Wer heute international Geschäfte tätigt und ins Ausland exportiert oder importiert ist gezwungenermaßen davon abhängig zu wissen, wer sein Geschäftspartner ist. Eine Sanktionslistenprüfung ist daher unerlässlich.
Doch was genau beinhaltet eine Sanktionsliste? Welche Angaben finden Sie darin? Wir von BEX.AG bieten individuelle Lösungen für das Thema und zeigen ihnen die Wichtigkeit der Prüfung hiermit auf.
Die Sanktionsliste ist ein offizielles Verzeichnis, das verschiedene Organisationen aufführt, gegen die Sanktionen, also wirtschaftliche oder rechtliche Einschränkungen als Bestrafung, aufgeführt sind. Neben den angesprochenen Organisationen und Behörden können auch einzelne Personen, Personengruppen sowie auch Güter in einer Sanktionsliste zu finden sein. Es existiert eine Mehrzahl dieser Listen, deren Basis immer die Sanktionsliste der Vereinten Nationen bildet. Während sich Sanktionen stets gegen einen bestimmten Staat richten, sind Embargos länderunabhängig und richten sich meistens gegen Organisationen oder Personen.
Doch seit wann gibt es denn Sanktionslisten?
Nach den Anschlägen vom 11. September 2001, als mehrere Flugzeuge in die Twin Tower in New York gelenkt wurden, nahm die Europäische Union die Verordnungen des UN-Sicherheitsrates Verordnungen als Basis, die der Bekämpfung des internationalen Terrorismus dienen: die sogenannten Sanktionslisten. Den in den Sanktionslisten genannten Personen und Organisationen darf kein EU-Mitgliedsstaat weder direkt noch indirekt Gelder und wirtschaftliche- oder militärische Ressourcen zur Verfügung stellen. Dies gilt auch für länderbezogene Embargos. Alle UN-Mitgliedsstaaten sind zur Einhaltung dieser Verordnungen verpflichtet, ansonsten drohen ihnen ebenfalls Embargomaßnahmen, welche die Wirtschaft negativ beeinflussen könnten.
Welche Arten von Listen gibt es?
Der UN-Sicherheitsrat ist dazu bemächtigt, gestützt auf die UNO-Charta, gegen Rechtsverstößern und Friedensstörern Strafen zu verhängen. Die UN-Mitgliedsstaaten sind völkerrechtlich dazu verpflichtet, diese Embargomaßnahme ohne zu zweifeln in die Tat umzusetzen. Die einzelnen Staaten erstellten selbst personen-/organisationsbezogene Sanktionslisten oder ergänzen die Sanktionsliste der UN um weitere Einträge. Die Europäische Union veröffentlicht Ihre eigene Sanktionsliste jedoch gesondert. Derzeit existieren folgende Sanktionslisten, an denen es sich rechtlich zu halten gilt:
- Verordnung (EU) Nr. 881/2002 gegen das Al-Qaida Netzwerk,
- Verordnung (EU) Nr. 753/2011 gegen bestimmte Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen angesichts der Lage in Afghanistan und
- Verordnung (EU) Nr. 2580/2001 gegen sonstige Terrorverdächtige.
weitere EU-Verordnungen - Consolidated list of financial sanctions targets (FATF)
- US Denied Persons List (US-DPL)
- US Entity
- Specially Designated Nationals and Blocked Persons (SDN List)
- World Bank Listing of Ineligible Firms (Debarred Firms)
Für sanktionierte Güter gibt es keine Listen im eigentlichen Sinne. Diese Listen werden Güterlisten genannt und führen Waren auf, denen eine Exportbeschränkung auferlegt wurde. Das Handeln mit dieser Ware ist also gesetzlich untersagt. Wenn ein Gut zwei Zwecke erfüllen kann, einen zivilen und einen militärischeren, dann sind diese ebenso untersagt. Waffen zählen ebenfalls zu den Dual-Use-Gütern. Staaten dürfen zwar mit Ihnen handeln, jedoch ist dies genehmigungspflichtig.
Welches Fazit kann man aus den Listen ziehen?
Die Liste, die den Handel erheblich einschränkt führt zahlreiche Personen, Personengruppen, Behörden, Organisationen und Güter, denen wirtschaftliche oder rechtliche Restruiktionen auferlegt wurden. Die UN-Sanktionsliste ist dabei die wichtigste Liste, auf die sich andere Sanktionslisten, beispielsweise innerhalb der EU oder der USA, stützen. Vor jedem Import und Export ist ein Sanktionslisten Screening durchzuführen, um einen Compliance-Verstoß und somit selbst Embargomaßnahmen zu verhindern.
Mit der Softwarelösung von BEX.AG haben Sie immer Zugriff auf die aktuellen Sanktionslisten.
