Bauernblockaden in Frankreich: Mercosur-Abkommen wohl vor dem Aus

Paris: Staatspräsident Santiago Peña hatte schon letztes Jahr angekündigt, die Verhandlungen des Mercosur-Abkommens mit der Europäischen Union (EU) aussetzen zu wollen. Noch hat er diesbezüglich keine Entscheidung getroffen, aber sein französischer Amtskollege traf gestern schon klare Aussagen zu dem Thema.

Unter dem Druck der Bauerproteste in Frankreich stellte die Regierung Hilfsmaßnahmen im Wert von 250 Millionen US-Dollar vor und zeigte ihre Entschlossenheit, den Kontinentalblock dazu zu bringen, das Abkommen mit den südamerikanischen Ländern zu überprüfen.

Die französische Regierung hat gestern zwei zusätzliche Hilfsprogramme für Landwirte im Gesamtumfang von 230 Millionen Euro (249 Millionen Dollar) angekündigt und ihre Entschlossenheit gezeigt, die Europäische Union (EU) dazu zu bewegen, die Verhandlungen mit dem Mercosur unter den aktuellen Bedingungen abzubrechen.

Unter dem Druck Dutzender Blockadepunkte von Landwirten im gesamten französischen Staatsgebiet und insbesondere auf den Hauptzufahrtsstraßen nach Paris stellte Landwirtschaftsminister Marc Fesneau zwei neue Hilfspakete vor.

Der erste, mit 150 Millionen Euro (162 Millionen Dollar) ausgestattete Paket, wird für die Unterstützung von Weinbauern bestimmt sein, die vorübergehend oder dauerhaft sein kann und Frankreich die Zustimmung der EU einholen muss.

Der zweite Betrag in Höhe von 80 Millionen Euro (86 Millionen Dollar) wird für spezifische Probleme in Sektoren bereitgestellt, in denen es zu bestimmten Krisen gekommen ist, wie z. B. Mehltau in bestimmten Weinregionen, und andererseits für die Zahlung von Zinsen für Kredite der landwirtschaftlichen Betriebe im Jahr 2024.

Zur kategorischen Ablehnung eines Abkommens zwischen der EU und dem Mercosur durch Paris sagte der Landwirtschaftsminister, dass die Verhandlungen zwischen den beiden Blöcken nach seinen vorliegenden Informationen ausgesetzt werden sollten, wie Frankreich es gefordert hatte.

Er räumte ein, dass Frankreich in dieser Frage “ganz allein“ unter den 27 EU-Ländern sei, bestand jedoch darauf, dass “es keine Einigung mit dem Mercosur geben wird, wenn wir nicht bekommen, was wir wollen“.

Die französische Position – erinnerte Fesneau – basiert auf der Tatsache, dass “landwirtschaftliche Praktiken“ bei bestimmten Produkten in den Mercosur-Ländern nicht den Gesundheits- oder Umweltvorschriften entsprechen, die den Landwirten in Frankreich auferlegt werden, wie etwa die Verwendung von Hormonen beim Tierfutter oder ähnliches. Der Einsatz bestimmter Pflanzenschutzmittel und auch der klimatische “Weg“ dieser Länder seien “nicht gut“.

Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire versicherte zudem, dass “Frankreich in Europa über genügend Stärke verfügt“, um dem Mercosur seine Position aufzuzwingen: „Dieses Abkommen kann so, wie es ist, nicht unterzeichnet werden. Und es wird nichts vereinbart.“

Die Frage der Verhandlungen mit dem Mercosur ist eines der Themen, die der französische Präsident Emmanuel Macron heute bei einem Treffen mit der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, in Brüssel anlässlich des außerordentlichen Gipfeltreffens ansprechen wird.

Im Juni 2019 einigten sich die EU und der Mercosur nach fast zwanzigjährigen Verhandlungen grundsätzlich auf den Abschluss eines Freihandelsabkommens, doch lehnen Frankreich (und einige andere Länder) seitdem die Fortsetzung des Genehmigungsverfahrens ab.

Diese Abkommen stößt bei den französischen Landwirten, die an den Blockaden beteiligt sind, auf breiten Widerstand.

Wochenblatt / El Nacional

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10 Kommentare zu “Bauernblockaden in Frankreich: Mercosur-Abkommen wohl vor dem Aus

  1. Dieses Abkommen nutzt sowieso keinem, also kann man das wirklich nun beenden. 20 Jahre verhandelt – alles für das Bürokratische Monster.
    Für die französischen Bauern ist also noch Geld da zur Unterstützung – bin gespannt welche Zugeständnisse es für (r)echte Deutsche Bauern geben wird.

