Das Schweigen der Gerichte: Wie Prozessverschleppung Täter schützt

Asunción: Die Wehrlosigkeit von Frauen, die Opfer von Gewalt wurden, angesichts schleppender Gerichtsverfahren und juristischer “Chicanas“ (Prozessverschleppungen), sorgt bei Hilfsorganisationen für tiefe Besorgnis.

Trotz des Bestehens des Gesetzes Nr. 5777, das Schnelligkeit in den Verfahren fordert, zeigt die Realität in den Gerichtssälen ein anderes Bild: Mündliche Verhandlungen werden durch Manöver der Verteidigung ausgesetzt und teils erst für ein Jahr später neu angesetzt, was das Martyrium derer, die Gerechtigkeit suchen, unnötig verlängert.

Diese Verzögerung bedeutet nicht nur eine enorme emotionale Belastung für das Opfer, das den Prozess über Jahre hinweg immer wieder durchleben muss, sondern birgt auch ein kritisches rechtliches Risiko: Die Verjährung der Fälle. Während der Aggressor meist mit einer personell verstärkten Verteidigung auftritt, steht das Opfer dem Prozess oft benachteiligt gegenüber. Daher ist die Begleitung durch Instanzen wie das Frauenreferat und die spezialisierte öffentliche Pflichtverteidigung lebensnotwendig.

Das Frauenreferat stellt klar, dass die Institution zwar keine direkte rechtliche Vertretung oder Prozessführung für die Opfer übernimmt – diese Aufgabe obliegt der Pflichtverteidigung, um die Kostenfreiheit bei den 15 gesetzlich vorgesehenen Gewaltarten zu garantieren –, die Nachverfolgung der Fälle jedoch konstant erfolgt.

Durch koordinierte Arbeit werden die aufgenommenen Anzeigen korrekt an Friedensgerichte, Polizeidienststellen oder Staatsanwaltschaften weitergeleitet, um sicherzustellen, dass Schutzmaßnahmen unverzüglich beantragt werden.

Dennoch steht das System kurz vor dem Kollaps. Derzeit erhalten die Friedensgerichte täglich zwischen 15 und 20 Anzeigen vom Frauenreferat, von Polizeistationen und medizinischen Zentren wie dem Regionalkrankenhaus. Angesichts dieser Flut an Fällen wird die Schaffung einer spezialisierten Einheit für häusliche Gewalt innerhalb der Staatsanwaltschaft sowie eines exklusiven Friedensgerichts für diese Fälle zwingend erforderlich.

Wochenblatt / Mas Encarnación / Beitragsbild Archiv

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