Ein Schritt in die richtige Richtung

Asunción: In einem Land, wo Korruption zum täglich Brot gehört, ist eine Maßnahme durchaus bemerkenswert, wenn auch nicht zu 100 Prozent ein Garant für Transparenz. Immerhin ein Schritt in die richtige Richtung.

Die Oberste Rechnungshof der Republik hat eine Reihe von Berichtsanfragen an mehr als dreißig Institutionen gerichtet, um Informationen über das Vermögen von 121 Staatsanwälten, Richtern und Pflichtverteidigern sowie deren Ehegatten – falls keine Gütertrennung vorliegt – zu erhalten. Es soll geprüft werden, ob ihre Vermögenswerte zu ihrer Tätigkeit passen.

Armindo Torres, Direktor des Obersten Rechnungshofs der Republik, bestätigte diese Woche, dass eine Reihe von Berichtsanfragen an mehr als dreißig Institutionen über das Vermögen von 120 Richtern, Staatsanwälten und Pflichtverteidigern gestellt wurden, um die Prüfung ihres Vermögens durchzuführen.

Torres sagte, dass das Ersuchen um Berichte auf Antrag des Präsidenten des Justizrates erfolgte und dass es neben den Beamten auch die Ehegatten derjenigen umfasst, die ohne Gütertrennung verheiratet sind.

“Wir hoffen, dass wir all diese Berichte so schnell wie möglich erhalten, denn auch wir stehen unter Druck und müssen so schnell wie möglich fertig werden, und wie Sie wissen, gibt es noch andere Prüfungen, die für die Institution ebenfalls Priorität haben und auf die wir uns ebenfalls konzentrieren”, sagte er.

“Es gibt 121 Richter, Staatsanwälte und Pflichtverteidiger mit auslaufenden Mandaten, die uns vom Rat der Magistratur geschickt wurden, und wir bitten um Berichte parallel zu den anderen Arbeiten, die wir in der Institution haben”, sagte Torres.

Der Direktor erklärte, dass diese Liste lediglich auf das Auslaufen des Mandats dieser Richter in diesem Jahr zurückzuführen sei, stellte aber klar, dass es im Falle von Korruptionsvorwürfen verlängert werden könne.

Im Hinblick auf den Regierungswechsel wies Torres darauf hin, dass sie die Auswirkungen des Regierungswechsels in Bezug auf die Arbeitsbelastung noch nicht zu spüren bekommen, versicherte aber, dass sie nach Ablauf dieses Zeitraums auch verpflichtet sein werden, eine Korrespondenzprüfung für diejenigen durchzuführen, die ihren Posten verlassen.

Der Rechnungsprüfer hat ihnen außerdem zugesagt, die Teams, die diese Korrespondenzprüfungen durchführen, zu verstärken, um die Arbeit zu erleichtern.

Der Fall Antonio Fretes

Torres bestätigte, dass die eidesstattliche Erklärung, die Antonio Fretes als ehemaliger Minister des Obersten Gerichtshofs abgeben muss, noch nicht eingegangen ist, und betonte, dass sie die Anweisung des Rechnungsprüfers erhalten haben, diese Prüfung vorrangig zu behandeln, sobald sie vorgelegt wird.

Er wies darauf hin, dass die Prüfung der Korrespondenz der anderen Mitglieder des Fretes-Clans auf jeden Fall in etwa drei Wochen abgeschlossen sein werde. In Bezug auf den ehemaligen Minister sagte er, dass sie die Prüfung bis zur letzten Präsentation durchführen werden, aber dass sie, wenn sie nicht erscheinen, nicht in der Lage sein werden, die Prüfung des letzten Jahres durchzuführen.

Wochenblatt / Abc Color