Steuerbefreiung für Impfstoffkäufe genehmigt

Asunción: Der Senat hat dem Gesetzentwurf zur Abschaffung der Steuern auf Impfstoffkäufe zugestimmt. Der Vorschlag wird dem Abgeordnetenhaus vorgelegt.

Der Gesetzentwurf “Steuerbefreiung für den Kauf von Impfstoffen und Stärkung des nationalen Impfprogramms“ wurde in der Sitzung am Mittwoch dieser Woche mit Änderungen angenommen.

Die Absicht bestehe darin, das Gesundheitsministerium von allen Arten von Steuern, Abgaben und Zöllen im Zusammenhang mit dem Kauf von Impfstoffen und dazugehörigen Materialien zu befreien, erklärte Senator Derlis Maidana.

Das Gesetz Nr. 4621/2012 sah bereits eine Steuerbefreiung für den Kauf von Impfstoffen und medizinischem Bedarf vor. Diese wurde jedoch durch das Gesetz zur Modernisierung und Vereinfachung des nationalen Steuersystems aufgehoben und gilt seitdem allgemein und ohne Ausnahme für diesen Bereich. Dieses Versäumnis führte dazu, dass das Gesundheitsministerium allein 8 Milliarden Guaranies an Steuern zahlen musste. Der Betrag entspricht einer Million US-Dollar.

In der Plenarsitzung wurden Änderungen wie die ausdrückliche Benennung des Gesundheitsministeriums als Begünstigter und die genaue Auflistung der ausgenommenen Impfstoffe eingeführt. Der Gesetzentwurf erhielt die nötige Mehrheit und wird nun in der Abgeordnetenkammer weiter behandelt.

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