Asunción: Laut der juristischen Berater der Produzentenvereinigung von Soja, Getreide und Ölfrüchten Paraguays (APS) ist das Patent des multinationalen Konzerns Monsanto für Soja RR (Roundup Ready) schon im Jahr 2010 abgelaufen weswegen rechtlich gesehen keine Lizenzgebühren eingefordert werden dürften.
Das juristische Dokument zeigt auf das eine Untersuchung und Analyse zu Tage brachte, dass laut internationalen Normen das Recht des intellektuellen Eigentums am 11. Juli 2010 ablief. Die Vereinigung berät sich nun, welche Maßnahmen sie ergreifen soll in Bezug auf die neue Sachlage.
Die RR Technologie ist demnach nicht Namensrechtlich geschützt was alle eventuell anfallende Gebühren rechtswidrig macht. Auch schon gezahlte Gebühren müssten damit einforderbar sein“, informierte der Jurist Juan Carlos Arévalos.
Laut dem nationalen Patentrecht welches am 29. Januar 2001 mit Gesetz N° 1.630 erneuert wurde, gelten alle Patente 20 Jahre ab dem Datum der Erteilung in dem jeweiligen Land. Monsanto reichte seinen Patentantrag auf Glyphosat-resistente Pflanzen Mitte 1990 in den Vereinigten Staaten von Amerika ein.
(Wochenblatt / La Nación)