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    1. Zitat: “Dieses Abkommen nutzt sowieso keinem”
      Ich zähle mal die Vorteile und Nachteile auf:
      Die Vorteile:
      – höhere Gewinne für Paraguays landwirtschafctlichen Produkte (und die Landwirtschaft ist immernoch der Hauptwirtschaftszweig Paraguays), bei Absatz in einem Hochpreismarkt
      – Wenn alles gut läuft Wegfall der Einfuhrzölle
      – daraus resultiert niedrigere Verbraucherpreise der europäischen Bevölkerung, z.B.bei Fleischprodukten
      – daraus folgt weiter, niedrigere Preise und einfachere Einfuhr von Technologieprodukten in Paraguay
      – Schaffung von Arbeitsplätzen
      – Steigerung der Löhne
      Steigerung der Gewinne und damit Investitionsmöglichkeiten Paraguays aus innen heraus und nichtnur durch Investitionen von außen. und damit Abschöpfung der Gewinne. Die Gewinne bleiben also im Land
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      Die NAchteile:
      – die nicht konkurrenzfähigen Europäischen Bauern bleiben auf der Strecke, bzw. müssen höher auf Staatskosten subventioniert werden.
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      für Paraguay fallen mir ehrlich gesagt keine Nachteile ein, die auf Vernunft basieren und nicht auf ideologischem Blödsinn und stupidem Hass gegen den Westen.
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      Fazit: ein freier Handel, möglichst ohne Handelsbeschränkungen und Zölle, ist immer zu begrüßen und dient in erster Linie der Bevölkerung durch niedrigere Verbraucherpreise.
      Handelsbarrieren sind teuer und würgen die Wirtschaft ab.

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    2. „Bei den Verhandlungen zum in Rede stehenden Abkommen aber sei es immer mehr um linksgrüne Belange gegangen, die darauf abzielten, „die eigene Ideologie zum Weltstandard zu machen“, wie zum Beispiel die Klimaziele, die in Wahrheit Wohlstandsvernichtungsziele seien. Kaufmann kritisierte, dass man den Regenwald in Brasilien schützen wolle, aber gleichzeitig in Deutschland Wald gerodet werde, um Flächen für den Bau von Windrädern ausweisen zu können.“

      Ideologien vor Handel.

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      1. Es geht hier nicht um ein paar ha um Windräder zu bauen. Im Jahr 2022 ist der tropische Regenwald auf einer Fläche von der Größe der Schweiz abgeholzt worden. Und das geschieht Jahr für Jahr für Jahr. Dass es in Paraguay zunehmend trockener wird, ist meiner Meinung nach eine direkte Folge davon. Es ist also auch und vor allem im Interesse Paraguays, dass die illegale, unkontrollierte Abholzung gestoppt wird und nach Möglichkeit sogar teilweise rückgängig gemacht wird.
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        Größtenteils werden diese Flächen illegal, von Goldsuchern, Drogenbauern und Landbesetzern brandgerodet. Das nutzt weder der Gesellschaft, noch dem Staat.
        Warum also sollte ich mich darüber aufregen, dass die EU eine nachhaltige Flächennutzung fordert?
        Warum sollte ich mich daran stören, wenn illegale Goldsucher, Landbesetzer und Drogenbauern daran gehindert werden sollen?
        Nur weil es von der EU kommt?
        Soll ich also aus stupidem Hass auf die EU das ablehnen was richtig wäre, nur weil es von der EU kommt? Es geht hier nicht um ein paar ha um Windräder zu bauen.
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        Was ich besonders putzig finde ist, dass Du das Zitat aus dem Zusammenhang gerissen hast.
        Ich zitiere mal den Satz davor, den Du weggelassen hast:
        “Wenn ein Freihandelsabkommen klug ausgearbeitet werde, könne es zum Wirtschaftswachstum beitragen, sagte AfD-Politiker Prof. Dr. Malte Kaufmann:”
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        Oh oh, wie kommt es, dass der den Du zitierst um das abzulehnen behauptet, dass ein gutes Abkommen Vorteile böte????? Kein Wunder, dass Du das ncht zitiert hast, weil es nicht in deinen ideologischen Kram passt.
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        Und danach steht da: “Im Antrag der AfD heißt es, das geplante Freihandelsabkommen gewährleiste der europäischen und deutschen Landwirtschaft „keine fairen Wettbewerbsbedingungen“. Die Abgeordneten sehen in dem Abkommen die Gefahr, dass sich die „ohnehin schon schwierige wirtschaftliche Situation in der deutschen Landwirtschaft weiter verschlechtert und die Existenz tausender bäuerlicher Familienbetriebe gefährdet“ sei.”
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        Also genau das was ich sagte: es ist Protektionismus. Die AFD fürchtet um die Stimmen der nicht konkurrenzfähigen und mit Steuergeldern teuer notbeatmeten deutschen Bauern.
        Und das bedeutet wiederum, dass es gut für paraguaylische Bauern wäre., denn wir würden die deutschen Kleinstbetriebe in den Orkus kicken, wo sie hingehören.

