Wie gestern Abend die Vertreter der Länder Paraguays, Brasiliens und Uruguay Venezuela mitgeteilt haben, bedarf es der Zustimmung von 120 Mercosur Normen bis Dezember, um nicht den Status als Vollmitglied zu verlieren.
Obwohl Venezuela Mitte 2012 in den Mercosur als Vollmitglied aufgenommen wurde, sollten neben den Rechten auch die Pflichten erfüllt werden, wozu auch alle Mercosur Normen gehören, erklärte Eladio Loizaga, paraguayischer Außenminister bei einem Interview.
Aus Brasilia wurde verlautbart: “Die Erklärung der vier Gründerstaaten des Mercosur beinhaltet, dass die temporäre Präsidentschaft des Blocks in diesem Semester nicht an Venezuela übergeben wird oder wurde ”, so José Serra, Außenminister von Brasilien. Des Weiteren heißt es “Wenn am 1. Dezember 2016 die Normen immer noch nicht von Venezuela akzeptiert wurden, folgt die Suspendierung aus dem Mercosur”.
Venezuelas Außenministerin Delcy Rodríguez erkennt die Entscheidung der Gründerstaaten – die temporäre Präsidentschaft nicht ausüben zu dürfen – nicht an, wie sie über Twitter bekanntgab. “Venezuela, Land das die temporäre Präsidentschaft des Mercosur innehat, erkennt die Entscheidung der Tripel Allianz nicht an”, so Rodríguez.
Uruguay stellte sich bis vor kurzem noch schützend vor Venezuela und war für eine Übergabe der Präsidentschaft, nachdem ihre ablief.
Mit dieser Forderung nach Unterzeichnung der Normen wird indirekt Druck auf Caracas ausgeübt, die 110 politischen Gefangenen frei zulassen, die laut der Menschenrechtsübereinkünfte in keinem Mitgliedsland unter Arrest gestellt werden dürfen.
Quelle: MRE / Abc Color
