Washington/Asunción: Fast vier Stunden benötigte José Miguel Insulza, Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten, um seinen fünfseitigen Bericht über das Amtsenthebungsverfahren in Paraguay den Vertretern der Mitgliedsstaaten zu präsentieren.
Mit Spannung wurde in Nord- und Südamerika auf dessen Veröffentlichung gewartet und tatsächlich überraschte er einige der beteiligten Personen. Seine Einschätzung hat nichts gemeinsam mit den Ansichten der Unasur geschweige denn des Mercosur. Für Insulza war es kein Staatsstreich sondern eine Verkürzung des Mandats.
Er hob hervor, dass nach einem Staatsstreich es fast unmöglich sei alle politische Sektoren ungehindert zu Gesprächen zu treffen, eine Freiheit die er in Paraguay hatte und nutzte. Ebenso machte er den Vertretern der OAS Länderklar, dass es in Paraguay nicht brodrelt und das Demontrationen kein Dauerzustand sind.
Während seiner Präsentation sagte er insgesamt drei Mal, dass Ex Präsident Fernando Lugo die Entscheidung des Kongresses akzeptiert habe.
Die Situation, dass Amtszeiten verkürzt wurden, gab sich während den ’90 und 2000 öfters jedoch dürfte Paraguays Machtwechsel keineswegs mit dem echten Staatsstreich in Honduras gleichgestellt werden. In dem Bericht erklärt Insulzas Kommission, dass Lugo eine weitere Verfassungsklage eingereicht hat. Wenn diese wie angenommen in die höchstmögliche Instanz geht, so wird diese Entscheidung als Sprachrohr der OAS höchstwahrscheinlich ähnlich ausfallen wie der Bericht des Chilenen Insulza.
Am kommenden Freitag den 13. trifft sich der ständige Rat der OAS erneut, um über Maßnahmen zu entscheiden. Für eine harte Bestrafung sind einzig und allein die Staaten, die eine linke Regierung haben. Der Rest, angeführt von den karibischen Staaten, sieht eine Überwachung bis zur nächsten Wahl als vollkommen ausreichend an. Für eine Ausschließung aus dem Amerikanischen Staatenbund sind nicht genügend Stimmen vorhanden.
Während sich die paraguayische Regierung zum ersten Mal außerhalb der Landesgrenzen verstanden fühlt wird der OAS Bericht von Lugo Anhängern wie z.B. Ricardo Canese als völlig belanglos dargestellt. Das Resultat entschied über die Wichtigkeit. Tatsächlich hat diese Einschätzung einen hohen Wert. Er wird von weiteren Regierungen als Messlatte für eigene Statements zur Hilfe genommen.
Die USA hat über Roberta Jacobson, die Lateimamerika Verantwortliche, verlautbaren lassen, dass sie keine Gründe für eine Suspendierung Paraguays aus der OAS erkennen kann. Damit nehmen sie zum ersten Mal offiziell Stellung und unterstützen die Regierung Federico Francos.
(Wochenblatt / Última Hora / Abc)
erich
Hoffentlich ist dieser Artikel der OAS auch für die Andersdenkenden ein Hinweis für die Rechtmäßigkeit dieser Amtsenthebung von Lugo. Gut Formuliert, Die Amtszeit wurde nur verkürzt. Gründe dafür gab es ja reichlich !!!!!!!!
Asuncion45
Die OAS ist die, unter amerikanischer Führung stehende Organisation, die als Freihandelszone für Nord- Mittel- und Südamerika gedacht ist. Ihr politisches Ziel ist die Unterwerfung des gesamten Kontinents unter die Wirtschaftsmacht USA.
Die südamerikanischen Staaten haben sich von dieser OAS durch Gründung der UNASUR losgesagt. Ihr Zusammenschluß fand unter ausdrücklichem Ausschluß der USA und Kanada statt, weil sie ihre wirtschaftliche Unabhängigkeit gewährleistet sehen wollen.
Nun hat die OAS die Chance gesehen erneut einen Keil zwischen die südamerikanischen Staaten zu treiben und daher den Machtwechsel in Pragauay ausdrücklich gut geheißen. Das als Erfolg zu sehen, ist aber doch wohl mehr als politisch naiv, oder?
Caacupe2012
Mehr als naiv sind vor allem die selbstgefälligen, rechthaberischen Kommentare linker USA-Hasser, die ausserdem völlig am Thema vorbei gehen!
Hier geht es um den nachgewiesenen Versuch Lugos und seiner “lupenreinen Demokraten” aus Venezuela, Cuba, Ecuador etc. sowie ihrer politischen Freunde im Iran und in Nordkorea mittels eines Militärputsches die nächsten Wahlen auszusetzen um in bewährter linker Manier eine Diktatur zu errichten und Venezuela illegal mit der Brechstange in den Mercosur zu bringen.
