Richter Yoan Paul López: „Payo kam hinter Gitter, weil er US-Amerikaner ist“

Asunción: Yoan Paul López, der Richter, der die Untersuchungshaft für Payo Cubas, den Anführer der Cruzada Nacional, angeordnet hat, erklärte, dass die Entscheidung aufgrund der Fluchtgefahr getroffen wurde, vor allem weil der Angeklagte in Washington geboren wurde.

“Die Fluchtgefahr beschränkt sich nicht nur auf die Tatsache, dass der Angeklagte im Lande verwurzelt ist, noch beschränkt sie sich auf die physische Flucht der Person. Man kann sich einem Strafverfahren entziehen. Die Fluchtgefahr bezieht sich auf die Möglichkeit, das Land dauerhaft zu verlassen, und hier wurde berücksichtigt, dass er ein US-Amerikaner ist”, sagte er. Was das für alle Ausländer im Land bedeutet ist damit geklärt. Es besteht ständig Fluchtgefahr.

In diesem Sinne erklärte er in der Sendung bei Radio Monumental, dass die US-Regierung die Auslieferung ihrer Staatsangehörigen im Falle einer möglichen Sanktion oder während eines laufenden Verfahrens nicht akzeptiert, weshalb dies als Fluchtgefahr betrachtet wurde.

Als zweiten Punkt nannte der Richter die “Bedeutung des verursachten Schadens” und die Haltung des Angeklagten gegenüber dem Verfahren.

Obwohl Cubas anfangs gezeigt habe, dass er sich dem Prozess unterwerfen würde, und die Behandlung “recht herzlich” gewesen sei, habe sich Paraguayo Cubas am Ende nicht unterworfen und sei “ausgerastet”, wobei er sich auf die Drohungen und Beleidigungen bezog, die er während der Verhandlung gegen ihn ausgestoßen habe.

López erwähnte auch, dass sein Verhalten in früheren Verfahren berücksichtigt wurde, in denen er “seine mangelnde Unterwürfigkeit gegenüber der Justiz” gezeigt habe.

In Bezug auf das Verhalten von Payo während seiner Festnahme, als er sich ohne Unannehmlichkeiten ergab und keine Zwischenfälle machte, als er bei der Agrupación Especializada ankam, behauptete der Richter, dass “der Prozess vor dem Richter beginnt”, so dass die vorläufige Klage kein großes Gewicht hat.

Er erklärte auch, dass unter Berücksichtigung des republikanischen Systems des Landes in einem Gerichtsverfahren zu prüfen ist, ob eine Vorsichtsmaßnahme angebracht ist oder nicht, da die Staatsanwaltschaft die Aufgabe hat, die Theorie des Falles zu bestätigen oder nicht.

“Der Richter muss sich auf die vorsorgliche Maßnahme beschränken, den Antrag der Staatsanwaltschaft prüfen und die Verteidigung muss argumentieren. Der Richter hält sich an das, was in einer Norm festgelegt ist, mit objektiven Bedingungen. Es gibt keine extensive Auslegung”, fügte er hinzu.

Video-Anhörung

Die Entscheidung, die Anhörung per Video und nicht persönlich abzuhalten – was von Payos Verteidigung in Frage gestellt wurde – begründete der Richter mit “Gefahren- und Logistikfragen” und nicht mit der Pandemie.

Er erinnerte daran, dass dies bereits lange vor der Gesundheitskrise durchgeführt wurde, wie im Fall des mutmaßlichen Drogenhändlers Teófilo Samudio, alias Samura, als die Flucht, die zum Tod von Kommissar Félix Ferrari führte, stattfand.

“(Payo) verzichtete auf eine Aussage bei der Staatsanwaltschaft, was sein verfassungsmäßiges Recht ist, aber er stimmte dem Verfahren zu. Am darauffolgenden Tag fand vor dem Gericht die Anhörung zur Verhängung von Sicherungsmaßnahmen statt, bei der der prozessuale Anspruch eingegrenzt werden muss. Das Gericht hat ihm das Wort erteilt, weil er Anwalt ist, er kann nicht seine materielle Verteidigung, sondern seine technische Verteidigung ausüben”, stellte der Richter ebenfalls klar.

Abschließend erklärte er, dass der Fall zwar noch in den Kinderschuhen stecke, es aber um die “Zerstörung von Streifenwagen, die Behinderung von Festnahmen, materielle und rechtliche Schäden” gehe und weil “die Haltung, die Payo ihm gegenüber eingenommen hat”, bewiesen worden sei.

Die Äußerungen des Richters Yoan Paul López kommen, nachdem die gewählte Senatorin Yolanda Paredes die Maßnahme der Untersuchungshaft in Frage gestellt und angekündigt hatte, eine Reihe von Nichtigkeitsklagen einzureichen, weil sie der Ansicht ist, dass die Verfahrensgarantien des ehemaligen Präsidentschaftskandidaten verletzt wurden.

Wochenblatt / Última Hora