Eine echte Überraschung

Asunción: Bei der gestrigen Abstimmung im Abgeordnetenhaus kam es zu einer Überraschung. Während bei einer ersten Abstimmung die Mehrheit der Kammer gegen die Benutzung der Sozialfonds von Itaipú und Yacyretá waren, entschied man gestern knapp dafür.

Vor knapp zwei Wochen haperte eine Zustimmung an den Abgeordneten der HC Fraktion, weil diese begründeten, dass die Sozialfonds, die gerne für Wahlkämpfe der Partei geplündert werden, zweistaatlichen Körperschaften unterstehen und somit außerhalb ihres Einflussbereichs. Der Senat entschied nur Tage später das Gegenteil und stimmt für die Nutzung der Gelder um Medikamente und medizinisches Gut für Covid-19 Patienten zu bezahlen. Das Gesetzesprojekt ging zurück in das Abgeordnetenhaus, wo dank des Drucks der Öffentlichkeit fünf Abgeordnete der Honor Colorado Fraktion sich spontan dafür entschieden. Mit 41 zu 38 Stimmen, da eine Enthaltung darunter war, wurde das Gesetzesprojekt beschlossen und landet nun auf dem Schreibtisch des Präsidenten, der dies in Kraft setzen kann oder auch nicht.

Solange wie die Pandemie andauert, hat das Gesundheitsministerium mit dem gebilligtem Gesetz die Möglichkeit die rund 150 Millionen US-Dollar jährlich für Medikamente und medizinisches Gebrauchsgut zu nutzen.

Wochenblatt / Abc Color

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3 Kommentare zu “Eine echte Überraschung

  1. Ein anderes Abstimmungsergebnis wäre aber auch wirklich nur beschämend für diese Politiker-Kaste gewesen. Kein Mensch weiß ohnehin, was mit den Nettoeinkünften der beiden Kraftwerke geschieht. Es gibt darüber an keiner Stelle einen Nachweis. Wer die korrupten Verhältnisse in PY kennt, darf also mit ruhigem Gewissen annehmen, daß die „Kraftwerkstöpfe“ zur persönlichen Bereicherung von Partei-Amigos dienen. Eine Schande ist das, wie in diesem Land mit Staatsgeldern umgegangen wird, Geldern, die im Grunde nach NUR DEM VOLK zustehen. Die Regierung ist nichts mehr als ein Verwalter und müßte normalerweise über jeden Guarani Rechenschaft ablegen.

    1. „Ein anderes Abstimmungsergebnis wäre aber auch wirklich nur beschämend für diese Politiker-Kaste gewesen.“
      Hast Du schon mal Scham bei diesen Leuten erlebt? Ich nicht.

  2. @Eulenspiegel
    Zuerst wird ein Milliardernkredit fuer Gesundheit aufgenommen der dann gepluendert wird.
    Jetzt greift man in die „eiserne Reserve“ und zwar der Kraftwerksschatulle.
    Viel mehr als Kraftwerksgelder hat Paraguay nicht denn das naechste ist die Steuern zu erhoehen. Steuererweiterung gibts jetzt schon z.B. steht da ploetzlich in meiner Bankwebseite “ Cobro de IVA por servicios digitales del exterior en Tarjetas de Credito“. Das war bis jetzt noch nicht. Das bedeutet wohl dass wenn man im Ausland was bestellt dann automatisch Steuern anfallen, wohl ein Prozentsatz des Preises der Ware. Man zahlt also bei einkaeufen bei eBay oder Amazon jetzt doppelt da man am Zoll noch IVA auf die Ware zahlen muss den der Courierdienst automatisch im Transportpreis belastet. Beim bezahlen zahlt man also einmal Steuern und dann nochmals fuer dasselbe wenn die Ware beim Zoll ankommt. So weit ich das verstehe ist das doppelte Steuerbelastung.
    Allerdings die Undurchschaubarmachung der Steuerregeln ist ja eine bekannte Taktik um Schindluder zu verbergen und eben doppelte wie dreifache Steuerezuege zu verbergen. Das Volk verliert so den Durchblick.
    Was vor allem fuer mich ueberraschend war war der ganze Korruptionskluengel Bohorques-Ernst Bergen-Record Electric-Nikanor Souharto Brutus-Abda Bezirzes wo nicht wenige Mennoniten mit drin stecken. Das die Mennoniten so systemisch korrupt sind, das erwischte mich sogar kalt und warf mich vom Hocker.
    Jemand sagte schon zu mir nach dem Komment in „Zustaende wie in Panama“: dich werden nochmal „Reiche“ ins Jenseits befoerdern.
    Also ich weiss nicht was die Mennoniten sich dabei denken: meinen sie denn sie kaemen im Juengsten Gericht damit durch? Offensichtlich sind sie es so gewohnt mit dem Geldkoffer (um diesen voll zu bekommen muessen sie die Preise der eigenen Bauern senken) anzutanzen dass sie meinen Jesus auch noch Honig ums Maul schmieren zu koennen. Was ist denn wenn der „Heiland“ dann auf einmal Feuer und Schwefel speit?
    Die ganze Mennonitenschaft scheint mittlerweile ein komplett korrupter Kaes geworden zu sein.

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