  2. Ich kann die Argumentation von mbarakaya bei bestem Willen nicht nachvollziehen, wieso Paraguay das beenden sollte.
    Dass Frankreich aus Protektionismus bremst habe ich hier oft genug schon gesagt. Warum bremst Frankreich wohl? Weil die französische Landwirtschaft im speziellen und die europäische im Allgemeinen, insbesondere auch die deutsche nicht konkurrenzfähig sind.
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    Es muss für Paraguay also nicht heißen: “wir steigen aus”, sondern “jetzt erst recht!!!”. Denn Paraguay ist absolut konkurrenzfähig, auch ohne Subventionen, auf dem europäischen Hochpreismarkt zu bestehen und gutes Geld zu verdienen, was der paraguayischen Wirtschaft nur nutzen bringen würde.
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    @mbarakayas Erwägungen basieren weder auf wirtschafliche Kenntnisse, noch auf den Wunsch Paraguay voran zu bringen. Sie basieren ausschließlich auf stupidem Hass auf die westliche Welt. Und er ist nicht in der Lage eine adäquate Ausgleichslösung vorzuschlagen.

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    1. Als Unternehmer des Jahres im moralischen Müllbereich des Gentlemensclubs und angeschlossener PV.
      Unternehmer des Jahres – https://www.youtube.com/watch?v=ot03pnfhwAM

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    2. Ähmm? Paraguay soll das alleine abschließen, wenn es nach 20 Jahren noch keine Einigung gibt? Die LGBT und sonstigen Mitbringsel dieses Abkommen findest du auch gut? Dieses Abkommen bringt nicht mehr Handel, sondern mehr Bürokratie.
      Anstelle dieses Vertrages sollte sich Paraguay auf Südamerika und BRICS plus konzentrieren – Handel auf Augenhöhe!

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      1. Zitat: “Ähmm? Paraguay soll das alleine abschließen,”
        Wo habe ich das gesagt?
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        Zitat: “Die LGBT und sonstigen Mitbringsel dieses Abkommen findest du auch gut?”
        Es geht hier um ein Handelsabkommen und nichts mit LGBT. Du schiebst offensichtlich Paragnoia.
        Nur weil wir Fleisch zollfrei auf den europäischen Markt werfen und Technologie zollfrei einkaufen, haben wir nicht einen Schwulen oder eine Lesbe mehr oder weniger in Paraguay, falls Dir das Angst macht.
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        Ich verkaufe auch an Transen, Schwule und Lesben, wenn sie einen guten Preis bezahlen.
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        Zitat: “Dieses Abkommen bringt nicht mehr Handel, sondern mehr Bürokratie.”
        Abbau der Zölle bedeutet eher weniger Bürokratie und weniger Kosten.
        Die Franzosen haben einen guten Grund zu blocken. Sie wissen, dass sie der paraguayischen und auch argentinischen Konkurrenz in Sachen Rindfleisch nicht gewachsen sind.
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        Zitat: “Anstelle dieses Vertrages sollte sich Paraguay auf Südamerika und BRICS plus konzentrieren – Handel auf Augenhöhe”
        1.) Weder im Mercosur noch bei den Brics gibt es einen Hochpreismarkt.
        2.) Viele der Staaten bieten genau das gleiche an wie Paraguay. Sind also keine Abnehmer.
        3.) Insbesondere China mit seiner neuen Seidenstraße, hat bewiesen, dass die keinen Handel auf Augenhöhe betreiben, sondern dass China so agiert, wie die Kolonialmächte mitte des 19. Jahrhunderts. Ich hatte das Beipsiel Cambodscha schonmal gebracht. Ja die Chinesen investieren dort viel. Bauen Hotels und Casinos.
        Dafür wurde die einheimische Bevölkerung verdrängt. Ihre Häuser abgerissen.Diese siedeln in den Überschwemmungsgebieten des Mekong und deren Kinder wühlen auf den Müllhalden nach Plastikflaschen.
        Nicht einmal Arbeitsplätze für die Einheimischen haben die Chinesen da geschaffen.
        Die Touristen sind Chinesische, die Arbeiter sind ebenfalls Chinesen, die Gewinne gehen nach China. Die einzigen kambodschanischen Profiteure sind das korrupte Königshaus und die korrupten Politbonzen, die sich von den Chinesen haben bestechen lassen, damit sie das Land ihres Volkes an die Chinesen verkauft haben und ihre Bevölkerung ohne Entschädigungen an die Flussufer getrieben haben.
        Nennst Du das etwa “Handel auf Augenhöhe”?

