Senatssitzung am kommenden Donnerstag entscheidet über ITV Vertagung

Asunción: Noch ist Zeit die ITV Einführung auf Eis zu legen. Darüber sind sich zumindest einige Gesetzgeber einig die schleunigst an einer passenden Lösung feilen. Alfredo Jaeggli, seines Zeichens Senatspräsident, kündigte gestern an, dass am kommenden Donnerstag das Thema ITV behandelt wird. Nach dieser Sitzung wird sich zeigen wie es um die Einführung steht. „Wenn eine Mehrheit der Anwesenden zusammenkommt besteht auch Chance die Einführung stoppen“, so Senator Juan Carlos Galaverna.

Fundament für sein neues Gesetzesprojekt, welches heute bzw. Morgen eingereicht wird und nur höchstens bis Ende des Jahres Aufschub gewehrt, ist die Unklarheit die in Bezug auf das Gesetz besteht. Zuerst einmal müsste sich der Oberste Gerichtshof dazu äußern bevor ein Gesetz auf den Überlandstraßen gilt während innerhalb von 129 Stadtgrenzen keine Kontrollbefugnis besteht. Dazu kommt die Resistenz der 14 Städte aus Itapúa, die auch für das Nachfolgegesetz N° 4.856 eine Verfassungsklage einreichten.

Zwei Sachen die der Einführung im Wege stehen sind auch, dass nicht alle Fahrzeuge bis Ende Juni geprüft werden können und damit zusammenhängend die Uniformierten der Straßenpolizei, die ab dann wenn die Abschleppwagen alle ausgelastet sind, sich Bestechungsgelder gefallen lassen könnten, um keine Staus zu verursachen. Und selbst wenn keine Bestechungsgelder gefordert werden, müssten Strafen abgeführt werden.

Während für Paraguayer die Prüfgebühr von 105.000 Guaranies nicht unerhablich ist, scheint den Europäer an der Einführung der Kontrollzwang nicht zu gefallen, der das Land Schritt für Schritt in Richtung Europa bewegt.

(Wochenblatt / Abc)