Paraguay zeigt Härte

Der paraguayische Außenminister Eladio Loizaga kündigte an, dass Paraguay nicht an der Mercosur Sitzung am kommenden Samstag in Montevideo, Uruguay, teilnehmen werde.

Es geht um den aktuellen Vorsitz im Mercosur, den aktuelle Uruguay inne hat und nun Venezuela übernehmen soll. Loizaga erklärte, die Übertragung der Präsidentschaft in dem gemeinsamen Markt müsse nicht automatisch erfolgen sondern an den politischen Gegebenheiten des vorsitzenden Landes erfolgen.

Die Rotation ist nicht ein automatisches Geschehen sondern sollte im Einklang mit den Außen- und Staatsministern der beteiligten Länder erfolgen.

„Wir haben eine Rechtsordnung, aber sehr negative Erfahrungen gemacht, wenn es um das Recht im Mercosur geht“, sagte Loizaga und spielte damit auf die Suspendierung Paraguays 2012 an aufgrund der Amtsenthebung des damaligen Präsidenten Fernando Lugo.

Der Außenminister räumte aber ein, dass der Mercosur “in einer schwierigen Situation ist“. „Für uns sollte Uruguay weiterhin den Vorsitz im Mercosur einnehmen bis Lösungen für die Probleme in Venezuela gefunden sind. Es sind interne Angelegenheiten, aber die demokratischen Grundsätze und Werte müssen respektiert werden. Deshalb sollten wir diese nicht stören und anerkennen“, sagte Loizaga.

In der Gruppe gibt es keinen Konsens, wem das Mandat des Vorsitzes übertragen werden soll. Paraguay gab seine ausdrückliche Unterstützung dem Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), Luis Almagro, kund, ein Rechtsinstrument anzuwenden, damit die Aussetzung Venezuelas beim Vorsitz im Mercosur zustande kommt.

Schlussendlich wurde der Gipfel zur Übergabe der temporären Präsidentschaft des Mercosur an Venezuela in Montevideo für dieses Samstag abgesagt, so ein offizielles Schreiben vom uruguayischen Aussenministerium.

Quellen: Hoy / Abc Color