Asunción: Die HC-Senatorin Lizarella Valiente hat einen Gesetzentwurf eingelegt, der es ihr ermöglichen soll, unliebsame Inhalte aus sozialen Netzwerken entfernen zu lassen. Die Initiative richtet sich gegen „Deepfakes“ – digitale Nachbildungen von Stimme und Körper, die mittels Künstlicher Intelligenz erstellt werden. Sie bezieht sich laut eigener Aussage auf realistische Bilder, die „ihre Ehre verletzen“, ohne dabei Parodien oder Karikaturen zu beeinträchtigen. Die zuständige Behörde wäre die 2025 geschaffene Nationale Agentur für Datenschutz.
Der Gesetzentwurf zum „Schutz von Bild, Stimme und Körper vor digitalen Imitationen durch KI“ wurde letzten Donnerstag von der Senatorin, Tänzerin und Schauspielerin Lizarella Valiente eingereicht. Sie ist die Ehefrau des wegen Korruption angeklagten ehemaligen Bürgermeisters von Asunción, Oscar „Nenecho“ Rodríguez.
In den 13 Artikeln des Entwurfs verpflichtet die Abgeordnete digitale Plattformen und soziale Netzwerke dazu, Protokolle für die Meldung und Löschung von Deepfakes zu erstellen. Als Sanktionen sind die bereits im Straf- und Zivilgesetzbuch festgelegten Strafen vorgesehen. Zudem soll das Bildungsministerium (MEC) verpflichtet werden, Schulprogramme über Persönlichkeitsrechte und die Gefahren von Deepfakes zu fördern.
„Allgemeine Verletzlichkeit“
In der Begründung des Textes weist die Senatorin darauf hin, dass Deepfakes eine Situation „allgemeiner Verletzlichkeit“ geschaffen hätten. Heutzutage könne die digitale Identität jeder Person ohne deren Zustimmung für betrügerische oder propagandistische Zwecke missbraucht werden, ohne dass die Rechtsordnung bisher wirksame Instrumente dagegen biete.
Der Entwurf nennt jedoch Ausnahmen: Die Verbote gelten nicht für Karikaturen, Parodien, Satire, Bildungszwecke oder legitimen journalistischen Gebrauch, sofern dieser wahrheitsgemäß ist und dem öffentlichen Interesse dient. Diese Ausnahmen greifen jedoch nicht, wenn die Imitation Desinformation darstellt, die Rechte der Person schwer verletzt oder ohne Zustimmung für kommerzielle Zwecke genutzt wird.
Wochenblatt / Abc Color
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