El Salvador, Bolivien und Paraguay wurden von der UN-Vollversammlung als neue Mitglieder des Menschenrechtsrates (HRC) der Organisation für die nächsten drei Jahre benannt.
Diese Länder nehmen die Positionen der ausscheidenden Länder, zum Ende des Jahres, ein. Diese sind Costa Rica, Chile und Peru. Insgesamt besteht das Gremium aus 47 Mitgliedern weltweit die sich für den Schutz der Menschenrechte einsetzen. Gegründet wurde dieser Rat im Jahre 2006, wobei es auch Gegner gab. Ziel war es, laut der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Louise Arbour, eine historische Chance zu geben, weltweit die Bürgerrechte zu schützen und zu fördern.
Insgesamt wurden bei Generalversammlung der HRC 15 neue Sitze vergeben, dessen Mitglieder diesen für jeweils drei Jahre inne haben. Sie dürfen ihn aber nur für zwei aufeinander folgende Amtszeiten behalten, danach ist eine sofortige Wiederwahl ausgeschlossen. Zusätzlich zu den drei lateinamerikanischen Ländern wurden Albanien, Bangladesch, Botswana, Kongo, Ghana, Indien, Indonesien, Lettland, Holland, Nigeria, Portugal und Katar neu in das Gremium gewählt.
Der HRC traf sich in Genf und ist das Organ der Vereinten Nationen mit dem Auftrag, Verstöße im Rahmen der Menschenrechte zu protokollieren und im Vorfeld darüber zu diskutieren. Als Beispiel verurteilte der Rat im vergangenen Juli dieses Jahres die israelische Offensive im Gazastreifen und in der letzten Sitzung im September beschäftigte er sich mit den Folgen der Krise im Irak, in Syrien und in der Ukraine.
Die Mitglieder des HRC treffen sich regelmäßig dreimal im Jahr, es können aber auch Sondersitzungen einberufen werden, wenn dies von mindestens einem Drittel der Mitglieder beantragt wird.
Kritiker bemängeln, dass viele Entscheidungen des Rates politisch motiviert seien und nicht aus der Perspektive der Menschenrechte heraus getroffen werden.
Quellen: ABC Color / Wikipedia / Flickr upbadbot Fishin Water
Horst Eschbach
Dieser Beitrag passt ja jetzt wie die Faust auf Auge zum vorherigen Artikel.