Was kostet ein Parlament?

Paraguay ist in Südamerika einsamer Spitzenreiter wenn es um die Haushaltsmittel für das Parlament geht. Die Organisation „Regionales Zentrum für nachhaltige Wirtschaftsstrategien“ (Centro Regional de Estrategias Económicas y Sostenibles – Crees) hat 15 lateinamerikanische Länder im Hinblick auf Budgets für die Gesetzgebung verglichen.

Im Jahr 2014 gab Paraguay 1,8% des Gesamthaushalts der Regierung für das Parlament aus. Auch El Salvador (1,22%), die Dominikanische Republik (1,17%) und Uruguay (1,14%) zeigten sich hier nicht knauserig und stellten den Gesetzgebern mehr als ein Prozent der gesamten Mittel zur Verfügung. Am anderen Ende der Skala kommt Ecuador mit nur 0,23% des Staatsbudgets aus.

Crees ist in der Dominikanischen Republik beheimatet und wertete Daten des Internationalen Währungsfonds (FMI), der Organisation Oficina Nacional de Estadísticas (ONE), der Comisión Económica para América Latina y el Caribe (Cepal) und die Veröffentlichungen der Finanzministerien der einzelnen Länder aus.

Nach offiziellen Daten des paraguayischen Finanzministeriums standen dem Kongress im vergangenen Jahr 508.206.961.576 Guaranies (rund 96 Millionen USD) zur Verfügung.

Mit den Daten zur Bevölkerungsstatistik von ONE setzten die Analysten die Anzahl der Parlamentarier zur Größe der Bevölkerung ins Verhältnis. Bei dieser Betrachtung landet Paraguay mit 14,66 USD pro Kopf auf dem vierten Platz. Uruguay gönnt seinen Abgeordneten ganze 40,87 USD pro Einwohner, demgegenüber begnügt sich Bolivien mit ganzen 1,52 USD.
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Neben den 80 Abgeordneten und 45 Senatoren des Kongresses gibt es noch das Parlament des Mercosur (Parlasur) mit 18 Abgeordneten. Laut Satzung trifft sich das Parlasur mindestens einmal monatlich, allerdings fand man sich im laufenden Jahr, mangels Tagesordnungspunkten, nur einmal zusammen. In 2014 gab es fünf Treffen in Montevideo, dem Sitz des Parlasur, und in 2014 zwei Zusammenkünfte.

Das Parlament des Mercosur hat keine Gesetzgebungsfunktion, dafür darf es aber Empfehlungen aussprechen. Der uruguayische Abgeordnete Pablo Iturralde formulierte: „Da wir keine ernsten Themen behandeln halten wir Festreden… was weiß ich, Sachen über die malvinischen Inseln, die Abholzung im Amazonas.“

Für das Parlasur steht ein Jahresbudget von 5 Millionen USD zur Verfügung. Drei der paraguayischen Abgeordneten sind von der Staatsanwaltschaft angeklagt, genießen aber diplomatische Immunität.

Quelle: Última Hora

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