Asunción: Die Kammer der Abgeordneten hat am Mittwoch in ihrer ordentlichen Sitzung dem Gesetzentwurf zugestimmt, der angesichts einer Dürre für einen Zeitraum von 180 Tagen den nationalen Notstand ausruft.
Damit wird den zuständigen Institutionen im Rahmen der Ausnahmeregelungen eines Notstandgesetzes die Möglichkeit gegeben, den produktiven Sektor zu unterstützen. Die Gesetzesvorlage wird nun zur weiteren Diskussion an das Oberhaus geschickt und muss dort auch abgesegnet werden, was jedoch als so gut wie sicher gilt.
In diesem Zusammenhang argumentiert der Vorschlag in seiner Begründung, dass das Ministerium für Landwirtschaft und Viehzucht (MAG) in Zusammenarbeit mit den Departements- sowie Kommunalverwaltungen die erforderlichen Haushaltsmittel zuweisen können, um die Auswirkungen der Dürre sowohl für kleine als auch mittlere Unternehmen aus dem Agrarsektor abzumildern.
Schließlich legt die Initiative fest, dass die Zentralbank von Paraguay (BCP) und das Nationale Institut für Genossenschaftswesen (Incoop) im Rahmen ihrer Befugnisse während der Gültigkeit der Notstandserklärung ausnahmsweise die Refinanzierung oder Umstrukturierung vertraglich vereinbarter Schulden mit Finanzinstituten und Kooperativen, die für Produktionsausfälle aufgrund der Auswirkungen der Dürre nicht entschädigt werden können, übernehmen.
Ursprünglich zielte das vom Abgeordneten der Liberalen Partei (PLRA) Carlos Silva vorgelegte Dokument darauf ab, den Dürrenotstand nur im Departement Ñeembucú und für einen Zeitraum von 90 Tagen festzulegen. Der Gesetzentwurf wurde jedoch auf Wunsch seines Kollegen aus der Colorado-Partei, Tadeo Rojas, Präsident des Haushaltsausschusses des Unterhauses, geändert.
Wochenblatt / La Nación
Dieter Haßdenteufel
Ich weiß halt auch nicht ob man als hiesig Kindergartenabgeordneten:*in auch ab- und zu mal den Wetterbericht liest. Schon seit Tagen kann man auf wetter.com sehen, dass in Paragauy nix ist mit Kleinkinder, Billigpolarbierbückspacks, Shwuddeli-Hui-120-dB-Ghettoblaster und Streichhölzl für den Gäderfleisch-Ofen in den Vorgarten zu stellen und alle 20 Sekunden zwischen 0 und 120 dB am Knöpfchen zu drehen. Es regnet en Masse! In nicht einmal zwei Wochen kommt nach dem Sommer der Herbst hierzulande. Okay, ist ja der erste Sommer in dem es fast nicht geregnet hat. Und wird wohl auch der erste Herbst in dem es regnen wird. Also können die hiesig Kindergartenabgeordneten:*in des auch ned wisse. 180 Tage, das sind, Moment, aha, 6 Monate, zeigen meine zehn Finger, Steuergelder abzwacken ist angesagt. Jap, zufälligerweise ist ab heute jeder Amigo und Hermano der Amigos und Hermanos ein von der Dürre geplagter Amigo oder Hermano, der dringend von den Steuergeldern unterstützt werden muss.
Nun gut, da es in den nächsten Tagen in Strömen regnen wird müsste der Notstand morgen wieder abgeschafft werden. Frei nach J. M. Keynes: “Besser Löcher zu buddeln und sie dann wieder zubuddeln als im Kindergartenabgeordneten:*innenhäuschen herumzusitzen”. Na, mit Herumsitzen kann man schlecht zusätzlich Steuergelder abzwicken.