Ein Tiefschlag für die Demokratie

Asunción Zehntausende demonstrierten vor dem Kongress als es darum ging das Gesetz zur Öffnung der internen Wahllisten zu beschließen. Zähneknirschend und aus Angst davor gelyncht zu werden segneten sie den Entwurf ab und es wurde wahr. Die Einführung dieses Gesetzes war jedoch für die letzte Präsidentschaftswahl zu spät beschlossen wurden, so dass die Bürgermeisterwahlen im kommenden Jahr die Feuerprobe werden sollten.

Die Gesetzgeber beider Kammern wussten, dass dies das Ende ihrer Politdynastien sein wird und beratschlagten sich mehrere Monate lang, wie sie sich davon trennen könnten. Obwohl Opposition vorhanden war, schaffte es heute der Senat das Gesetz der offenen Wahllisten, also keine parteiinterne Listen mit vorgeschriebenen Kandidaten, durch ein weiteres Gesetzesprojekt einzustellen. Impulsgeber war der Politsaurier Juan Carlos Galaverna, der damit allen Mitgliedern der traditionellen Parteien einen Gefallen tat.

Die Befürworter der Einstellung erklärten, dass auch bei den jetzigen Listen Platz für Newcomer ist. Vergessen dabei zu erwähnen hatten diese dass jeder Platz auf der Liste mehrere hunderttausend US-Dollar kostet sowie Gefallen ohne Ende nach der Ernennung. Demokratie à la Paraguay.

Auch hier muss das Abgeordnetenhaus sowie der Präsident der Billigung des neuen Gesetzesprojektes stattgeben.

(Wochenblatt)

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1 Kommentar zu “Ein Tiefschlag für die Demokratie

  1. Allein schon die Überschrift ist ein Witz in sich: Demokratie. Die Leute hier wissen doch überhaupt nicht was das ist. – Aber wissen wir es denn? In Europa ist die „Demokratie“ ja auch teilweise sehr merkwürdig…. Kann man noch Demokratie sagen, wenn eine Regierung nur vielleicht 15 – 20% aller Stimmen hat?

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