Generalstaatsanwalt zwingt MOPC sinnlose Bremsschwellen abzubauen

Asunción: Die Staatsanwaltschaft hat das Ministerium für öffentliche Bauten wegen der „Bremsschwellen ohne Sinn” vorgeladen und die Beseitigung dieser rechtlich ungerechtfertigten Hindernisse gefordert. Die Staatsanwaltschaft weist darauf hin, dass die vorschriftswidrige Einrichtung dieser “Verkehrshindernisse” eine strafbare Handlung darstellt.

Der Generalstaatsanwalt Emiliano Rolón richtete ein Schreiben an den Leiter des Ministeriums für Öffentliche Arbeiten und Kommunikation (MOPC), Rodolfo Segovia, in dem er “die Vorlage des normativen Instruments fordert, mit dem das zuständige Ministerium die Einrichtung von Bremsschwellen genehmigt oder vorschreibt, die Institutionen oder Rechtsgüter angibt, die mit solchen Maßnahmen geschützt werden sollen, und unter diesen Umständen die entsprechende Beschilderung vorsieht”.

Die Vorladung der Staatsanwaltschaft fügt hinzu, dass das Ministerium für den Fall, dass es keine rechtliche Rechtfertigung für die Einrichtung der Bremsschwellen hat, über die Mittel verfügen muss, um diese – von der Staatsanwaltschaft als Hindernisse betrachteten – Hindernisse zu entfernen.

“Im Falle einer spezifischen Rechtfertigung für die Installation von Bremsschwellen, wird es notwendig sein, die notwendigen Vorbereitungen zu treffen, um die Hindernisse, die als Lomadas bezeichnet werden, an Orten zu entfernen, an denen es keine rechtliche Rechtfertigung gibt“, hieß es hierzu.

Die Staatsanwaltschaft warnt das MOPC sogar davor, dass die vorschriftswidrige Installation eine strafbare Handlung darstellt. “Sollte sich ihre irreguläre Existenz bestätigen, würde sie den in Artikel 216 des Strafgesetzbuches vorgesehenen Straftatbestand der ‘gefährlichen Eingriffe in den Straßenverkehr’ im Rang eines Hindernisses erfüllen…”, heißt es in dem Dokument.

Der paraguayische Touring- und Automobilclub (TACPy) führt seit Wochen eine Kampagne mit dem Titel „Bremsschwellen ohne Sinn” durch, damit die Bürger die unnötigen Lomadas melden.

Mit der Kampagne soll auch das Bewusstsein für die zunehmende Zahl von Bodenwellen auf den Nationalstraßen geschärft werden, die nicht (wie eventuell gewollt) die Sicherheit gewährleisten, sondern zu gefährlichen Situationen und Schäden an Personen und Fahrzeugen führen.

Wochenblatt / MInisterio Publico

CC
CC
Werbung

Der Zweck dieses Dienstes ist die Wertsteigerung der Nachrichten und um einen flüssigeren Kontakt zu den Lesern zu etablieren. Kommentare sollten an das Thema des Artikels angepasst werden. Die Kommentatoren sind ausschließlich für den Inhalt verantwortlich, der sachlich und klar sein sollte. Schimpfwörter und persönliche Beleidigungen sowie Rassismus werden nicht geduldet.

3 Kommentare zu “Generalstaatsanwalt zwingt MOPC sinnlose Bremsschwellen abzubauen

  1. Endlich! Die Mitgliedschaft beim paraguayischen Touring- und Automobilclub (TACPy) lohnt sich. Der Deutsch-Paraguayo hätte wegen seiner jahrzehntelangen Mitgliedschaft längst mit der goldenen Ehrennadel ausgezeichnet werden müssen. Aber wahrscheinlich hat er sich etwas zu oft abschleppen lassen. Da er jedoch genügsam ist, freut er sich, wenn er wieder fast kostenlos zur nächsten Party gefahren und wieder pünktlich abgeholt und sicher nach Hause gebracht wird. Das gibt’s nicht einmal beim ADAC oder beim ÖAMTC.

    10
    11
  2. Das finde ich abe schade. Ich finde, die waren ein soo schöner Ausgleich, wenn in ein Schlagloch gefahren bist und dir die Zähne ausgeschlagen hast. Dann bei der nächsten Lombada die Birne am Dachhimmel anzuschlagen war immer so erfrischend. Nun fallen die weg. Wirklich schade.
    “Mit der Kampagne soll auch das Bewusstsein für die zunehmende Zahl von Bodenwellen auf den Nationalstraßen geschärft werden, die nicht (wie eventuell gewollt) die Sicherheit gewährleisten, sondern zu gefährlichen Situationen und Schäden an Personen und Fahrzeugen führen.”
    Jupp, den MUSS ich mir merken. Sollte ich einmal in eine solch gefährliche Situation geraten, die zu Schäden an Personen und Fahrzeugen führen, dann weiß ich ja jetzt, wer die Schuldfrage trägt und für finanzielle Forderungen aufzukommen hat (ja, ich weiß, ist noch nicht 1. April. Der war aber trotzdem gut, oder nicht).

    23
    6
  3. Irrenhaus-Beobachtungs-Institut

    “würde sie den in Artikel 216 des Strafgesetzbuches vorgesehenen Straftatbestand der ‘gefährlichen Eingriffe in den Straßenverkehr’ im Rang eines Hindernisses erfüllen…”, heißt es in dem Dokument.”

    &
    “sondern zu gefährlichen Situationen und Schäden an Personen und Fahrzeugen führen.”

    Obschon wir als Anarchisten ja nicht im geringsten Fans von Staatsanwaltschaften in scheinbaren Rechtsstraaten, sind, müssen wir hier primär den Initiatianten der Aktion, als auch der hiesigen Staatanwaltschaft doch ein Kränzchen binden, zumal die Schlaglöcher und Sandhäufen allüberall eigtentlich zur Verkehrsberuhigung durchaus zur Genüge wirken; und dieses Scheiss-Lomadas tatsächlich ein schwerwiegend ve1rkehrsgefährdendens Hindernis sind.
    Wird höchstIe Zeit dass diesem Terror der Garaus gemacht wird.
    In voller Überzeugung, dass auch Madame Thunfisch diesbezglüch erfreut wird, zumal ohne diesen Nonsense weit weniger pöööses CO2 in die Athomosphäre ausgestossen wird, weil durch weniger Bremsen (sofern man sie sieht *lol*) und wieder Gas gibt diese unnützern pööösen CO2-Ausstösse massiv eingeschränkt werden; vom ganzen Feinstaub ganz zu schweigen.

    Ps. https://www.bitchute.com/video/hCLOqdblWC8d/

    15
    5

Kommentar hinzufügen