Rechnungshof entdeckt 1.090 Titel ohne Nachweis in 35 öffentlichen Institutionen

Asunción: Der Generalrechnungsprüfer Camilo Benítez warnte, dass die Untersuchung der akademischen Titel eine „weit verwerflichere“ Situation zu Tage gefördert habe als erwartet. Von den 34.068 geprüften Einträgen wiesen 1.090 Titel von 1.082 Beamten in 35 Staatsorganen bei den befragten Bildungseinrichtungen keinerlei Nachweis auf. Der Rechnungshof hat die Fälle bei der Staatsanwaltschaft angezeigt und dem Hochschulrat (CONES) empfohlen, die Zulassung von Studiengängen auszusetzen, bis seine Kontrollen neu organisiert sind.

Die Untersuchung mutmaßlich unregelmäßiger akademischer Titel im öffentlichen Dienst hat neue Schwachstellen in den Kontrollmechanismen der Hochschulbildung aufgedeckt. Der Generalrechnungsprüfer der Republik identifizierte 1.090 Titel, die von 1.082 Beamten in 35 staatlichen Institutionen angegeben wurden und für die es in den Registern der befragten Universitäten keinerlei Bestätigung gibt. Die Angelegenheit liegt nun in den Händen der Staatsanwaltschaft.

Das Ergebnis wurde diesen Donnerstag vom Generalrechnungsprüfer Camilo Benítez während einer Pressekonferenz zusammen mit dem Senator Patrick Kemper vorgestellt, dem Präsidenten der Sonderkommission zur Untersuchung der Ausstellung mutmaßlich gefälschter Titel.

„Wir sind auf eine Realität gestoßen, die weit verwerflicher ist als das, was wir selbst im schlimmsten Szenario angenommen hatten“, erklärte Benítez bei der Erläuterung, warum die Prüfung nicht innerhalb der ursprünglichen Frist von 45 Tagen abgeschlossen werden kann. Der Rechnungshof legte einen ersten Zwischenbericht der Überprüfung vor,während er weiterhin Informationen von öffentlichen Stellen und Universitäten zusammenträgt.

Kemper rief zur Vorsicht bei der Interpretation der Ergebnisse auf und stellte klar, dass die vorgelegten Dokumente noch nicht den Schluss zulassen, dass es sich bei allen Fällen um nachgewiesene Fälschungen handelt.

„Diese Dokumente erlauben es noch nicht zu behaupten, dass die 1.090 Fälle bereits bewiesene Fälschungen sind“,betonte der Abgeordnete. Er fügte hinzu, dass die Ergebnisse Erklärungen und eine strenge Überprüfung jeder einzelnen Akte erfordern.

Die Untersuchung erstreckt sich derzeit auch noch nicht auf den gesamten Staat: Zum Stichtag des Berichts fehlten noch Antworten von 221 öffentlichen Einrichtungen und 27 Bildungsinstitutionen.

Anzeige bei der Staatsanwaltschaft

Benítez bestätigte, dass der Rechnungshof wegen des Verdachts strafbarer Handlungen im Zusammenhang mit den aufgedeckten Fällen bereits eine formelle Anzeige bei der Staatsanwaltschaft eingereicht hat.

„Wenn die Universität selbst sagt: ‚Dieser Staatsdiener hat hier nicht studiert‘, welche Wahl haben wir dann, als der Position der Universität zu glauben?“, äußerte der Rechnungsprüfer bei der Erklärung der Kriterien, nach denen die zu untersuchenden Fälle identifiziert wurden.

Er warnte jedoch davor, dass die besonderen Umstände jedes Einzelfalls noch geprüft werden müssten, da Registrierungsfehler, ausstehende Unterlagen oder andere Situationen vorliegen könnten, die geklärt werden müssen.

Der Rechnungshof verfügt noch über keine Schätzung des möglichen finanziellen Schadens für den Staat durch diese Titel. Um diesen festzustellen, muss ermittelt werden, ob die Beamten Gehaltszulagen, Prämien oder andere Vorteile im Zusammenhang mit ihren akademischen Nachweisen erhalten haben, zusätzlich zur Feststellung der entsprechenden Verantwortlichkeiten.

Benítez selbst merkte an, dass vier Mitarbeiter des Rechnungshofes im Rahmen der Überprüfung derzeit administrativen Diziplinarverfahren unterzogen werden.

Das Ausmaß des Problems beschränkt sich laut dem Rechnungsprüfer nicht auf eine einzelne Institution. Er erwähnte,dass zu den untersuchten Stellen unter anderem das Ministerium für Bildung und Wissenschaft (MEC) und der Rechnungshof selbst gehören.

Kritik am CONES wegen mangelnder Kontrolle

Einer der schärfsten Aspekte des Vorberichts betrifft die Arbeitsweise des Nationalen Hochschulrats (Consejo Nacional de Educación Superior – CONES), der für die Regulierung und Beaufsichtigung der Hochschulbildung zuständig ist.

Benítez bekräftigte, dass die Institution ihren Auftrag nicht ordnungsgemäß erfülle, und kritisierte, dass sie keine ausreichenden Maßnahmen gegen Studiengänge und akademische Angebote ergriffen habe, die ohne Erfüllung der entsprechenden Anforderungen betrieben werden.

„Zero Kontrolle? Zero Kontrolle“, antwortete der Rechnungsprüfer auf die Frage nach den Handlungen der Behörde. Er fügte hinzu, dass das CONES selbst Einschränkungen bei der Infrastruktur und den Personalressourcen eingeräumt habe,um seine Aufgaben zu erfüllen.

Nach den von Kemper dargelegten Daten identifizierte die Überprüfung innerhalb der untersuchten Gruppe 877 akademische Angebote ohne gültige Akkreditierung, darunter 184 im Gesundheitsbereich. Diese Daten müssen von Studiengängen unterschieden werden, denen die Zulassung fehlt: Die Akkreditierung und die Betriebserlaubnis sind unterschiedliche Verfahren, und nicht alle Studiengänge unterliegen denselben Akkreditierungsanforderungen.