Wenn schon, denn schon

Asunción: Nur weil Präsident Cartes meint über dem Gesetz zu stehen, sollen andere Politiker dies nicht zum Anlass nehmen, um das selbe zu tun, so der Anwalt Dr. Osvaldo Granada Salaberry.

Im Gegensatz zu den Meinungen der Presse, sei es für oder gegen Cartes, kommt Anwalt Osvaldo Granada Salaberry (Beitragsbild) herbei und eröffnet eine neue Sichtweise auf die Dinge, die keineswegs an den Haaren herbeigezogen ist.

Seiner Meinung nach, „dürfe man nicht Präsident Cartes verteufeln, wenn er meint über dem Gesetz zu stehen und alles aushebelt, was sich Verfassung nennt, wenn schon seit Jahren Resolutionen veröffentlicht werden, die sich alle außerhalb des obersten Gesetzes befinden. Dass Ex Präsident Lugo in seiner Funktion als Kongresspräsident meinte über der Wahljustizbehörde (TSJE) zu stehen, entbehrt jeder Logik. Das einzige was in dem Land mit einer beabsichtigten Demokratie funktioniert“, so Granada Salaberry“, ist unser Wahlsystem. Dies wird uns auch von anderen Ländern bescheinigt. Demnach ist es das TSJE was den Gewinner proklamiert und nicht ein Kongresspräsident, der danach meint Gott spielen zu können“.

Granada Salaberry ist außerdem der Meinung, „dass ein ehemaliger Präsident sein Mandat als Ehrensenator kündigen kann, sodass er erneut als aktiver Senator kandidieren könne“.

Er kritisierte zudem die Populisten unter den Politikern, die nun meinen ein Amtsenthebungsverfahren gegen die Minister des Obersten Gerichtshofes anzustrengen, wenn sie es doch waren, die vor 18 Monaten ein anderes Amtsenthebungsverfahren gegen dieselben ausgebremst hatten.

Die für heute anberaumte außerordentliche Sitzung im Senat, bei der Duarte Frutos an Stelle von Mirta Gusinky eingesetzt werden sollte wurde auf Eis gelegt. Einerseits müssen einige Senatoren ins Ausland reisen, was sich bei der Stimmenanzahl negativ auswirkt und andererseits soll es Stimmenschwund geben d.h. einigen ist nicht mehr wohl bei der Sache mit Duarte Frutos Cartes den Weg zu ebenen.

Wochenblatt / Canal 100

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4 Kommentare zu “Wenn schon, denn schon

  1. “Granada Salaberry ist außerdem der Meinung, „dass ein ehemaliger Präsident sein Mandat als Ehrensenator kündigen kann, sodass er erneut als aktiver Senator kandidieren könne“.
    Seit wann kann man ein auf Lebenszeit durch die Verfassung übertragenes Amt -Ehrensenator ohne Stimmrecht- kündigen?
    Es wurde doch gerade deshalb auf Lebenszeit übertragen um eine erneute Kandidatur als Senator mit Stimmrecht zu verhindern.
    Sehr, sehr seltsames Rechtsverständnis!

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