Oberster Gerichtshof entscheidet gegen Bajac’s Rückkehr in den Senat

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Asunción: Die Verfassungskammer des Obersten Gerichtshofes entschied gegen die Klage von Maria Eugenia Bajac de Penner, die mit einer Entscheidung der Justiz zurück in den Senat wollte. Diese Entscheidung wird zum Präzedenzfall für andere.

Die besagte Kammer, besetzt durch die. Minister Antonio Fretes, César Diesel und Eugenio Jiménez Rolón, wies mit dem Argument „außerhalb des geltenden Gesetzesbereichs“ die Klage ab und sorgt so dafür, dass auch andere Senatoren, die auf diesem Weg den Senat verlassen mussten, kaum mehr Chancen haben dagegen die klagen. Die Voraussetzungen für eine tiefere Untersuchung des Falles waren nicht gegeben. Ex Senator Dionisio Amarilla und Paraguayo Cubas hatten auch vor so und en Senat zurückzukehren.

Mitte des Jahres wurde Bajac durch ein Amtsenthebungsverfahren aus dem Kongress gewählt worden, weil sie entgegen ärztlichen Rates schon vor dem Ergebnis des Covid-19 Tests an einer Sitzung teilnahm und später, wie bekannt ist, positiv war. Zudem reiste sie nach Peru auf eine private religiöse Feier, wo sie sich infizierte, und rechnete Spesen für eine Reise nach Guatemala ab. Ohne Unrechtsbewusstsein war sie bis zum letzten Tag im Senat fest davon überzeugt ein Opfer der Presse zu sein.

Wochenblatt / Abc Color

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2 Kommentare zu “Oberster Gerichtshof entscheidet gegen Bajac’s Rückkehr in den Senat”

  1. Heinz1965

    Unbequeme, gewaehlte volksvertreter werden von den anhoerigen der gegnerischen Partei von der demokratischen Willensbildung ausgeschlossen?
    Mit Vollgas in den Faschismus wie in der brd?

  2. Moyses Comte de Saint-Gilles

    Nach Wirkungsexperten des Brillenherstellers Rodenstock wollen Traeger von solchen Hornbrillen „den harten Hund“ heraushaengen.
    Immer mehr Leute im Kooperativssektor tragen solche Hornbrillen wo diese Nasenreiter frueher eher bei ueberstreng wirkenden Lehrern zu finden waren.
    Die Idee solcher Hornbrille ist auf den Putz zu hauen, Leute auf Abstand zu halten und furchteinfloessend zu wirken – man wage es ja nicht der Person hinter der Brille in die Augen zu schauen. Zu widersprechen geht schon garnicht sonst setzt es Hiebe.
    Passt zu dieser Powerfrau die wohl wegen ihrem politischen Clan die Hosen an hat.