Asunción: Vor ein paar Monaten waren Politiker das Ziel von Angriffen durch Demonstranten. Vor allem das Eierwerfen auf Häuser wurde vielfach praktiziert und soll jetzt unter Strafe gestellt werden.
Vor einigen Monaten wurde der Colorado-Abgeordnete Luis Urbieta und seine Familie zu Hause von Demonstranten aufgesucht, die ihn massiv angriffen. Der Politiker bereitete daraufhin einen Gesetzentwurf vor, der besagt, dass diejenigen, die ein Haus mit Eiern oder anderen Elementen bewerfen, mit empfindlichen Strafen rechnen müssen. Es sind Geldbußen oder sogar Gefängnisstrafen zwischen 5 und 10 Jahren angedacht.
Das Projekt umfasst das Werfen von Eiern und das Malen von Graffiti als Vandalismus, was von Rechtsanwalt Manuel Riera als gefährlich eingestuft wird. Er warnt davor, dass auf diese Weise endlich angestrebt werden soll, Demonstrationen in geordnete Bahnen ohne Gewalt lenken zu wollen. Es ist dabei vorgesehen, Eierwerfen als Verbrechen zu bezeichnen.
Gegner dieser Initiative betrachten aber eine Demonstration als Teil der Bürger, die auf das verfassungsmäßige Recht zurückgreift, gegen die Behörden zu protestieren.
Das Projekt von Urbieta zielt darauf ab, das paraguayische Strafgesetzbuch zu ändern. Es wurde der Abgeordnetenkammer vorgelegt und in Auftrag gegeben. Obwohl die Demonstranten gegen Politiker ihre Aktivitäten reduziert haben, hatten diese im ersten Halbjahr des Jahres eine große Bedeutung. Häuser von Abgeordneten oder Behörden wurden angegriffen, insbesondere dann, wenn es einen Bezug auf Korruption gegeben hatte.
Nachdem Urbieta bei einer Plenarsitzung am gestrigen Tag harsche Kritik für sein Gesetzesvorhaben erntete, zog er seinen Vorschlag zurück und erklärte, er werden ihn neu ausarbeiten lassen.
Wochenblatt / ADN Paraguayo
Robin Hood
Wie lächerlich und doppelzüngig ist das nur! Eierwerfer sollen künftig mit 5-10 Jahren Gefängnis bestraft werden. Aber korrupte Politiker und Diebe am Volksvermögen gehen straflos aus. Oder hat man schon jemals davon gehört, daß ein korrupter Politiker im Gefängnis gelandet wäre, wie jeder normale Gesetzesbrecher auch, ohne Sonderbehandlung selbstverständlich?
Wolfgang
Nun, was da fuer Neuerungen notwendig sein sollen, ist mir schleierhaft. Sachbeschaedigung und Koerperverletzung gab es doch schon bisher im StGB und es wurde nicht verfolgt.
franz
DAs sind doch klar umsetzbare Gesetze, z.B. pro geworfenes Ei ein Jahr Knast. Dann sollte aber noch unterschieden werden, ob es caseros waren oder Legebatterieeier, die mit zwei Jahren pro Ei bestraft werden könnten, wegen der Gefährlichkeit.