Asunción: Nun ist klar, warum Schlaglöcher auf den Straßen vernachlässigt und nicht asphaliert werden

Asunción: Mitarbeiter der städtischen Straßenbaubehörde sollen an Arbeiten zur Asphaltierung auf einem Privatgrundstück beteiligt gewesen sein, auf dem sich ein Fußballplatz befindet. Dabei kamen rund 70 Tonnen Asphalt zum Einsatz. Das geht aus einem Antrag hervor, den der Stadtrat Pablo Callizo diesen Mittwoch vorgelegt hat. Nach seinen Angaben beläuft sich der geschätzte Vermögensschaden auf 315 Millionen Guaranies.

Der Stadtrat Pablo Callizo (PPQ) legte einen Antrag vor, in dem er auf „Beschwerden von Anwohnern“ über eine mutmaßlich unrechtmäßige Nutzung von Mitteln der Stadtverwaltung Asunción hinweist. In seiner Ausführung erklärte Callizo, dass städtische Materialien und Geräte dazu verwendet würden, „Privatgrundstücke zu asphaltieren“.

Während der ordentlichen Sitzung zeigte der Stadtrat Videoaufnahmen, auf denen Arbeiten zur Befestigung eines Parkplatzes und eines privaten Fußballplatzes zu sehen sein sollen.

„Es wurden etwa 900 Quadratmeter asphaltiert. Das entspricht nach unserer Berechnung rund 70 Tonnen Asphalt und einem Vermögensschaden von mindestens 100 Millionen Guaranies für die Stadt“, erklärte Callizo.

„Man sieht den Lastwagen der Stadtverwaltung, wie die Arbeiter einfach so auf dem Privatgrundstück asphaltieren. Offensichtlich soll damit Geld für den Wahlkampf beschafft werden. Die Beteiligten machen hier das Geschäft ihres Lebens, indem sie Mittel der Stadt missbrauchen“, fügte er hinzu.

Callizo wies zudem darauf hin, dass hinter diesem Fall Stadträte und leitende Angestellte der Stadtverwaltung Asunción stehen könnten – einige von ihnen streben eine Wiederwahl an.

Die Stadträtin Jazmín Galeano (PPQ) betonte: „Städtisches Eigentum und Personal dürfen ausschließlich für öffentliche Zwecke eingesetzt werden. Auf keinen Fall dürfen sie unter Verwendung von öffentlichen Mitteln private Einrichtungen bedienen oder Leistungen für Privatpersonen erbringen.“

Der Stadtrat Humberto Blasco (PLRA) bezeichnete den Vorfall seinerseits als „strafrechtlich relevante Handlung, die im Strafgesetzbuch definiert und geahndet wird“. Er forderte, die zuständigen Abteilungsleiter vor den Stadtrat zu laden, die Stadtverwaltung mit der Einleitung einer internen Untersuchung zu beauftragen und die Anzeige an die Staatsanwaltschaft weiterzuleiten.

„Man spricht von 350.000 Guaranies pro Quadratmeter … bei 900 Quadratmetern ergibt das offenbar einen Betrag von 315 Millionen Guaranies an städtischen Mitteln, die hier abgezweigt wurden“, so Blasco.

Callizo verlangte zudem mindestens „ein verwaltungsrechtliches Verfahren gegen alle verantwortlichen Mitarbeiter“ und forderte das sofortige Erscheinen des Leiters der Straßenbaubehörde, damit dieser Rechenschaft ablege.

Obwohl der Stadtrat beantragte, den Antrag sofort zu behandeln, gab es deutlichen Widerspruch von Stadtrat Juan Carlos Ozorio (ANR-HC). Er schlug vor, die Angelegenheit an den zuständigen Ausschuss weiterzugeben, „damit man sich dort um diese Dinge kümmert“.

Nach einer Abstimmung, bei der Callizos Antrag auf sofortige Behandlung angenommen wurde, entwickelte sich eine Debatte. Neben Blasco äußerte sich auch der Stadtrat Miguel Sosa (ANR-HC), der unter der Unterstützung von Camilo Pérez eine Wiederwahl im Stadtrat anstrebt.

„Bevor wir nicht den Leiter der Straßenbaubehörde, Nicolás Duarte, angehört haben, können wir keine endgültige Bewertung abgeben“, sagte er. Zudem gab er an, dass für die Wahlkampftätigkeit, in der er selbst beteiligt war, Kosten in Höhe von 30 Millionen Guaranies gemeldet wurden – und nicht 100 Millionen, wie Callizo behauptete.

Auch der Stadtrat César Escobar (ANR-HC), der ebenfalls als Kandidat mit Camilo Pérez auftritt, erklärte, dass eine offizielle Anzeige zum jetzigen Zeitpunkt nicht angemessen sei – zumindest nicht, wenn diese vom Stadtrat als Institution ausgehe.

„Sobald es um ein strafrechtliches Verfahren geht, sollten wir als Einrichtung des Stadtrats nicht durch diese Ausführungen selbst entsprechende Maßnahmen einleiten. Gegebenenfalls kann dies nur derjenige persönlich tun, dem die Vorwürfe tatsächlich nachweisbar sind“, so Escobar.

Abschließend beschloss das Plenum des Stadtrats, den Leiter der Straßenbaubehörde, den Architekten Nicolás Duarte, für den 1. Juli vorzuladen, damit er den Sachverhalt erläutert. Damit bleibt genügend Zeit eine passende Ausrede zu finden.

Wochenblatt / Última Hora