Ohrfeige für das politische System ein: Das Verfahren laufe weiter, und wo sich der Noch-Präsident (oder Ex-Präsident auf Abruf) gerade herumtreibe, wisse man eigentlich auch nicht so genau.

Zwischen Pflasterstein und Plenarsaal

Draußen auf dem Asphalt protestierten erzürnte Bürger und abgezockte Bankkunden, drinnen stritten sich die Honoratioren darüber, ob man nun einen flüchtenden Staatschef erst anklagen oder ihm feierlich beim Packen der Koffer zusehen soll.

Am Ende zeigt dieses Live-Protokoll paraguayischer Krisen-Demokratie vor allem eins: Wenn die Finanzen kollabieren, bricht nicht nur das Bankensystem zusammen, sondern auch die Telefone in den Ministerien – und vor allem die Koordination in den eigenen Reihen. Man darf gespannt sein, wer am Ende auf dem Schleudersitz landet, wenn das große Stühlerücken in Asunción beendet ist.

Wochenblatt / Abc Color