Die Staatsanwaltschaft versucht sich an einer Erklärung

Asunción: Die Cartes-Medien nehmen aktuell den Minister zur Verhinderung von Schmuggel aufs Korn und erklärten, er hätte bei seinem Antrag auf Durchsuchung von Tabesa keine Beweise vorgelegt. Doch genau diese wollte er bei ausreichendem Verdacht da finden.

Die Staatsanwältin María Estefanía González reagierte scharf auf den Minister für Schmuggelbekämpfung Emilio Fúster, der behauptete, er habe nach der Beschlagnahme einer großen Ladung geschmuggelter Zigaretten eine Razzia in den Tabakfabriken beantragt, die jedoch nicht durchgeführt wurde, da er keinerlei Beweise für die Notwendigkeit der Durchführung vorgelegt hatte.

Der Sinn einer Durchsuchung, wenn es einen bestätigten Anfangsverdacht gibt, was mit der Beschlagnahmung gegeben war, ist es ja Beweise zu finden, was jedoch durch die Verweigerung des Durchsuchungsbefehls ausgebremst wurde.

Am 18. Dezember 2018 wurde in Salto del Guairá (Canindeyú) ein harter Schlag gegen den Schmuggel von Zigaretten verschiedener Marken geführt. Der Minister für die Bekämpfung des Schmuggels, Emilio Fúster, gab an, dass er um eine Razzia in den Tabakfabriken gebeten habe, sein Ersuchen aber ignoriert worden sei, behauptete er.

Eine der für diese Mega-Operation zuständigen Staatsanwältinnen, María Estefanía González, wandte sich jedoch gegen seine Äußerungen und reagierte in einem Interview mit dem Cartes-Sender Gen scharf auf die Aussagen.

In diesem Zusammenhang erklärte die Staatsanwältin, dass sie in diesem Fall eine Verurteilung zu vier Jahren und sechs Monaten Gefängnis für die unmittelbaren Täter und eine historische Beschlagnahmung von 10 Milliarden Guaraníes erreicht hat. Darüber hinaus wurde auf Antrag der Staatsanwaltschaft im Oktober letzten Jahres die Eröffnung eines neuen Verfahrens beantragt, um die Ermittlungen auf der Grundlage neuer, in der mündlichen Verhandlung gewonnener Informationen fortzusetzen, die es ermöglichen könnten, die mutmaßlichen Eigentümer der Lagerhäuser und Boote ausfindig zu machen, was derzeit untersucht wird.

“Fahrzeuge und Zigaretten wurden beschlagnahmt, der Fall wurde mündlich und öffentlich verhandelt, und wir erreichten eine Verurteilung zu 4 Jahren und 6 Monaten für die Personen, die mit der Ladung unterwegs waren. Um die wahren Eigentümer zu ermitteln, wurde ein neues Verfahren beantragt. Gegen die tatsächlichen Eigentümer der Ladung laufen derzeit Ermittlungen. Von welcher Untätigkeit spricht er (Fuster), wenn es einen offenen Fall gibt”, schimpfte sie.

Sie kritisierte den Minister für die Bekämpfung des Schmuggels scharf dafür, dass er auf eine Razzia bei den Tabakunternehmen gedrängt habe, ohne jedoch Unterlagen vorzulegen, die den Verdacht belegten, dass diese Unternehmen für den Schmuggel verantwortlich seien. “Er ist von diesem Mann besessen”, sagte sie über Fúster und den ehemaligen Präsidenten Horacio Cartes.

ERKLÄRUNG DER STAATSANWALTSCHAFT

Die Staatsanwaltschaft wies auch die falschen Behauptungen von Minister Fuster über eine angebliche Mitschuld am Schmuggel zurück und erinnerte daran, dass die administrativen Kontroll- und Überwachungsprozesse in die Zuständigkeit des zuständigen Ministers fallen. Der Fall, auf den er sich bezieht, hat eine historische Verurteilung und Beschlagnahme.

Im Folgenden finden Sie das oben sichtbare Kommuniqué der Staatsanwaltschaft.

Die Staatsanwaltschaft weist die falschen Behauptungen über eine angebliche Mitschuld der Staatsanwaltschaft am Schmuggel zurück und erinnert daran, dass die administrativen Prozesse der Kontrolle und Inspektion in die Zuständigkeit des zuständigen Sekretariats fallen.

Zu den von Minister Emilio Fuster veröffentlichten Erklärungen ist anzumerken, dass das für Herrn Fuster zuständige staatliche Ressort während des Ermittlungsverfahrens in dem genannten Fall keine Inspektion oder keinen Inspektionsbericht, den dieses staatliche Ressort bei dem genannten Unternehmen durchgeführt hatte, durchgeführt oder zumindest nicht zu der Untersuchung beigetragen hat. Die Rechnungsprüfung ist eine vorrangige Verwaltungsbefugnis, die im Rahmen ihrer Zuständigkeiten liegt.

Der erwähnte Fall wurde jedoch von der Staatsanwaltschaft unter der Leitung der Staatsanwälte María Estefanía González und Diego Zilbervarg in Rekordzeit angeklagt und vor Gericht gebracht. Die Täter wurden zu vier Jahren Haft verurteilt und es wurden 10 Milliarden Guaraníes beschlagnahmt. Darüber hinaus wurde auf Antrag der Staatsanwaltschaft im Oktober letzten Jahres die Eröffnung eines neuen Verfahrens beantragt, um die Untersuchung neuer Daten fortzusetzen, die in der mündlichen Verhandlung gewonnen wurden und die es ermöglichen könnten, die mutmaßlichen Eigentümer der Depots und Boote ausfindig zu machen, was derzeit untersucht wird.

Minister Fuster hat nicht nur die Unwahrheit gesagt, sondern auch Behauptungen ohne rechtliche und objektive Grundlage aufgestellt, indem er vorgab, die Verantwortung für den Zigarettenschmuggel mit einer auf einer falschen Theorie basierenden These der Staatsanwaltschaft zuzuschreiben. Mit der gleichen These könnte man folgern, dass das ihm unterstellte Staatsministerium ein direkter Komplize des Schmuggels aller Produkte auf nationaler Ebene ist, des Schmuggels im großen Stil und des Ameisenschmuggels, da die präventive Kontrolle der Einfuhr von Produkten wie Tomaten, Fleisch, Käse und anderen in die Zuständigkeit dieses Staatsministeriums fällt, wobei diese Produkte sogar in die Hauptstadt des Landes gelangen, was durch die Interventionen des Staatsministeriums bei den verschiedenen Razzien belegt wird.

Wochenblatt / La Nación

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1 Kommentare zu “Die Staatsanwaltschaft versucht sich an einer Erklärung

  1. Hui, da haben Cartes Vollprofi-Rechtsanwälte der Vollprofi-Generalstaatsanwaltschaft aber voll unter die Arme gegriffen. Wie bei uns damals im Kindergarten: Susi zur Kindergärtnerin: “Frau Kindergärtnerin, der Fritz hat mich an den Haaren gezupft” – “Fritz! Ist das wahr. Hast du die Susi an den Haaren gezupft?!” – “Ja, aber Frau Kindergärtnerin, das Gleiche könnte ich von der Susi sagen. Die hat mich auch an den Haaren gezupft!” – “Also gut, seit wieder friedlich und esst schön artig eure Suppe auf!”

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