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    3. So Wettbewerbsfähig ist die paraguayische Landwirtschaft nun mal auch nicht mit den wenn auch deutschen oder französischen Kleinbauern.
      In den 90gern kamen Deutsche in den Chaco um da Großaufkäufe zu machen wohl für Lebensmittelketten wie Aldi, Lidl, Carrefour, Edeka und andere.
      Die Preise die geboten wurden waren so niedrig daß man es lieber ganz sein ließ oder bei internationalen Händlern das verkaufte. Die Deutschen Großaufkäufer stellten dann ihre Versuche ein und wandten sich nach Afrika. Das war in den 1990gern wo Bekannte von mir direkte Erfahrung mit diesen hatten.
      Glauben sie bloß nicht daß sie da so gute Preise bekommen werden außer für Fleisch. Was billig und preisgünstig ist bei Edeka wurde auch spottbillig von Landwirten mit Hungerpreisen als Rohstoffe eingekauft. Sonst würden ja die Lebensmittel nicht so billig sein bei den Diskountern.
      Baumwolle pflanzt man nur an weil die GMO Sorte heute schon eine (fast) plant and forget, pflanz die ein und vergiß sie bis zur Ernte, ist. Die Idee ist daß du das nur pflanzt und sonst keine Kosten dafür hast. Du schaust nur wann das weiß ist und ruftst die Erntemaschine an. Im Idealfall sollte der Bauer die Baumwolle nur per Telefon aus Asuncion her aus dem Büro handhaben können.
      Er nimmt Dienstleister an das zu säen. Dann schaut er per Satellit auf das Feld und wenn es weiß wurde beauftragt er den Erntedienstleister. Nur so ist die Baumwolle rentabel. Im Idealfall spritzt man keinmal weil die GMO nun resistent ist gegen Insekten.
      Bei niedrigeren und alten GMO Sorten, sind diese noch nicht so resistent und man giftet sich arm. Mit veralteten Baumwollsorten macht es keinen Sinn die zu pflanzen weil es sich finanziell sich nicht lohnt.
      Der Deutsche Bauer bekommt rund 10000 Kg/ha Maiskorn und ich im Chaco bekomm in einem durchschnittlichen Jahr das letzte mal 750 Kg/ha Korn vom Mais. Nick hat in Ostparaguay etwa 4000 Kg/ha. Ostparaguay ist also eigentlich nicht konkurrenzfähig, aber hier bekommt man keine Subventionen für nichts.
      Die 10000 Kg/ha kosten dem deutschen Bauern auch nicht viel mehr im Erste Welt Land wie Nick die 4000 Kg/ha. Es könnte sogar sein daß die französischen und deutschen Bauern sogar niedrigere Kosten haben als Nick sie hat und obendrauf bekommen die noch Subventionen. Mein Fall beim Mais ist nun wahrlich keineswegs rentabel auch nicht mit Subventionen.
      Daher was faselt man.
      Wie glauben sie denn kommen die niedrigen Preise bei Aldi zustande? Die Rohstoffe kommen meist aus Afrika.
      Da die Maschinen gleiche teuer sein dürften sollten vollmaschinierte Landwirtschaftsbetriebe in Frankreich, Deutschland und Paraguay (Ostparaguay) die gleichen Betriebskosten haben. Internationale Preise gerade bestimmen dir ja bei beiden die Preise. Es könnte sein daß die europäischen Bauern sogar rentabler sind als wir hier. Nur der Staat dürfte mehr Steuern dort von den Landwirten kassieren. Fährt man das herunter so sind in Wirklichkeit Daumen mal Pi die Europäer rentabler als die Landwirte in Ostparaguay. Ich glaube nicht daß die paraguayischen Produkte billiger sein würden aber das komplizierte Betriebssystem Europas ist sehr delikat und anfällig für Störungen.
      Was da wird ist daß dann nur doppelt so viele Rohstoffe auf den europäischen Markt geworfen werden wenn Lateinamerika nach Europa exportiert. Dafür ist das europäische System anfällig. Es gäbe dort also eine Überproduktion weil Überangebot. Die Preise für den Endkunden in Europa blieben dieselben.

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      1. Die landwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland haben in Durchschnitt 50 ha. Es sind nach paraguayischen Maßstäben Kleinstbetriebe. Die Personalkosten sind zu hoch, die Maschinenkosten sind zu hoch. Deshalb sind deutsche Betriebe unrentabel und überleben nur aufgrund von Subventionen.
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        Paraguayische Betriebe sind auch ohne Subventionen rentabel und das sogar auf dem südamerikanischen Niedrigpreismarkt. Also erzähl mir nicht, dass paraguaische Betriebe auf dem europäischen Markt unrentabel wären.

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