Das hat weder etwas mit den USA zu tun, noch gehört deswegen der Chilene Insulza diffamiert. Im Gegensatz zu den südamerikanischen Lugosympatisanten, die noch vor dem Abschluss des Verfahrens anmassend urteilten und massiv drohten, war er tagelang vor Ort und hat mit wirklich ALLEN Beteiligten sowie politischen, wirtschaftlichen und religiösen Gruppen gesprochen.
Beobachter
Lieber Unterwerfung der USA, als Unterwerfung von Chavez und Konsorten!
Hans
Manch Leute wie auch Asuncio45 haben halt ein Brett vor den Augen.
Wenn denen die Ideologie von Chaves lieber ist als die der USA sollen die doch ins Honig und Rohoeltriefende Venezuela auswandern.
Von dort koennt Ihr ja auch Eure hochwertigen Leserbriefe in der Weltwoche veroeffentlichen, seit also immer noch unter uns.
Py-er
Der Generalsekretär der OAS, Insulza, betonte in seiner Rede aber auch, daß der Amtsenthebungsprozeß, was den zeitlichen Rahmen betrifft, nicht demokratiekonform ablief (nähere Aussagen mit Quellenangabe hier: http://amerika21.de/meldung/2012/07/53338/oas-paraguay , auch wenn die py-sche Verfassung dabei nicht verletzt wurde. Dennoch sprach er von einer tiefen Kluft zwischen Legislative und Exikutive. Auch der Oberste Gerichtshof hat inzwischen die neuerliche Klage Lugos bzgl. des Express-Prozesses angenommen.
Daß sich Kanada unter den Staaten befindet, die sich als Erste mit der neuen Regierung anfreundeten, verwundert nicht. Kann doch so das Projekt Rio Tinto Alcan zur Zufriedenheit der Kanadier “durchgeprügelt” werden. Auch wenn Paraguay dabei erneut nur “Durchgangsstation” spielt und die eigentlichen Gewinne in den Taschen einiger Weniger verschwinden.
Asuncion45
nun gibt es Menschen, die ihre Gerhin gewaschene Weltsicht mit Zähnen und Klauen verteidigen und andere, die sich außer in der Westpropaganda auch noch anders wo informieren. Letztere kommen zu dem Schluß, daß die persönliche Freiheit die Unterwerfung unter die Knute, egal welcher ausländischen Macht, kategorisch abzulehnen ist. Falls man sich informiert, kommt man zu dem Schluß, daß es Länder gibt, die die Weltherrschaft anstreben und andere, die die Weltmachtbestrebungen zu verhindern suchen. Nun empfehle ich den Informationswilligen das Buch “Der bedrohte Frieden” von Weiszäcker oder diesen Artikel von US-Sicherheitsberater Zbigniew Brzezinski: “Deutschland ist ein amerikanisches Protektorat und ein tributpflichtiger Vasallenstaat”
http://deinweckruf.wordpress.com/2011/07/19/us-sicherheitsberater-zbigniew-brzezinski-deutschland-ist-ein-amerikanisches-protektorat-und-ein-tributpflichtiger-vasallenstaat/ oder
http://www.hintergrund.de/20080826235/politik/welt/die-welt-als-schachbrett-der-neue-kalte-krieg-des-obama-beraters-zbigniew-brzezinski.html
http://www.ag-friedensforschung.de/regionen/USA/nach-bush.html oder über die neue Freiheit in den USA diesen Artikel:
http://hfiedler.covers.de/blum_interventionen.htm
Am besten aber man liest nichts, dann kann man bei seiner bisherigen schwarz-weiß Betrachtung, links gegen rechts, Chavez gegen Obama der Welt bleiben. Interessant ist auch, daß die, die hier die Linken so verteufeln in Deutschland die Rechten verteufeln. Ist das nicht spannend? Gerade wie es passt. Hauptsache Gegensätze produzieren, damit das eigentliche Machtspiel der Drahtzieher hinter den Politikern weiter gespielt werden kann. Aber davon wollen Dünnbrettbohrer ohnehin nichts hören.
uli
Diese Links sind nichts als linke Anti-USA Verschwörungtheorie,zu vergleichen mit einer Wachturmausgabe.
Asuncion45
für besonders hartnäckige Fälle, wie Sie, liebe Uli, empfehle ich einen Blick in die deutsche Geschichte:
http://www.youtube.com/watch?v=jzqEWLqS-Ws